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Leserbriefe

"Nicht fair"

Zum Leserbrief "Neue Asphaltmischanlage" neumarktonline vom 22.1.2016

Sehr geehrter Herr Stadtratskollege Mayer,

wie Sie sich sicherlich denken können, habe ich zu dem Thema Asphaltmischanlage in Bachhausen nicht nur diesen einen Satz von mir gegeben. Vielmehr waren meine Aussagen, dass ich auch nicht begeistert bin vom Standort dieser Anlage und dass man die Bedenken und Ängste der Anwohner bzw. der Bürger der betroffenen Ortsteile (Bachhausen, Erasbach, Pollanten, Rappersdorf) durchaus ernst nehmen muss. Eingangs wies ich nochmals auf die Tatsache hin, dass die Informationspolitik der Firma Bögl zu diesem Projekt im Vorfeld nicht gerade vertrauenserweckend war. Dies wurde von mir bereits in der Presse kritisiert. Es kann nicht sein, dass man von der Maßnahme gerüchteweise informiert wird und von dem Vorhaben erst aus der Zeitung erfährt.

Auf die Frage was denn ist, wenn mit der Anlage die Vorschriften eingehalten werden kam von mir der Satz: Dann werden wir wohl oder übel zu der Anlage stehen müssen, denn wir leben halt einmal in einem Rechtsstaat. Wenn alle Gesetzesvorschriften eingehalten werden, dann hat die Firma Bögl ein Recht auf Neubau der Anlage.

Hier von "vorauseilendem Gehorsam" (gegenüber wem?) zu sprechen, ist nicht fair, denn auch Sie Herr Mayer haben vor langer Zeit einen Eid geschworen, nämlich die Gesetze und Vorschriften einzuhalten und das Recht zu wahren. An den von Ihnen geleisteten Eid muss ich Sie in diesem Zusammenhang - bei allen Bedenken gegen die Anlage, die ich mit Ihnen teile - erinnern. Meine Aussagen haben nichts mit Gehorsam (gegenüber wem auch immer) zu tun, sondern einzig und allein mit Rechtsstaatlichkeit!

Im Übrigen will ich auf darauf hinweisen, dass aufgrund der eingehenden Forderung der beiden Bürgermeister von Mühlhausen und Berching gegenüber der Firma Bögl die Informationsveranstaltung im Bendersaal durchgeführt wurde.

Ebenso konnte ich im Vorfeld die Firma Bögl bzw. den Planer davon überzeugen, dass der Verkehrsfluss nicht auf der Gemeindeverbindungsstraße Bachhausen-Erasbach und der Staatsstraße, sondern auf der neugebauten Freystadt/Sulzkirchener-Umgehung und dann weiter Richtung Bachhausen zu der geplanten Anlage bzw. in der Hauptsache über die B 299 zu führen ist.

Nochmal: Mein Bürgermeisterkollege Hundsdorfer und ich nehmen die Bedenken und Ängste der Anwohner ernst und werden das Genehmigungsverfahren interessiert verfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Ludwig Eisenreich, Erster Bürgermeister Berching, 25.1.2016
Telefon Redaktion


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