Europaabgeordneter Albert Deß

"Erstklassige Besetzung"

NEUMARKT. Agrarexperte MdEP Albert Deß nennt die Berufung Seehofers zum Landwirtschaftsminister eine erstklassige Wahl.

Die Unions-Parteivorsitzenden Angela Merkel und Edmund Stoiber haben mit der Berufung von Horst Seehofer zum Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister eine hervorragende Wahl getroffen, erklärte MdEP Albert Deß in Brüssel: "Als agrarpolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe freue ich mich auf eine fruchtbare Zusammenarbeit im Interesse der deutschen Verbraucher und Landwirte."

Agrarpolitik komme aus Brüssel und Verbraucherschutzpolitik müsse EU-weit umgesetzt werden. Albert Deß ist sich sicher, dass die deutschen EU-Abgeordneten erfolgreich mit der neuen Bundesregierung zusammenspielen werden und eine zukunftsfähige Agrarpolitik umsetzen. "Um deutsche Anliegen in den Ministerrat zu bringen, musste ich mich bisher an ausländische Agrar- und Verbraucherschutzminister wenden." Damit sei jetzt Schluss.

Mit Horst Seehofer als Minister, so Albert Deß, werde endlich die bisherige "ideologisch ausgerichtete" Verbraucher- und Agrarpolitik beendet. Eine sachbezogene und auf wissenschaftlichen Erkenntnissen aufbauende politische Ausrichtung müsse wieder Vorrang haben.

Die designierte Bundesregierung sei angehalten, Wettbewerbsverzerrungen und Schikanen aufzuheben, um den Bauern wieder mehr Perspektive zu geben und um im Verbraucherschutz wieder glaubwürdiger zu werden.
17.10.05

Brüssel besucht



NEUMARKT. Aus Neumarkt und der ganzen Oberpfalz waren interessierte Bürger auf Einladung von MdEP Albert Deß in Brüssel.

Organisiert hatte die Fahrt das CSU-Europabüro in Neumarkt, die fachliche Leitung hatte Rainer Schwarzer, Mitarbeiter der Hanns-Seidel-Stiftung. Stationen der Fahrt waren unter anderem die EU-Zentralbank in Frankfurt am Main, die Städte Gent und Brügge, sowie das Europaparlament in Brüssel, die Kommission und der Ministerrat.
15.10.05

"Probleme für Grenzregion"

NEUMARKT. Wie kürzlich bekannt wurde, plant der britische EU-Ratsvorsitz, Mittel für die strukturschwachen Gebiete (Ziel-2-Regionen) zu reduzieren.

MdEP Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe, spricht sich entschieden gegen solche Ideen aus. "Strukturschwache Gebiete in Deutschland müssen auch weiterhin gefördert werden. Dazu gehören insbesondere die Gebiete der ehemaligen EU-Außengrenze", fordert der Abgeordnete.

Dabei dürfe man sich nicht ausschließlich am Durchschnitt des Bruttoinlandsprodukts der EU-25 orientieren, um eine Förderfähigkeit festzustellen. "Eine mögliche Kürzung von Ziel-2-Mitteln würde vor allem den Grenzregionen in Ostbayern zu schaffen machen, da unser Nachbar Tschechien Höchstfördergebiet ist", so Deß.

Wettbewerbsverzerrungen und Abwanderung von Unternehmen seien die Folge. Daher brauche Deutschland und vor allem Ostbayern weiterhin die Ziel-2-Förderung, damit die Chancen, der EU-Osterweiterung für Grenzregionen weiterhin nutzbar bleiben.

"Die rot-grüne Bundesregierung hat es versäumt, sich vehement genug für die EU-Strukturförderung im eigenen Land einzusetzen", fügt Albert Deß abschließend hinzu. So komme es, dass plötzlich Ziel 2 wieder zur Disposition stehe.
12.10.05


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ISSN 1614-2853
17. Jahrgang