Europaabgeordneter Albert Deß

Nach Brüssel

NEUMARKT. Für eine politische Informationsfahrt nach Brüssel von 10. bis 13. Oktober sind noch einige wenige Plätze frei.

Neben den politischen Programmpunkten stehen auch Besichtigungen der Städte Brügge und Gent auf dem Programm. Die Fahrt kostet 260 Euro.

Interessierte können sich ab sofort anmelden im CSU-Europabüro Albert Deß, Weinbergerstaße 18, 92318 Neumarkt, Telefon 09181 22641.
20.09.05

"Quoten nicht ausgeschöpft"

NEUMARKT. Die neuesten Exportstatistiken lösten Bestürzung bei MdEP Albert Deß aus.

Den Statistiken zufolge habe die EU ihre Exportmöglichkeiten bei den Milchprodukten bei Weitem nicht ausgeschöpft. So dürfen zum Beispiel rund 400 000 Tonnen Butter exportiert werden, aber nur 95 Prozent davon waren bis zum Stichtag im Juni tatsächlich an Drittländer verkauft. Eine ähnlich schlechte Quote wurde beim Käse erzielt.

Noch schlechter sieht es bei Magermilchpulver aus: Lediglich 80 Prozent von den 272 500 Tonnen wurden hier ausgeschöpft, des Weiteren nur knapp 85 Prozent bei allen übrigen Milchprodukten.

Noch schlechtere Zahlen gäbe es bei den von der WTO zugestandenen Exportförderungsbeihilfen: Von möglichen 947 Millionen Euro hatte bei Butter nur gut die Hälfte des Betrages Verwendung gefunden, bei Magermilchpulver nur ein Viertel der genehmigten 275 Millionen.

Albert Deß sieht es als "unverantwortlich" an, dass die EU-Kommission eine solche Entwicklung hinnehme. Die Preise für Milch könnten bei mehr Export viel höher sein und die Bauern hätten einen höheren Milchpreis verdient. Darüber hinaus werde die schlechte Ausschöpfung der Quoten die Verhandlungsposition für die kommende WTO-Runde verschlechtern. Es sei zu erwarten, befürchtet der Abgeordnete, dass der EU nicht mehr so hohe Exporte genehmigt würden.

Die Bundesregierung hätte hier schon längst aktiv werden müssen, anstatt mit verschärfter Umsetzung von EU-Richtlinien die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirte zu gefährden. Aber an solchen Themen habe Rot-Grün kein Interesse und dies werde bei den Exportstatistiken einmal mehr deutlich, so Deß.
16.09.05

"Image geschadet"

NEUMARKT. Die Kritik des stellvertretenden SPD-Bezirksvorsitzenden Reinhold Strobl an Landwirten und dem Bauernverband wegen ihres fehlenden Widerstands gegen das Kirchhof-Steuermodell stießen bei MdEP Albert Deß aus Neumarkt auf großes Unverständnis.

Strobl solle, so der CSU-Europaabgeordnete und agrarpolitische Sprecher der CSU-Europagruppe, einmal genauer Hinsehen, welche Ideen in Sachen Steuerpolitik verbindlich seien. "Was gilt, ist das Wahlprogramm der CDU/CSU, nicht die separat dazu erstellten Vorschläge von Professor Kirchhof", betonte Deß.

Vielleicht liege bei Strobl wieder einmal eine Verwechslung vor, genau so wie er damals die Ortsumgehung Mühlhausen im Landkreis Neumarkt mit Mühlhausen in Niederbayern verwechselt habe, meinte Deß süffisant.

"Strobl soll lieber seine Hausaufgaben machen und unser Wahlprogramm genau lesen, anstatt mit pauschalen Verdächtigungen Stimmung gegen den politischen Gegner zu machen." Die Sozialdemokraten hätten durch zahlreiche Alleingänge auf EU-Ebene die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirte verschlechtert und auch im Inland dem Image der Landwirtschaft geschadet.
16.09.05


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ISSN 1614-2853
17. Jahrgang