Europaabgeordneter Albert Deß

"Weiter gemeinsame Politik"

NEUMARKT. Die Europäische Agrarpolitik muss weiterhin eine "gemeinsame" Politik bleiben, erklärte Europaabgeordneter Albert Deß.

Das von der Kommission vorgeschlagene Modell enthalte Schritte zu einer stärkeren Renationalisierung. „Das lehne ich entschieden ab. Die GAP muss weiterhin eine gemeinsame Politik bleiben“, sagte der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion.

Erste Bewertungen zum Vorschlag der Kommission würden darauf hindeuten, dass die Kommission mehr Verantwortung, Kontrolle und Mitbestimmung auf die Mitgliedstaaten übertragen wolle. Das soll nach Ansicht der Kommission zu einer Vereinfachung der GAP führen. „Diese Ansicht teile ich nicht. Stattdessen würde ein solcher Schritt zu extremen Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Mitgliedstaaten führen“, sagte Albert Deß.


Es sei unstrittig, dass die Ausführung der GAP vereinfacht werden müsse. Eine Übertragung der Verantwortung, Kontrolle und Mitbestimmung auf die Mitgliedsstaaten könne nur bei Bereichen angedacht werden, die länderspezifisch seien. Die Kommission könne ein gezieltes, breitgefächertes Menu vorgeben, aus dem die Mitgliedstaaten wählen könnten. Gleichzeitig müsse aber der gemeinsame Ansatz der GAP erhalten bleiben, so Albert Deß.
18.01.18

Zum Auftakt eingeladen


In Berngau fand wieder eine Jahresauftaktveranstaltung statt

NEUMARKT. Auf Initiative des ehemaligen Vorsitzenden Albert Deß gab es beim CSU-Ortsverband Berngau erstmals wieder eine Jahresauftaktveranstaltung.

Nach seiner Begrüßung ging Bürgermeister und CSU-Vorsitzender Wolfgang Wild auf aktuelle kommunalpolitische Themen in der Gemeinde ein. So hatte der Gemeinderat kürzlich mehrheitlich der Sanierung des ehemaligen Lukas-Anwesens zugestimmt, was mit einer staatlichen Förderung in Höhe von etwa 60 Prozent unterstützt wird. Außerdem wurden für die Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Berngau-Tyrolsberg Finanzmittel in den Haushalt 2018/2019 eingebracht.


In ihren Grußworten stimmten Staatssekretär Albert Füracker und Landtagslistenkandidatin Helga Huber die Anwesenden auf die bevorstehende Landtagswahl am 14. Oktober 2018 ein. Stellvertretende CSU-Kreisvorsitzende und Vize-Landrätin Heidi Rackl, die sich um ein Direktmandat für die ebenfalls am 14. Oktober anstehende Bezirkstagswahl bewirbt, hob in ihrem Referat die Bedeutung des Bezirkstages hervor, der in der Bevölkerung oftmals nicht so wahrgenommen werde. So sei der Bezirk für viele soziale Themen verantwortlich, angefangen über den gesamten Pflegbereich, der Eingliederungshilfe und die Gesundheit.

Europaabgeordneter Albert Deß ließ in seiner Rede die wichtigsten Stationen seiner politischen Laufbahn Revue passieren. Anlässlich seiner 55jährigen Mitgliedschaft in der CSU lud Albert Deß die Anwesenden anschließend zu einem gemeinsamen Abendessen ein.
16.01.18

"Verbesserungen verabschiedet"

NEUMARKT. „Es ist gelungen, dringend notwendige Verbesserungen bei der Gemeinsamen Agrarpolitik im Plenum zu verabschieden", sagte MdEP Albert Deß.

Diese Anpassungen können jetzt im Januar 2018 in Kraft treten, erklärte der CSU-Europaabgeordnete, unter dessen Federführung das Europäische Parlament bereits Ende Oktober einen Kompromiss mit dem Rat und der Kommission erarbeitet hatte.

„Für unsere Landwirte" habe man ein gutes Ergebnis erreicht. Der Kompromiss bedeute für sie mehr Optionen beim Greening, klare Rechtssicherheit beim Dauergrünland und zahlreiche Vereinfachungsmaßnahmen, wie beispielsweise die Definition "aktiver Landwirt". Der agrarpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlamen sagte, die Vereinbarung schaffe auch die Möglichkeit zu mehr Biodiversität. So könnten in Zukunft im Rahmen des Greenings sowohl Honigpflanzen, Durchwachsende Silphie wie auch Elefantengras angebaut werden. Zudem wurde der Gewichtungsfaktor bei Eiweißpflanzen von 0,7 auf 1,0 angehoben.


Einen Durchbruch gäbe es auch beim Thema Dauergrünland. Nach dem "unverständlichen Urteil" des EUGHs zu Dauergrünland sei es notwendig geworden, eine Klarstellung zu erzielen, die sowohl rückwirkend Rechtssicherheit gewährleiste wie auch klare Regeln für die Zukunft erstelle.

Das Risikomanagement im Rahmen der Entwicklung des ländlichen Raums wurde nach Meinung des Abgeordneten gestärkt und durch zusätzliche Instrumente ergänzt, vor allem durch ein neues sektorspezifisches Instrument zur Einkommensstabilisierung.

Bei den Junglandwirten seien die Bedingungen für die Zusatzprämie deutlich verbessert worden. „Die Mitgliedstaaten haben jetzt die Möglichkeit, die an die Junglandwirte gerichteten Fördersätze über die gesamte Dauer von fünf Jahren anzuwenden und die Unterstützung besser auf ihre Bedürfnisse anzupassen“, so Albert Deß.
13.12.17


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17. Jahrgang