neumarktonline Dokumentation

Jahresrückblick des Landrats

anläßlich der Festsitzung des Kreistages am 18.12.2006

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich darf Sie alle sehr herzlich zu unserer mittlerweile traditionellen Abschlusssitzung willkommen heißen.

Ganz besonders begrüßen darf ich neben den Kolleginnen und Kollegen des Kreistages Liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

vielen Dank an die Schülerinnen und Schüler der Edith-Stein-Realschule Parsberg für die schöne musikalische Umrahmung unserer Jahresabschlusssitzung des Kreistages und besonders bedanken darf ich mich jetzt schon bei allen Helferinnen und Helfern des Amtes für die Dienste bei der heutigen Festsitzung, auch für den schönen Saalschmuck.

Wie es mittlerweile schon gute Tradition ist, möchten wir in unserer letzten Kreistagssitzung des Jahres kurz Rückblick halten. Das Jahr 2006 war das 1. Regierungsjahr einer großen Koalition seit 1969, also seit fast 40 Jahren. Die Erwartungen waren bei vielen groß, dass nun alle notwendigen Reformen zügig angepackt und umgesetzt werden, weil ja entsprechende parlamentarische Mehrheiten gegeben sind. Diese Wünsche und Erwartungen gingen allerdings nur sehr bedingt in Erfüllung. Nicht zuletzt das Thema Gesundheitsreform machte deutlich, dass aus Mehrheiten nicht zwangsläufig klare Entscheidungen erwachsen. Man muss vielmehr oft mit Kompromissen und manchmal auch mit Überraschungen rechnen, die auch die Kommunen vor eine neue Situation stellt.

Mit solchen Situationen waren wir im nun zu Ende gehenden Jahr auch auf Landkreisebene mehrfach gefordert. Sei es die Situation mit der Regelung des sog. Arbeitslosengeldes II, bei der unsere ARGE mit weniger Personal als erwartet zurecht kommen musste, oder die Mittagsbetreuung an unseren Gymnasien, wo wir sehr hartnäckig und dann doch letztlich sehr erfolgreich um eine gute Finanzierung kämpften mussten. In vielen Bereichen stellt uns als Landkreis - ebenso wie die Gemeinden bei der Abwasserentsorgung und Dorferneuerung - der Bund oder das Land mit Gesetzen oder Beschlüssen manchmal vor schwer lösbare Situationen. Das macht unsere Arbeit nicht leichter und vor allem für die Bürgerinnen und Bürger manchmal nur schwer erklärbar. Mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit durch die höheren Ebenen wären daher ein Wunsch der kommunalen Familie Landkreis und Gemeinden.

Erfreulich verlief dagegen die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land und auch in den Kommunen. Sie eröffnet die Möglichkeit zu mehr finanzieller Handlungsfähigkeit und brachte uns im Gegensatz zu 2005 wenigstens aus der Defensivhaltung heraus, gegen immer neue Belastungen durch den Bund und das Land v.a. im Sozialbereich ankämpfen zu müssen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

auf Landkreisebene möchte ich 2006 als ein erfolgreiches Jahr bezeichnen. Wir konnten in sechs Sitzungen des Kreistages, fünf Sitzungen des Kreisausschusses, fünf Sitzungen des Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Umweltausschusses, vier Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses, je einer Sitzung des Gesellschafts-, Kultur- und Sportausschusses und des Jugendhilfeausschusses sowie in fünf Sitzungen des Verwaltungsrates des Klinikums einige wichtige Etappenziele in der Landkreisentwicklung erreichen.

Gravierende Änderungen ergaben sich in der Sozialhilfe als Folge der Änderung der Sozialgesetze, die dazu führten, dass der Sozialhilfeausschuss mangels weiterer Zuständigkeiten bereits 2004 abgeschafft wurde. Die Geschäftsordnung des Kreistages wurde entsprechend geändert. Um den Sozialverbänden weiterhin eine Plattform zu geben, auf der soziale Anliegen in die Politik eingebracht werden können, wurde beschlossen unter der Federführung des Abteilungsleiters der Abteilung 30 - Sozialwesen- ein Forum Sozialer Landkreis ins Leben zu rufen, das analog zum Sozialen Forum Bayern tätig werden soll. Ein Statut für die weitere Arbeit des Forums wurde 2006 verabschiedet. Als Schnittstelle zur Politik wurde der Gesellschafts- Kultur und Sportausschuss gewählt, dessen Zuständigkeiten um "Soziale Angelegenheiten" erweitert wurden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

zu Jahresbeginn gaben wir bei der Aufstellung des Kreishaushaltes als strategische Vorgabe für das Jahr 2006 die Devise "Sparsam, solide und zukunftsfähig" vor. Dabei setzten wir uns das Ziel, den laufenden Betrieb aller unserer zahlreichen Kreiseinrichtungen effizient und wirtschaftlich zu organisieren, hohe Investitionen in die Bildung und das Gesundheitswesen zu tätigen und zugleich unser Regionalentwicklungskonzept weiter zu entwickeln.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Ende des Jahres nun zurückblickend, glaube ich feststellen zu können, dass wir diesen Zielen mit unserer Arbeit 2006 sehr nahe gekommen sind, auch wenn es immer noch etwas zu verbessern gäbe. Beginnen bei der Bilanz möchte ich mit den Investitionen.

Dabei darf ich wie in den vergangenen Jahren besonders die sehr zügig verlaufenden Sanierungsmassnahmen am Klinikum hervorheben.

So konnten wir nun bereits mit den Arbeiten zum 5. und letzten Bauabschnitt beginnen. Wir sind sehr froh und stolz, dass gerade hier am Klinikum bereits seit Jahren und auch noch in den nächsten Jahren die höchsten Investitionen des Landkreises getätigt werden. Froh, weil dieses Klinikum mit rund 1.000 Beschäftigten der größte Betrieb in der Stadt Neumarkt ist und die wichtigste und bedeutendste Einrichtung unseres Landkreises darstellt und jetzt dieser Bedeutung entsprechend auf einen angemessenen modernen äußeren Standard gebracht werden kann. Stolz sind wir, weil sich dieses Klinikum aufgrund der hervorragenden Arbeit unserer Chefärzte, Ärzte, der Pflegekräfte und aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung sowie im technischen und sonstigem Bereich einen qualitativ hochwertigen Ruf weit über unsere Landkreisgrenzen hinaus erworben hat. Das gilt auch insbesondere für die Ausweitung des medizinischen Angebotes mit der Kardiologie und Endoprothetik/Orthopädie, die uns einen Zuwachs an Fallzahlen in einem schwierigen Umfeld ermöglicht hat.

Davon profitieren wir jetzt und das ist sehr wichtig. So können wir in Gegensatz zu vielen anderen Kliniken in Bayern auch 2006 vermutlich ohne große Defizite abschließen, obwohl erhebliche Kostensteigerungen durch die Tarifverhandlungen, die steigenden Energiekosten und andere Faktoren zu kompensieren waren. Dafür darf ich mich bei der Klinikleitung und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch in Ihrer aller Namen sehr herzlich bedanken.

Unsere Bemühungen gehen auch nach der letzten Sitzung des Lenkungsausschusses in den nächsten Jahren dahin, unser medizinisches Angebot laufend zu erweitern und zu verbessern. Wir sprechen schon lange nicht mehr nur von einem Krankenhaus, sondern von einem Gesundheitszentrum, das es Schritt für Schritt zu verwirklichen gilt. Im Januar werden wir dazu auch das Amperklinikum in Dachau besuchen, um uns immer wieder neue Anregungen zu holen. Insgesamt sehe ich trotz des schwierigen Umfeldes im Zuge der Gesundheitsreform unser Klinikum inclusive Parsberg auf einem sehr guten Weg. Wir arbeiten mit einem sehr wirtschaftlichen Basisfallwert, der uns im Hinblick auf die sog. Konvergenephase bis zum Jahre 2009 noch Perspektiven bietet. Auch baulich gesehen wird die Großsanierung bald in die Zielkurve einbiegen.

Unser Klinikum wird dann für über 80 Mio. € auf einen Standard gebracht sein, der für Patienten und Personal gleichermaßen angemessene Bedingungen für die Genesung bzw. Arbeit bietet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen des Verwaltungsrates, des Aufsichtsrates und des gesamten Kreistages,

wir zeigen damit, dass uns unser Klinikum nicht nur verbal am Herzen liegt, sondern wir handeln und investieren auch entsprechend. Nach Abschluss dieser umfangreichen Baumaßnahmen werden wir über ein in allen Belangen wettbewerbsfähiges und damit zukunftsfähiges Haus verfügen. Wir können und werden deshalb mit viel Zuversicht in die Zukunft gehen.

Dafür darf ich allen danken, die zu dieser zügig verlaufenden Modernisierung beigetragen haben und beitragen. Unser ganz besonderer Dank gilt dabei allen Patientinnen und Patienten sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die trotz der Beeinträchtigungen, die solche Umstrukturierungen und Baumaßnahmen mit sich bringen und die darunter am meisten leiden, unserem Haus die Treue gehalten haben. Ihnen allen nochmals unser herzlicher Dank für Ihr bisheriges Verständnis.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir investieren neben dem Gesundheitssektor als Zukunftsbranche des 21. Jahrhunderts vor allem in Bildung und Ausbildung. Ein Großteil der Investitionsausgaben fließt in Schulbaumaßnahmen. Neben der Fertigstellung des Baus einer neuen Turnhalle für die Edith-Stein-Realschule in Parsberg beschäftigten uns dieses Jahr v.a. die geplanten Bauten zur Verbesserung der Mittagsbetreuung in unseren Gymnasien. Nach langen und zähen Verhandlungen konnten wir nun bis Jahresende eine nahezu optimale Finanzierung erreichen. Der Kampf und Streit mit dem Freistaat Bayern hat sich gelohnt. Und auch die Baumaßnahmen selber verliefen sehr zügig und gut. Anfang kommenden Jahres werden die Gebäude bereits nutzbar sein.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

zum Bereich laufender Betrieb: wir nehmen unser Ziel und unseren Auftrag eines wirtschaftlich, sparsam und effektiv arbeitenden Dienstleistungszentrums Landratsamt und der weiteren Kreiseinrichtungen sehr ernst. Die konsumtiven Ausgaben steigen trotz wachsender Aufgaben nicht an. Der Service konnte in den letzten Jahren mit einem neuen Infopoint, deutlich erweiterten Öffnungszeiten und einem verbesserten Internetangebot gesteigert werden. Diesen Weg - mehr Service bei gleichzeitig niedrigen Kosten - wollen wir auch 2007 konsequent weitergehen.

Wir schöpfen unsere Effizienz-Potentiale aus, damit wir unsere Gemeinden und unsere Bürgerinnen und Bürger möglichst wenig belasten müssen. So können wir zum 1. Januar 2007 unsere ohnehin niedrigen Müllgebühren um gut 17 % senken und damit die Bürgerinnen und Bürger um sage und schreibe jährlich nahezu 1 Mio. € entlasten. Eine der in Bayern niedrigsten Kreisumlagen gibt den Gemeinden Luft, für eigene Investitionen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir haben bei uns im Landkreis in den letzten Jahrzehnten und Jahren sehr sparsam und wirtschaftlich gearbeitet. Das erlaubt auch 2006 einen Abschluss vorzulegen, der sehr ordentlich und solide finanziert ist und trotzdem eine sehr hohe Investitionsquote aufweist. Wie kaum ein anderer Landkreis in Bayern nehmen wir nicht nur finanziell Rücksicht auf die Gemeinden. Ohne Übertreibung glaube ich feststellen zu können, dass auch das Serviceangebot und die Unterstützung des Landkreises und Landratsamtes für die Gemeinden unserer Region bayernweit vorbildlich sind. Wir haben gemeinsam früh erkannt, welche Weichenstellungen für die Zukunft notwendig sind: Dazu gehören wesentlich eine sehr niedrige Verschuldung, niedrige Personal- und Verwaltungskosten, niedrige Sozialausgaben, keine Defizite in den Kliniken und in der Abfallwirtschaft sowie Investitionen in die Infrastruktur sowie Bildung.

Auch 2007 gilt es, die Weichen richtig zu stellen. Es gilt Notwendiges und Wünschenswertes genau zu definieren und zu unterscheiden. Es gilt sich auf das Notwendige zu konzentrieren und bei der Umsetzung äußerste Effizienz und Wirtschaftlichkeit walten zu lassen. Notwendig ist dabei vor allem für unseren ländlichen Raum die Verbesserung der sog. Zukunftsfaktoren Bildung, Infrastruktur, Regionalentwicklung und Wirtschafts- und Lebensraum.

Finanziell erwarten wir für 2007 eine etwas entspanntere Situation. Größere unerwartete Belastungen sind hoffentlich nicht mehr zu befürchten.

Ich werde im Februar das Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden und den Fraktionen zur Haushaltsaufstellung 2007 suchen. Äußerste Sparsamkeit und Effizienz ist und bleibt jedenfalls auch bei leichter Entspannung die Devise für die nächsten Jahre.

Meine geehrten Damen und Herren,

wir betreiben mit unserem Regionalkonzept auch Zukunftspolitik wie kaum ein anderer Landkreis. Dabei gibt es nun auch viele unbestreitbare Fortschritte zu verzeichnen. Mit sehr geringem eigenen Mitteleinsatz haben wir bereits viele konkrete Projekte im Bereich Wirtschaftsförderung, Vermarktung, Umweltbildung, Tourismus und Energie erfolgreich auf den Weg gebracht.

Als besonders erfolgreich darf ich die Wirtschaftsförderung mit der Unternehmerschule, dem Existenzgründertag, der Ausbildungsmesse und vielen anderen, sehr gut besuchten Veranstaltungen hervorheben.

Unser Landkreis ist und bleibt, das zeigen die neuesten Statistiken, eine hervorragende Gründerregion.

Gut entwickelt hat sich auch das neue Kundenbindungssystem Regionaldo.

Sehr weit fortgeschritten ist unser Umweltpädagogik- und Regionalentwicklungszentrum. Wir werden 2007 eine bayernweit vorbildliche Einrichtung in Betrieb nehmen können.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir wollen und werden wie in den vergangenen Jahren gemeinsam und ganz bewusst auf die Zukunft setzen. Wir wollen und werden uns optimistisch den kommenden Herausforderungen stellen. Optimismus und Tatkraft bleiben Pflicht! Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich ehrenamtlich 2006 in unseren Gemeinden und im Landkreis engagiert haben, sehen das genauso und haben es auch mit Ihrem Engagement bewiesen.

Deshalb möchte ich am Jahresende allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern danken, die sich 2006 für den Dienst am Nächsten engagiert haben, insbesondere den Bediensteten der Krankenhäuser und der Alten- und Pflegeheime sowie den Angehörigen aller sozialen Organisationen. Danken möchte ich auch unseren Mandatsträgern, die durch ihre Arbeit mitgeholfen haben, die Lebensverhältnisse im Landkreis weiter zu verbessern. Dank sagen darf ich auch allen, die sich im vergangenen Jahr ehren- und hauptamtlich um das Gemeinwohl bemüht haben, den Bürgermeistern, den Stadt- Markt- und Gemeinderäten, vor allem auch Ihnen als Mitglieder unseres Kreistages, den Beschäftigten in den Verwaltungen und sonstigen öffentlichen Einrichtungen und natürlich den Bediensteten des Landkreises. Ganz besonders danke ich auch allen Bürgerinnen und Bürgern für das entgegengebrachte Vertrauen und die erwiesene Unterstützung, sowie den Vertreterinnen und Vertreter der Presse und Medien für die faire Berichterstattung und gute Zusammenarbeit.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir haben Ihnen heuer als kleine Weihnachtsausgabe den 7. Band der Neumarkter historischen Beiträge "Maria hilf zu Freystadt" aus der Geschichte einer regionalen Wallfahrt zur 300. Wiederkehr der Weihe" vorgelegt. Die Autoren dieses 247 Seiten umfassenden Bandes sind Wolfgang Lorenz Zellner und unser Archivpfleger Walter Raimund Steiner. Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre und beim Schmökern darin.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

für das kommende Weihnachtsfest wünsche ich Ihnen soweit irgendwie möglich etwas Ruhe und Loslassenkönnen. Genießen Sie die freien Tage gemeinsam mit Ihrer Familie und Ihren Freunden, entspannen Sie sich, und schöpfen Sie wieder Kraft, damit wir gemeinsam das nächste Jahr erfolgreich angehen können. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen gesegnete Weihnachten und ein gutes, erfülltes und glückliches neues Jahr.

Albert Löhner
Landrat
18.12.2006

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