neumarktonline Dokumentation

Jahresrückblick zur Kreistagssitzung

Von Landrat Albert Löhner

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich darf Sie alle sehr herzlich zu unserer mittlerweile traditionellen Abschlusssitzung willkommen heißen.

Ganz besonders begrüßen darf ich neben den Kolleginnen und Kollegen des Kreistages Liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

vielen Dank an den Lehrerchor der Staatl. Berufsschule für die schöne musikalische Umrahmung unserer Jahresabschlusssitzung des Kreistages und besonders bedanken darf ich mich jetzt schon bei allen Helferinnen und Helfern des Amtes für die Dienste bei der heutigen Festsitzung, auch für den schönen Saalschmuck.

Danken möchte ich auch unserer Kollegin Marianne Pfeiffer für den Schmuck unseres Eingangs, der das Landratsamt das ganze Jahr über bereichert.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach den Kommunalwahlen im März dieses Jahres sind viele Kolleginnen und Kollegen neu in diesen Kreistag eingezogen. Bevor ich einen kurzen Rückblick auf dieses erste, noch nicht volle Jahr der neuen Wahlperiode versuche, möchte ich kurz den Rahmen abstecken, in dem wir uns auf kommunaler Ebene bewegen. Die letzen Jahre waren durch vielerlei Änderungen in der sog. Großen Politik geprägt und haben auch uns auf kommunaler Ebene immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt. So haben uns die vielen Änderungen in der Gesetzgebung im Gesundheitswesen viel Flexibilität und Kreativität abverlangt. Mit der Umwandlung in ein selbständiges Kommunalunternehmen und vielen Neuerungen auch im medizinischen Angebot unseres Klinikums haben wir darauf gemeinsam eine gute Antwort gefunden und gegeben. Im Bildungswesen waren die Umstellung auf die sechsstufige Realschule, die Mittags- und Nachmittagsbetreuung an unseren Gymnasien und die immer noch ansteigenden Übertrittsquoten an die weiterführenden Schulen zu bewältigen. Auch diese Hürden haben wir im Kreistag und in der Landkreisverwaltung gut gemeistert, auch wenn gerade in den Gemeinden die Sorgen um die Hauptschulen nicht kleiner wurden und werden. Hier gilt es noch zukunftsfähige Lösungen zu finden. Geradezu ein Auf und Ab und jetzt gottlob wieder ein Auf mussten und durften wir bei den Kommunalfinanzen erleben, ausgelöst im wesentlichen durch die Gesetzgebung im Sozialbreich. Von der Grundsicherung bis zu den sog. Hartz IV-Gesetzen gab es viele oft schwierige Entwicklungen auf einen vernünftigen Weg zu führen.

Der Bund und auch das Land stellten uns mit Gesetzen oder Beschlüssen manchmal vor schwer lösbare Situationen. Das macht unsere Arbeit nicht leichter und vor allem für die Bürgerinnen und Bürger manchmal nur schwer erklärbar. Mehr Verlässlichkeit und Planungssicherheit durch die höheren Ebenen sind daher ein Wunsch der kommunalen Familie Landkreis und Gemeinden.

Erfreulich verlief jetzt in den letzten beiden Jahre die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land und auch in den Kommunen. Sie eröffnet die Möglichkeit zu mehr finanzieller Handlungsfähigkeit und brachte uns im Gegensatz zu den Vorjahren wenigstens aus der Defensivhaltung heraus, gegen immer neue Belastungen durch den Bund und das Land v.a. im Sozialbereich ankämpfen zu müssen. Leider droht nun infolge der Finanzkrise und eines beginnenden wirtschaftlichen Abschwungs bereits schon wieder neues Ungemach.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

auf Landkreisebene möchte ich die letzten Jahre und besonders auch 2008 als ein erfolgreiches Jahr bezeichnen.

Wir konnten in zwei Sitzungen des „alten“ Kreistages und fünf Sitzungen des zum 1.5.2008 neu gewählten Kreistages, zwei Sitzungen des alten Kreisausschusses und zwei des zum 1.5.2008 gebildeten Kreisausschusses, vier Sitzungen des Wirtschafts- Landwirtschafts- und Umweltausschusses, je einer Sitzung des Gesellschafts-, Kultur- und Sportausschusses, einer Sitzungen des neuen Rechnungsprüfungsausschusses, des Jugendhilfeausschusses sowie zahlreicher Sitzungen der Gremien für den Eigenbetrieb Grundstücke der Kliniken des Landkreises Neumarkt i.d.OPf., des Selbständigen Kommunalunternehmens Kliniken des Landkreises Neumarkt i.d.OPf. und der Kliniken Service GmbH wieder einige wichtige Schritte in der Landkreisentwicklung voranschreiten.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Zu Jahresbeginn gaben wir bei der Aufstellung des Kreishaushaltes als strategische Vorgabe für das Jahr 2008 die Devise

„Kommunal- und bürgerfreundlich“ vor. Dabei setzten wir uns das Ziel, den laufenden Betrieb aller unserer zahlreichen Kreiseinrichtungen effizient und wirtschaftlich zu organisieren, hohe Investitionen in die Bildung und das Gesundheitswesen und in die Energieeffizienz zu tätigen und zugleich unser Regionalentwicklungskonzept weiter zu entwickeln.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Ende des Jahres nun zurückblickend, glaube ich feststellen zu können, dass wir diesen Zielen mit unserer Arbeit 2008 sehr nahe gekommen sind, auch wenn es immer noch etwas zu verbessern gäbe. Beginnen bei der Bilanz möchte ich mit den Investitionen.

Im Landkreis Neumarkt konnte ein langer und erfolgreicher Weg der Erweiterung und Sanierung unseres Klinikums abgeschlossen werden. In 5 Etappen, oder technisch auch Bauabschnitte genannt, sind wir nun nach 13 Jahren Bauzeit am langersehnten Ziel angekommen. Beginnend 1995 mit der Erweiterung konnten wir im Juli 2008 stolz und glücklich in einem rundum sanierten Gebäude den Festakt der Fertigstellung feiern. Ein Jahrzehnt lang wurden die höchsten Investitionen des Landkreises am Klinikum Neumarkt getätigt.

Durch die großzügige Stiftung, die das Ehepaar Leokadia und Johann Donauer getätigt hat, konnte am Klinikum Neumarkt nach 13. Monaten Bauzeit ein Neubau mit über 3.000 Quadratmetern Fläche in Betrieb genommen werden. Elf Betten stehen auf der Neumarkt Palliativstation nun zur Verfügung. Dabei handelt es sich um die Behandlung Schwerstkranker, vor allem von Tumorpatienten, die bereits austherapiert sind, aber eine Linderung ihrer Leiden sowie prophylaktisch eine Vermeidung von krankheitsbedingten Symptomen erhalten sollen. Die Stifter übernahmen hier nicht nur die Baukosten, sondern finanzierten auch die Ausstattung und das medizinische Equipment.

Seit November ist ein ambulantes OP-Zentrum mit zwei Eingriffsräumen und Überwachungseinheit eingerichtet. In das Erdgeschoss des Stiftungsgebäudes ist eine internistisch-onkologische Praxis eingezogen. Das Untergeschoss beherbergt die Tagesklinik für Schmerztherapie sowie die Hebammenpraxis der Beleghebammen. In der Tagesklinik für Schmerztherapie, die im Sommer 2007 in einem Provisorium ihren Betrieb aufnahm, wird Hilfe für chronisch Schmerzkranke (zum Beispiel Kopf-, Nerven- und Rückenschmerzen, Schmerzen des Bewegungsapparates) angeboten, für die eine ambulante Behandlung nicht mehr ausreicht.

Liebe Kolleginnen und Kollegen des Verwaltungsrates, des Aufsichtsrates und des gesamten Kreistages,

wir zeigen damit, dass uns unser Klinikum nicht nur verbal am Herzen liegt, sondern wir handeln und investieren auch entsprechend. Nach Abschluss dieser umfangreichen Baumaßnahmen verfügen wir nun über ein in allen Belangen wettbewerbsfähiges und damit zukunftsfähiges Haus.

Dafür darf ich allen danken, die zu dieser zügig verlaufenden Modernisierung beigetragen haben und beitragen. Unser ganz besonderer Dank gilt dabei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die trotz der Beeinträchtigungen, die solche Umstrukturierungen und Baumaßnahmen mit sich bringen und die darunter am meisten leiden, unserem Haus die Treue gehalten haben. Ihnen allen nochmals unser herzlicher Dank für Ihr bisheriges Verständnis.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

neben dem Klinikum standen auch für unsere Schulen große Investitionen an. Hierbei möchte ich nur näher auf das Ostendorfer Gymnasium, die Knabenrealschule, die Maxmilian-Kolbe-Fachoberschule Neumarkt und Staatl. Berufsoberschule und die Erwin-Lesch-Schule eingehen.

Die im Zeitraum 2008 bis 2010 geplante Generalsanierung des Ostendorfer Gymnasiums umfasst im Wesentlichen 19 Klassenzimmer, verschiedene Fachräume, den Verwaltungsbereich, die große Pausenhalle und zwei Einfachsporthallen. Die Baumaßnahme besteht zum größten Teil aus umfangreichen Sanierungsarbeiten, speziell in den Bereichen Wärme- und Brandschutz. Zudem bieten sich auch einige Umbauten und der Einbau eines nicht vorhandenen Personenaufzuges an. Diese Maßnahmen werden zu einer deutlichen Verbesserung der schulischen Verhältnisse führen und können im Rahmen der Generalsanierung auch in einem wirtschaftlich vertretbaren Rahmen realisiert werden.

In den großen Ferien wurde mit Hochdruck am Erweiterungsbau der Knabenrealschule gearbeitet. Dieser umfasst die Errichtung weiterer 6 Klassenräume und eines Pausenraumes in Form eines vierstöckigen, teilweise aufgeständerten Neubaus im östlichen Pausenhof der Schule. Einen Schwerpunkt bilden beim Neubau energetische Maßnahmen, insbesondere hohe Außenwand- und Dachdämmerungen und eine Glasfassade mit 3-fach Verglasung. Erweitert wird derzeit auch die Fachoberschule mit Berufsoberschule um 3 Klassenräume.

Dank der umfangreichen finanziellen Unterstützung des Landkreises konnte im vergangenen Jahr an der Erwin-Lesch-Schule erstmals eine Stütz- und Förderklasse eingerichtet werden. In dieser ganztägigen Klasse werden maximal 8 Grundschüler mit gravierenden Schwierigkeiten im Sozialverhalten von zwei eigens hierfür bereitgestellten Lehrkräften und einer Sozialpädagogin des bfz betreut.

Meine geehrten Damen und Herren,

in der Gemeinschaft von Landkreis, Klinikum und Sparkasse Neumarkt mit der Leitung der Georg-Simon-Ohm (GSO) Hochschule Nürnberg sowie dem Vorstand der Bionorica AG ist es gelungen, die Einrichtung eines Studienzentrums am Klinikum Neumarkt zu Wege zu bringen. Hier hat zum Wintersemester 2008/2009 ein innovativer Studienschwerpunkt begonnen, der das Betriebswirtschaftsstudium mit der Gesundheitsökonomie verbindet. Die Lehrveranstaltungen der in die Betriebswirtschaft integrierten Gesundheitsökonomie finden unmittelbar im Zentrum des Geschehens am Klinikum Neumarkt statt und verbinden so Praxis und Theorie in idealer Weise.

Um jungen Menschen der Region eine Hochschulausbildung im Bereich Musik zu bieten und um ihre Bindung an die Region zu erhalten, fördern die Sponsoren die Errichtung eines Studienzentrums in Neumarkt. Die Hochschule für Musik Nürnberg, der Landkreis, die Stadt und die Sponsoren konnten deshalb im Oktober im Kloster St. Josef die Kooperationsvereinbarung unterzeichnen. Neumarkt verfügt mit den beiden Klöstern St. Josef und St. Marien über hervorragende Tagungs- und Übemöglichkeiten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

zum Bereich laufender Betrieb: wir nehmen unser Ziel und unseren Auftrag eines wirtschaftlich, sparsam und effektiv arbeitenden Dienstleistungszentrums Landratsamt und der weiteren Kreiseinrichtungen sehr ernst. Die konsumtiven Ausgaben steigen trotz wachsender Aufgaben nur leicht an. Der Service konnte in den letzten Jahren gesteigert werden. Diesen Weg - mehr Service bei gleichzeitig niedrigen Kosten - wollen wir auch 2009 konsequent weitergehen.

Wir schöpfen unsere Effizienz-Potentiale aus, damit wir unsere Gemeinden und unsere Bürgerinnen und Bürger möglichst wenig belasten müssen. Eine der in Bayern niedrigsten Kreisumlagen gibt den Gemeinden Luft, für eigene Investitionen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir haben bei uns im Landkreis in den letzten Jahrzehnten und Jahren sehr sparsam und wirtschaftlich gearbeitet. Das erlaubt auch 2008 einen Abschluss vorzulegen, der sehr ordentlich und solide finanziert ist und trotzdem eine sehr hohe Investitionsquote aufweist. Wie kaum ein anderer Landkreis in Bayern nehmen wir nicht nur finanziell Rücksicht auf die Gemeinden. Ohne Übertreibung glaube ich feststellen zu können, dass auch das Serviceangebot und die Unterstützung des Landkreises und Landratsamtes für die Gemeinden unserer Region bayernweit vorbildlich sind. Ich nenne hier nur gemeinsame Radwegebauten, den laufenden Ausbau des Kreisstraßennetzes, Verkehrskonferenzen, ÖPNV Maßnahmen und vieles andere mehr. Wir haben gemeinsam früh erkannt, welche Weichenstellungen für die Zukunft notwendig sind: Dazu gehören wesentlich eine sehr niedrige Verschuldung, niedrige Personal- und Verwaltungskosten, niedrige Sozialausgaben, keine Defizite in den Kliniken und in der Abfallwirtschaft sowie Investitionen in die Infrastruktur sowie Bildung.

Auch die nächsten Jahre gilt es, die Weichen richtig zu stellen. Dafür haben wir heuer mit unserem Modellprojekt Umweltregion im Umweltcluster Bayern eine wichtige Grundlage geschaffen. Darauf aufbauend wollen wir unsere Region im Zukunftsmarkt Umwelttechnik positionieren und weiterentwickeln.

Meine geehrten Damen und Herren,

wir betreiben mit unserem Regionalkonzept erfolgreich Zukunftspolitik. Dabei gibt es nun auch viele unbestreitbare Fortschritte zu verzeichnen. Mit sehr geringem eigenen Mitteleinsatz haben wir bereits viele konkrete Projekte im Bereich Wirtschaftsförderung, Vermarktung, Umweltbildung, Tourismus und Energie erfolgreich auf den Weg gebracht.

Als besonders erfolgreich darf ich die Wirtschaftsförderung mit der Unternehmerschule, dem Existenzgründertag, der Ausbildungsmesse und vielen anderen, sehr gut besuchten Veranstaltungen hervorheben.

Unser Landkreis ist und bleibt, das zeigen die neuesten Statistiken, eine hervorragende Gründerregion.

Gut entwickelt hat sich auch das neue Kundenbindungssystem Regionaldo. Im „Haus am Habsberg“ herrschte dieses Jahr bereits ein reges Treiben. Die Auszeichnung und Reputation auch als UN-Dekade Projekt ist hervorragend. Zahlreiche Vorträge, Kurse und Schulstunden wurden abgehalten und finden weithin großen Anklang.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir wollen und werden wie in den vergangenen Jahren gemeinsam und ganz bewusst auf die Zukunft setzen. Wir wollen und werden uns optimistisch den kommenden Herausforderungen stellen. Optimismus und Tatkraft bleiben Pflicht! Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich ehrenamtlich 2008 in unseren Gemeinden und im Landkreis engagiert haben, sehen das genauso und haben es auch mit Ihrem Engagement bewiesen.

Deshalb möchte ich am Jahresende allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern danken, die sich 2008 für den Dienst am Nächsten engagiert haben, insbesondere den Bediensteten der Krankenhäuser und der Alten- und Pflegeheime sowie den Angehörigen aller sozialen Organisationen. Danken möchte ich auch unseren Mandatsträgern, die durch ihre Arbeit mitgeholfen haben, die Lebensverhältnisse im Landkreis weiter zu verbessern.

Dank sagen darf ich auch allen, die sich im vergangenen Jahr ehren- und hauptamtlich um das Gemeinwohl bemüht haben, den Bürgermeistern, den Stadt- Markt- und Gemeinderäten, vor allem auch Ihnen als Mitglieder unseres Kreistages, den Beschäftigten in den Verwaltungen und sonstigen öffentlichen Einrichtungen und natürlich den Bediensteten des Landkreises. Ganz besonders danke ich auch allen Bürgerinnen und Bürgern für das entgegengebrachte Vertrauen und die erwiesene Unterstützung, sowie den Vertreterinnen und Vertreter der Presse und Medien für die faire Berichterstattung und gute Zusammenarbeit.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben Ihnen heuer als kleine Weihnachtsausgabe das Buch „Wovon die Hoffnung lebt“ von Hans Deß aus Berngau auf den Tisch gelegt.

Gedichte, kurze Geschichten, Erinnerungen und auch wahre Begebenheiten können in diesem Buch nachgelesen werden. Ich wünsche Ihnen viel Freude bei der Lektüre und beim Schmökern darin.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

für das kommende Weihnachtsfest wünsche ich Ihnen soweit irgendwie möglich etwas Ruhe und Loslassenkönnen. Genießen Sie die freien Tage gemeinsam mit Ihrer Familie und Ihren Freunden, entspannen Sie sich, und schöpfen Sie wieder Kraft, damit wir gemeinsam das nächste Jahr erfolgreich angehen können. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen gesegnete Weihnachten und ein gutes, erfülltes und glückliches neues Jahr.
15.Dezember 2008

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