neumarktonline Dokumentation

Haushaltsrede Kreishaushalt 2009

Von Landrat Albert Löhner

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrte Damen und Herren,

wir beschließen heute über den Haushalt des Landkreises und seiner Einrichtungen für das Jahr 2009. Dieser Haushalt ist sehr solide finanziert und ich habe ihn bereits im Kreisausschuss als sensationell bezeichnet. Diese Charakterisierung trifft sicher zu, weil wir zum Einen Rekord-Investitionen tätigen und zugleich mit der wahrscheinlich bayerweit niedrigsten Kreisumlage auskommen.

Einen solchen Spagat muss erst einmal jemand nachmachen. Und dieser Spagat ist auch nur deshalb möglich, weil wir immer die wichtigsten Kriterien für eine nachhaltige Finanzpolitik beachtet haben, nämlich: Diese wichtigen Faktoren werden wir weiterhin sehr stark im Blick behalten. Gleichwohl stehen auch uns aufgrund der sehr heftigen Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2011 schwierige Jahre bevor. Die Einnahmen werden auf breiter Front sinken und die Ausgaben besonders im Sozialbereich steigen. Die Schere wird sich weit öffnen und eine strikte Ausgabendisziplin sowie äußerste Effizienz bei der Aufgabenerfüllung verlangen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
vor Millionen Hintergrund tun wir gut daran, das bereits vor Jahren begonnene "Fitness"- und Zukunftsprogramm für unseren Landkreis fortzusetzen und zu intensivieren.

Dazu zählt insbesondere die

1.Energetische Zukunftsfähigkeit:

Dazu haben wir einen Masterplan für die energetische Sanierung aller Landkreisliegenschaften erarbeitet und befinden uns bereits mit dem Ostendorfer Gymnasium in der Umsetzung.

Investitionen von nahezu 100 Millionen Euro bis zum Jahre 2020 stärken unsere heimische Wirtschaft, helfen beim Klimaschutz und sparen uns langfristig hohe Energiekosten beim Betrieb. In einer 1. Energiekonferenz mit dem Bayerischen Gemeindetag haben wir uns mit allen Gemeinden abgesprochen, auch den Einsatz regenerativer Energieträger voranzutreiben und das Beratungsangebot des Energiebüros des Landratsamtes auf die Rathäuser auszudehnen. Unsere Region soll hier Vorbild und Vorreiter für ganz Bayern bleiben.

2.Modellregion im Umweltcluster Bayern

Der Umweltmarkt wird zusammen mit dem Gesundheitsamt zunehmend zum Wachstumsmarkt Nr. 1 vor dem Automobilmarkt. In Millionen Markt sind wir mit unserem Modellprojekt sowie unseren mittelständischen Betrieben hervorragend aufgestellt.

Diese starke Position wollen wir gezielt weiter ausbauen. Dazu wurde nun ein Chancenkompass entwickelt.

Weitere konkrete Maßnahmen sind:
Die Errichtung eines Umweltinstitutes zusammen mit der Georg Simon Ohm-Hochschule Nürnberg und unseren Betrieben auf dem Umweltsektor. Hier konnten wir die Zusage für ein EU-Förderprojekt aus dem EFRE-Fond erreichen. Start soll zum 1. Juli oder 1. September dieses Jahres sein. Derzeit laufen die Vorbereitungsarbeiten in der Abteilung Kreisentwicklung. Wir werden in der nächsten Fraktionsvor­sitzendenbesprechung darüber berichten und anschließend auch in den Ausschüssen

Projekt Energie aus Abfall: Biogas aus Biomüll
Auch hierzu wird derzeit über eine Diplomarbeit mit der OHM-Hochschule eine Machbarkeitsstudie erstellt.

Modelle für den weiteren Ausbau des ÖPNV: Dazu werden Vorschläge bis Mitte des Jahres erfolgen. Die bisherigen Maßnahmen aus dem Jahr 2008 wie MiFaz, Freizeitlinie Labertal und zusätzliche Nachmittagsfahrten werden sehr gut angenom­men.

3.Ausbau der Kooperation mit der Georg-Simon-Ohm-Hochschule Nürnberg

Die bisherigen Kooperationen verlaufen sehr gut. Insbesondere der Studiengang Gesundheitsökonomie brachte eine sehr positive Resonanz der Studierenden.

In Gesprächen mit der Leitung der Hochschule wollen wir neben dem Umweltinstitut auch noch weitere Studiengänge für Neumarkt organisieren. Unser Ziel sollte es sein, in den nächsten Jahren eine dauerhaft tragfähige Hochschuleeinrichtung der OHM-Hochschule Nürnberg in Neumarkt zu etablieren.

4.Weiterer Ausbau der Gesundheitsregion Neumarkt

Insbesondere die Weiterentwicklung unseres Klinikums mit der Errichtung verschiedener Zentren wird weiter einen Arbeitsschwerpunkt auf Landkreisebene darstellen.

Wir befinden uns auf einem sehr erfolgreichen Weg, aber auch vor strukturellen Schwierigkeiten des Gesundheitswesens insgesamt. Dazu werden wir im Kreistag nochmals gesondert informieren und uns befassen.

5.Sozial-Bürgerkultur im Landkreis

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir unterstützen unsere Vereine und besonders unsere Jugendlichen wie kein anderer Landkreis in der Oberpfalz. Wir fördern in allen gesellschaftlichen Bereichen ehrenamtliches Engagement wie kaum ein anderer Landkreis. Wir geben Impulse nicht nur für quantitatives Wachstum, sondern für die Qualität des Zusammenlebens. Wir fördern und unterstützen ehrenamtliches Engagement und Bürgerengagement als wesentliche Pfeiler eines funktionierenden Gemeinwesens. Wir leisten damit unseren fundierten Beitrag zu einer aktiven Bürgergesellschaft.

Auch dies zeigt: Uns geht es in erster Linie um unsere Bevölkerung und nicht um eine komfortable eigene Ausstattung. Wir sparen und beschränken uns in unseren Verwaltungen, um Mittel zur Gestaltung unseres Landkreises zu haben. Das kann man gerne auch als gute Regierungspolitik bezeichnen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

wir wollen und werden gemeinsam und ganz bewusst auf die Zukunft setzen. Wir wollen und werden uns trotz der derzeit schwierigen wirtschaftlichen Lage optimistisch den kommenden Herausforderungen stellen, weil wir eine gute Basis haben und stets an einer Verbesserung und Optimierung arbeiten. Der Ihnen vorliegende Haushalt bietet eine gute Grundlage dafür. Ich darf deshalb allen danken, die mit ihrer Arbeit diese Grundlage geschaffen haben, ganz besonders der Kämmerei, meinen Stellvertretern sowie besonders allen Fraktionen und Fraktionsvorsitzenden für die gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit, und Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, um Ihre Zustimmung bitten.

25.März 2009

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ISSN 1614-2853
16. Jahrgang