neumarktonline Dokumentation

Stellungnahme zum Haushalt 2010

Von Thomas Leykam (Grüne)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

vorab vorne weg. Wir Grünen werden dem diesjährigen Haushaltsentwurf der Stadt Neumarkt zustimmen.

Das letzte Jahr war hauptsächlich von der sog. Finanz- und Wirtschaftkrise geprägt. Das Desaster um die Bayerische Landesbank und das Versagen der Bayerischen Landesregierung taten hierzu ihr Übriges. Überall fürchten die Kommunen Einbrüche in den Steuereinnahmen. Von vielen weiteren grünen kommunalen Mandatsträgern wurde mir berichtet, dass sie ernsthafte Schwierigkeiten haben einen einigermaßen soliden Haushalt aufzustellen.

Neumarkt hingegen scheint hierbei noch eine Ausnahme darzustellen. Wir sind immer noch in der Lage unsere Investitionen aufrecht zu erhalten, wenn nicht gar sie zu erhöhen. Dies bedeutet auch für unsere einheimischen Firmen weiterhin ein großes Maß an Sicherheit, dass von Seiten der Stadt Aufträge erteilt werden können.

Erwähnenswert ist hier vor allem das seitens der Stadt und mit Zustimmung des Stadtrates aufgelegte Förderprogramm Faktor 10. Wie erst in der Tageszeitung stand, stößt dieses Förderprogramm bereits auf reges Interesse der Bevölkerung. Man sieht, dass "grüne" Politik nicht nur Kosten verursacht, sondern eben auch wieder Investitionen auslöst, die nicht nur unserer Wirtschaft zu Gute kommen sondern somit auch unserer Stadt, die von einer prosperierenden Wirtschaft natürlich ebenso profitiert.

Ebenso wurde bei den geplanten Baumaßnahmen nunmehr verstärkt darauf geachtet, dass so weit wie möglich regenerative Energien eingesetzt werden.

Dies alles kommt natürlich nicht nur unserer Wirtschaft zu Gute. Neumarkt hat letztes Jahr seinen Klimaschutzfahrplan und Energienutzungsplan verabschiedet in dem wir uns verpflichten die nächsten Jahre erhebliche Mengen an Co2 einzusparen. Dies muss und wird hoffentlich auch weiterhin eins unser vorrangigen Ziele in Neumarkt bleiben. Klimaschutz wird nunmehr, da ein internationales Einkommen nicht erreicht werden konnte, eine Hauptaufgabe der Kommunen sein. Ich stelle mir vor, dass Neumarkt hier auch auf Grund seiner guten finanziellen Situation ein leuchtendes Beispiel werden kann. Die Weichen hierzu sind nach unserer Ansicht nach her richtig gestellt. Nunmehr muss dieser Weg weiter konsequent beschritten werden und hoffe, dass sich hierüber alle politischen Parteien einig sind.

Um die Geduldsfähigkeit meiner Zuhörer nicht weiter auf die Probe zu stellen habe ich mich hier auf die für uns Grünen wesentlichen Punkte beschränkt.

Zum Schluss möchte ich mich ebenso bei Herrn Graf und Herrn Tischer für die sehr arbeitsintensive Erarbeitung des Haushalts bedanken und danke den Anwesenden für die Aufmerksamkeit.

Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
22.4.2010

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ISSN 1614-2853
16. Jahrgang