neumarktonline Dokumentation

Stellungnahme zum Haushalt 2010

Von Dr. Werner Mümmler (UPW)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Thomas Thumann,
sehr geehrte Damen und Herren Kollegen des Stadtrats,

zunächst geht mein herzlicher Dank an leitenden Verwaltungsdirektor Josef Graf und Verwaltungsamtsrat Tischner für die zuverlässige, pünktliche und sorgfältige Erstellung des Haushaltsplans.

Die heutige Haushaltsdebatte könnte man dazu hernehmen, wieder, wie in den vergangenen Jahren, ein Loblied auf die gute Finanzausstattung der Stadt Neumarkt, auf die starken Investitionen und die Sicherung der Arbeitsplätze zu singen.

Ich möchte jedoch an dieser Stelle einmal das Augenmerk auf ganz andere Dinge legen. Wir sind wohl übereinstimmend der Meinung, dass die Stadt Neumarkt gerade wegen ihrer Sparsamkeit, wegen des Fleißes ihrer Bürger und wegen des erfolgreichen Handelns unserer Handwerker und Unternehmer sehr gut dasteht, was sich insbesondere auch abzeichnet, dass wir schon seit geraumer Zeit bei den niedrigen Arbeitslosenquoten einer der Spitzenreiter in unserer Region sind. Unsere Arbeitslosenquote unterschreitet die durchschnittliche bayerische Arbeitslosenquote sogar noch deutlich.

Man könnte also meinen, dass es keine Probleme gibt, künftig weiter so erfolgreich zu arbeiten.

Deshalb erscheint es mir umso unverständlicher, dass sich in den letzten Jahren in Neumarkt eine „Motzkultur“ entwickelt hat. An nahezu allen Vorhaben wird von der einen oder anderen Seite häufig in sehr unsachlicher Art und Weise von Beginn an grundsätzlich kritisiert, mit zeitlichen Verzögerungen taktiert und gemotzt. Hervorheben möchte ich, dass sachliche Kritik immer gerechtfertigt ist und bereits oftmals zu konstruktiven Änderungen oder Verbesserungen geführt hat. Darum geht es mir nicht. Mir geht es darum, dass immer häufiger festzustellen ist, dass mit falschen Zahlen, falschen Argumenten, populistischen plakativen Falschbehauptungen operiert wird, dadurch bewusst in den Medien eine negative Stimmung verbreitet wird, um damit gute und sinnvolle Projekte sofort in Frage zu stellen und madig zu machen.

Dieses Politikverständnis der Luxusprobleme kann ich nicht teilen. Wichtig ist doch, dass wir weiterhin gemeinsam an den Projekten arbeiten, mit dem Ziel, die beste Lösung tatsächlich zu verwirklichen.

In diesem Zusammenhang denke ich auch an das Biomasseheizkraftwerk, was aus ökologischer Sicht sinnvoll und zielführend ist.

Ein derartiges Werk zusammen mit der Infrastrukturmaßnahme eines stetig wachsenden Fernwärmenetzes der Stadt bringt uns eine immer wichtigere Unabhängigkeit von den überregionalen Gas- und Stromversorgern, bringt uns CO2-Einsparungen in erheblichem Umfang, bringt allen Bürgern eine zusätzliche Möglichkeit einer günstigen Energieversorgung und ist eine Maßnahme, für die uns unsere Kinder noch dankbar sein werden.

Ich will an dieser Stelle nur erwähnen, dass in Nürnberg ein vergleichbares Werk mit großem Erfolg, insbesondere auch in der Presse gefeiert wurde. Pfaffenhofen hat ein derartiges Werk seit Jahren, ebenfalls mit großen Vorteilen für die Kommune, die Bürger und die Unternehmen.

Ich stelle mir schon die Frage, weshalb wir hier in Neumarkt nicht gleiches versuchen sollen, was andere uns erfolgreich bereits vorgemacht haben.

Ich kann die Herrschaften nicht verstehen, die immer versuchen, mit Killerphrasen und populistischer Angstmacherei den fundierten Gutachten widersprechen wollen.

In diesem Sinne appelliere ich an alle Bürger der Stadt Neumarkt, auch weiterhin an den Erfolg unserer Stadt zu glauben und tatkräftig mitzuhelfen, die wichtigen Zukunftsprojekte für eine umweltgerechte und ökologisch verantwortbare Stadtentwicklung umzusetzen.

Heraushebend möchte ich auch auf das beschlossene Klimaschutz-Förderprogramm zur Gebäudesanierung „Faktor 10“ hinweisen, dass mit einer jährlichen Bezuschussung in Millionenhöhe durch die Stadt sowohl den Bürgerinnen und Bürgern, als auch der heimischen Wirtschaft in hohem Maße zu gute kommen wird. Hier gilt ein besonderer Dank unserem Oberbürgermeister Thomas Thumann für sein großes Engagement, dass er dieses Förderprogramm unbeirrt und konsequent umgesetzt hat.

Ein weiteres positives Signal für eine soziale Stadtentwicklung sehe ich in dem Beschluss des kostenfreien letzten Kindergartenjahres, welches allen jungen Familien in unserer Stadt zugute kommen wird und eine spürbare Entlastung darstellt.

Durch die vielen Investitionen der Stadt in Groß- und Kleinprojekte geben wir einen wichtigen Impuls an unsere tüchtigen heimischen Unternehmer, die das Rückgrad unserer Stadtentwicklung darstellen.

Allein die 65 Millionen-Investition der Fa. Bögl am Unteren Tor, dass die Stadt vorbereitend mit 6.3 Millionen für Erschließungs- und Entsorgung der Altlasten begleitet, zeigt die gute Zusammenarbeit des Oberbürgermeisters und der Stadt mit den ansässigen Unternehmern.

Gehen wir also mit Mut und Optimismus an die zukünftigen Aufgaben in unserer Stadt. Mit 48 Millionen an vorgesehenen Investitionen in diesem Jahr ist dieser Haushaltsplan ein enorm wichtiger Faktor, die Stadtentwicklung kraftvoll und äußerst positiv in weiterer Zukunft zu gestalten.

Glauben Sie mir, es wird zum Wohle aller sein.

Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
22.4.2010

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16. Jahrgang