neumarktonline Dokumentation

Haushalt 2012

Von Oberbürgermeister Thomas Thumann

Sehr geehrte Bürgermeisterkollegen Ruth Dorner und Franz Düring,
meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen im Stadtrat,
sehr geehrter Herr Ltd. Verwaltungsdirektor Graf und Herr Amtsrat Tischner,
sehr geehrte Herren Abteilungsleiter,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

auch das Jahr 2012 wird für die Stadt Neumarkt und ihre Bürgerinnen und Bürger im wahrsten Sinne des Wortes "ein bewegtes".
Dem Stadtrat liegt heute nach den traditionell stattgefundenen Referentenbesprechungen, den Entscheidungen der Senate mit den jeweiligen Empfehlungsbeschlüssen an den Stadtrat ein Haushalt in Höhe von insgesamt 135,1 Mio. Euro zur Beschlussfassung vor.

Dieser Entwurf stellt damit mit Abstand selbst zu den Haushalten 2007 und 2011 einen absoluten Rekordhaushalt dar.

Das Haushaltsvolumen gliedert sich in einen Verwaltungshaushalt von 70,7 Mio. € und einen Vermögenshaushalt von 64,4 Mio. €.

Wieder ein Rekord!? Wieder eine Spitzenstellung der Stadt Neumarkt!?
Wie üblich wurden im Rahmen der Aufstellung eines neuen Haushalts in Absprache mit mir, Herrn VD Graf und Amtsrat Tischner alle Abteilungen zur Abgabe ihrer Vorhaben mit den dementsprechenden Bezifferungen der Investivvolumina aufgefordert.

Vorgabe war, dass die Projekte und Vorhaben eingestellt werden sollen, die realistisch gesehen auch umgesetzt werden können.

Nach stringenten Kürzungen seitens Herrn Graf, Herrn Tischner, der Herren Abteilungsleiter und mir, wurde der dann gefertigte Roh-Verwaltungsentwurf in die Referentenbesprechungen zur Diskussion gegeben, was zu einer Erhöhung des Gesamthaushaltsvolumens führte.

Hier und heute wollen wir einen Haushalt beschließen, der einen extrem hohen Anteil an Investivmaßnahmen im Vermögenshaushalt beinhaltet.

Mit einer tatsächlichen Pro-Kopf-Verschuldung von 36,41 € pro Einwohner setzen wir im Vergleich auch zu vielen anderen Kommunen Maßstäbe.

Gerade dieses wie folgende Jahre stehen – begründet auf den dementsprechenden Stadtratsbeschlüssen – viele und finanziell aufwendige Investivmaßnahmen an.

Meine sehr geehrten Damen und Herren im Stadtrat, wir konnten letztes Jahr das beste Einnahmeergebnis in Höhe von 24 Mio. € Gewerbesteuer und über 15 Mio. € Einkommenssteuer verbuchen.
Dies beruht auf der Grundlage unserer hervorragend agierenden Unternehmerpersönlichkeiten mit ihren fleißigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in ihren jeweiligen Branchen teilweise Spitzenstellungen weltweit vorweisen können.

Diese positive Fortentwicklung spiegelt sich in der Annahme der Einnahmen auch im Haushalt 2012 mit einer bei weitem höheren Zahl als in früheren Haushalten wieder. Wir gehen somit davon aus, dass diese positive wirtschaftliche Entwicklung, die auch in einer der niedrigsten Arbeitslosenquoten im Landkreis und in der Stadt im letzten Jahr zu verzeichnen war, sich auch in diesem Jahr fortsetzen kann.

In vielen informellen Austauschgesprächen mit Oberbürgermeister- und Bürgermeisterkollegen in ganz Bayern im Rahmen meiner Tätigkeiten als Stellvertretender Ratsvorsitzender der Europäischen Metropolregion Nürnberg, als Vertreter der Stadt Neumarkt in vielen Ausschüssen des Bayer. Städte- und Gemeindetages kann ich nur immer wieder feststellen, in welch hervorragenden Lage sich die Stadt Neumarkt befindet.

Wir können Großprojekte wie Ganzjahresbad etc. neben den sonstigen städtischen Pflichtaufgaben ernsthaft angehen, was anderen Kommunen aufgrund ihrer finanziellen kommunalen Haushaltslage gar nicht möglich ist.

Die für dieses Jahr geplanten Investitionsmaßnahmen setzen die positive Fortentwicklung unserer geliebten Heimatstadt vehement fort.

Ich würde behaupten wollen, dass in der Zusammenschau der geplanten Projekte sowohl aus privater Investorenhand wie auch der Stadt sowie des Landkreises sich in den nächsten Jahren das Gesicht der Stadt Neumarkt vehement positiv verändern wird.

Die Stadt Neumarkt hat von jeher ihre städtischen Schulen als Sachaufwandsträger hervorragend ausgestattet.

Dies spiegelt sich auch dieses Jahr im Rahmen der Baumaßnahme an der größten Grundschule im Landkreis, der Theo-Betz-Schule, im Rahmen der Einrichtung der Baukosten mit einem Betrag von über 4 Mio. € wieder. Der Stadtrat hat sich vor kurzem ein Bild der dortigen Baumaßnahme geschaffen. Das überzeugende pädagogische Konzept dieser dort geplanten zweizügigen gebundenen Ganztages- Grundschule hat eine dermaßen festgestellte Sogwirkung, dass man einfach feststellen muss, dass der Bedarf auf jeden Fall da ist.

Doch nicht nur die Theo-Betz-Schule, sondern auch die Bräugassenschule soll im Rahmen des um die Bräugasse herum beschlossenen Masterplanes fortgeführt werden.
Der Förderantrag zu einer gebundenen Ganztages-Grundschule wurde heute ja schon beschlossen.

Die weiteren Schulen wie Hasenheide, Woffenbach, Pölling, Holzheim und Wolfstein sowie die beiden Mittelschulen sind mit kleineren Beträgen im Haushalt vertreten. Zusammen mit dem Landkreis, der die in der Stadt befindlichen Kreisschulen auch in den nächsten Jahren mit einem hohen Investitionenkatalog fortentwickeln will, kann man sicherlich von einem hervorragenden Schulstandort Stadt Neumarkt sprechen. Sicherlich einer der größten Baumaßnahmen des Landkreises wird in den nächsten Jahren der im kommenden Jahr beginnende Neubau des Willibald-Gluck- Gymnasiums bedeuten, den ich persönlich sehr begrüße.

Diese hohen Investitionen legen aus meiner Sicht den Grundstein für unsere Jugend und damit die nächstfolgenden Generationen zu einer bestmöglichen Ausbildung als Vorbereitung auf den weiteren beruflichen Weg.

Mit dem Abschluss des Neubaus des Stadtarchivs sowie der Investition in unsere Städtischen Museen wie auch den Sälen der Residenz, des Reitstadels und der Städtischen Musikschule sowie der Stadtbücherei werden wir unserer kulturellen Verantwortung in vollem Umfange gerecht.

Abgeschlossen wird dieses Jahr auch der zweite Bauabschnitt des Hauses der Jugend.

Auch hier kann man insgesamt feststellen, dass am Rande des Volksfestplatzes hier eine Einrichtung für alle Generationen geschaffen und unterhalten wird, die im Vergleich zu anderen großen Kreisstädten in unserer Größenordnung einen absoluten Maßstab setzt.

Mit unserer Kläranlage sind wir auch mit vielen Maßnahmen mit dem erklärten Ziel einer Energieautarkie draußen am Berliner Ring auf einem sehr guten Wege und können auch hier eine Spitzenstellung im Vergleich zu anderen Kläranlagen dieser Größenordnung verzeichnen.

Es ist sicherlich richtig, wenn man sagt, dass es nicht ausreicht, dass die Stadt einen Preis nach dem anderen einheimst, sondern auch Vorzeigewirkung in vielen Bereichen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und auch gegenüber den anderen Kommunen vorweist.

Die Bauarbeiten zu der geplanten Fotovoltaik-Anlage, angesiedelt an der Bahnlinie Neumarkt-Nürnberg in Pölling-Bühl, haben bereits begonnen.

Nach unseren Informationen wird hier erstmalig eine Fotovoltaik-Anlage direkt an einer Bahnlinie, in diesem Fall auf einem bestehenden Lärmschutzwall, installiert. Ähnliche Anlagen an Autobahnen existieren dagegen schon seit längerem. Durch die Neuausschreibung konnten wir ein besseres finanzielles Ergebnis verzeichnen.

Nichts desto trotz wird hier eine große Investivsumme von über 4 Mio. € umgesetzt, die nicht nur Strom regenerativ erzeugt, sondern selbst nach dem jetzig aktuellen EEG eine Wirtschaftlichkeit vorweist und den Lärmschutz für das dahinter liegende Baugebiet nachgewiesenermaßen verbessert.

Unsere Klimaschutzreferentin und Bürgermeisterin Ruth Dorner sowie meine Person werden immer mehr – zum Leidwesen unserer Terminkalender – auf Konferenzen, Veranstaltungen etc. zum Vortrag über die Stadt Neumarkt eingeladen. Jedes Mal werden uns nur positive Rückkoppelungen über die Fortentwicklung der Stadt Neumarkt gegeben.

Ein weiterer großer Brocken der diesjährigen geplanten Investitionsmaßnahmen befindet sich im Tiefbau, sowohl im Straßen- wie auch im Kanalbau. Abgeschlossen wird zunächst das Regenrückhaltebecken, übrigens das größte vorhandene in der Stadt Neumarkt mit einem Gesamtinvestivvolumen von 4,5 Mio. € an der Freystädter Straße.

In vielen Arbeitsgruppen mit Fachleuten, mit Behörden etc. sowie den Mitgliedern des Stadtrates wird dieses Jahr und die Folgejahre eine enge zeitschienengepresste Abfolge der wichtigen, aber den Verkehr beeinträchtigenden Maßnahmen absolviert. Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit habe ich den Auftrag zur Erstellung einer Bürgerinformation gegeben, die demnächst allen Haushalten zugestellt wird. Des Weiteren habe ich mit den örtlichen Medienvertretern einen "Jour-fix" zur wöchentlichen Aktualisierung des Geschehens in und um Neumarkt in den Straßenbauarbeiten, Kanalsanierung und dem damit einhergehenden Sperrungen, erstmalig am kommenden Freitag, installiert. Hier müssen wir an einem Strang ziehen, um diese Mammutaufgabe sauber abwickeln zu können.

Eine weitere größere Ausgabensposition ist das beschlossene Darlehen an die Stadtwerke in Höhe von 13 Mio. €, die die Stadtwerke u. a. zur Erstellung der für die nächsten Generationen wegweisenden Erschließung eines zweiten Trinkwasserstandbeines über die Laber-Naab-Gruppe zum Ziele hat.

Nach Information der beauftragten Ingenieure gibt es derzeit in Deutschland kein weiteres in dieser Dimension von über 21 km zu erstellendes Trinkwassernetz wie hier in unserem Landkreis.

Diese Trinkwasserleitung als für die Stadt wichtiges zweites Standbein neben der Miss, hat für den gesamten Landkreis für die nächsten Generationen Modellcharakter.

Sich das Trinkwasser in der hervorragenden Qualität, wie wir es gewohnt sind, mindestens für die nächsten 50 Jahre zu sichern, ist einer der wichtigsten Aspekte des Begriffes Nachhaltigkeit.

Wichtigster Augenmerk aller Stadträtinnen und Stadträte inklusive der Verwaltung, die wir alle einen Eid auf die Interessenwahrung der Stadt Neumarkt geschworen haben, muss sein, nachhaltig zu wirtschaften.

Denn bei aller Euphorie ist auch festzustellen, die komplette Umsetzung des Haushaltes 2012 unterstellt, würde eine Entnahme aus den Rücklagen von über 45 Mio. € auslösen.

Wir müssen also gerade in den nächsten Jahren die Gratwanderung schaffen, auf der einen Seite gezielt Investitionen zu tätigen, die für unsere Bürgerinnen und Bürger ein noch höheres Maß an Lebensqualität begründen würde, und weiterhin die Absicht, die Rücklagen mit einem damit verbundenen Handlungsspielraum den nächsten Generationen übergeben zu können.

Wir haben in Neumarkt das "Luxusproblem", bei der Vielzahl an andiskutierten Projekten aussuchen zu können.

Wir sollten gerade an einem heutigen Tag wie diesem nicht in Kritik verfallen bzw. negativ denken, denn, meine sehr geehrten Damen und Herren, in dieser Luxuslage befinden sich die wenigsten.

Ich möchte mich bei Herrn VD Graf, Herrn Amtsrat Tischner sowie allen Beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Erstellung des Entwurfes, bei allen Stadträtinnen und Stadträten der Begleitung des Haushalts 2012 bis heute ganz herzlich bedanken.

Zum Schluss möchte ich mein Zitat eines Fernsehjournalisten und Moderators Franz Alt aus meiner letzten Kreistags-Haushaltsrede zitieren.

"Zukunft ist kein Schicksalsschlag, sondern die Folge der Entscheidungen, die wir heute treffen"

In diesem Sinne bitte ich Sie um Ihre Zustimmung zu diesem Rekord-Haushalt und zumindest für heute um positive Gedanken einer solchen Basis, die wir hier in Neumarkt haben.

Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
28.3.2012

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16. Jahrgang