neumarktonline Dokumentation

Haushalt 2013

Von Oberbürgermeister Thomas Thumann

Liebe Frau Bürgermeisterkollegin Dorner,
lieber Herr Bürgermeisterkollege Düring,
meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrter Herr Ltd. Verwaltungsdirektor Graf und Herr Amtsrat Tischner,
sehr geehrte Herren Abteilungsleiter,
meine sehr geehrten Damen und Herren!

Lassen sie mich die diesjährige Verabschiedung unseres Haushalts mit einem großen Dank beginnen:
Als allererstes möchte ich ihnen, sehr geehrter Herr Ltd. Verwaltungsdirektor Graf und ihnen Herr Amtsleiter Tischner sowie der gesamten Kämmerei für die großen und umfangreichen Vorarbeiten zur Erstellung dieses Haushalts danken.
Sie haben auf über 500 Seiten zusammengestellt, wie leistungsfähig und leistungsbereit die Stadt Neumarkt ist - Herzlichen Dank dafür!

Ein herzlicher Dank gilt aber auch ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren im Stadtrat, die sie in den Referentenbesprechungen sowie im Verwaltungssenat die Eckwerte des Haushalts sowie den Finanz- und Investitionsplan vorberaten und mit vorbereitet haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Neumarkt bildet den Lebensmittelpunkt für rund 40.000 Einwohner und in unserer Stadt zu leben heißt, ein hohes Maß an Lebensqualität zu besitzen.

Diese Lebensqualität zu erreichen, sie zu erhalten und wo es möglich ist, sie sogar noch auszubauen, war und ist seit vielen Jahrzehnten das Streben aller in der Kommunalpolitik Tätigen in Neumarkt.

Der ihnen nun vorliegende Haushalt stellt die Grundlage dar, dass uns dies auch 2013 gelingen kann.

Ein wichtiges Kennzeichen unseres Haushalts ist die sehr komfortable Einnahmesituation, die sich 2012 nach Jahren mit steigenden Einnahmen sogar noch einmal deutlich verbessert hat, so dass wir festhalten können:
Wir sind finanziell ausgezeichnet aufgestellt!

Was aber besonders wichtig ist:
Wir geben dies auf vielerlei Art und Weise an unsere Bürger, an Familien, an die Vereine und die Wirtschaftstreibenden weiter.

Dass wir seit 37 Jahren die Gewerbesteuer und die Grundsteuern A und B sogar seit 38 Jahren nicht mehr erhöht haben, ist die eine Seite unseres ”Neumarkter Erfolgsmodells”. Die andere besteht darin, dass diese drei Steuern seit Jahrzehnten auf einem sensationell niedrigen Niveau im Vergleich zu Städten unserer Größenordnung liegen.

Das beweist eindrucksvoll, dass wir unsere Bürger und unsere Wirtschaftstreibenden wahrlich nicht über Gebühr belasten und wir unterstreichen dies dadurch, dass 2013 nahezu alle Steuern, Gebühren und Beiträge gleich bleiben - mit einer Ausnahme, den Entwässerungsgebühren, die wir laut Gesetz im regelmäßigen Turnus neu berechnen und entsprechend anpassen müssen.

Unsere hervorragende finanzielle Ausgangsposition drückt sich auch in einer extrem niedrigen Pro-Kopf-Verschuldung aus, genauso wie darin, dass wir erneut ein zigfaches der Mindestzuführung vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt übertragen können.

All diese Zahlen und noch viele mehr rund um den diesjährigen Haushalt wird ihnen im Anschluss Herr Ltd. Verwaltungsdirektor Graf in seinen Ausführungen noch näher darlegen. Unsere hervorragende Ausgangssituation in finanzieller Hinsicht verführt aber auch dazu, zu vieles und alles auf einmal zu erwarten.

Daher haben wir bereits im Vorfeld der Haushaltsfeststellung Prioritäten für dieses Jahr gesetzt und so manche Wünsche, Vorhaben und Investitionen nicht berücksichtigt. Trotz der Streichungen da und dort legen wir ihnen heute den zweithöchsten Haushalt in der Stadtgeschichte vor.

Die Investitionsquote im diesjährigen Haushalt liegt bei 51 Prozent des Gesamthaushalts und macht einmal mehr deutlich, in welch hohem Umfang die Stadt seit Jahren auf Weiterentwicklung setzt.

Sicher sind die in jedem Jahr dann tatsächlich erreichten Investitionsquoten im Vergleich zu den Haushaltsansätzen niedriger, aber dies ist in jeder Kommune gegeben. Schließlich werden in den Haushalt eines Jahres alle Projekte und Vorhaben aufgenommen sind, die innerhalb dieser Zeit anlaufen könnten oder weitergeführt werden sollen.

Trotzdem halte ich für unsere Stadt Neumarkt fest, dass wir in meiner Amtszeit im Durchschnitt im Haushalt eine Investitionsquote von rund 50 Prozent angesetzt hatten, wovon wir jedes Jahr den hohen Anteil von drei Viertel dann auch tatsächlich ausgegeben haben.

Eine wie ich finde sehr beachtliche tatsächliche Investitionsquote! Dies wird noch bemerkenswerter, wenn sie zum Vergleich die Durchschnittsquote bei den bayerischen Kommunen heranziehen, die bei rund 22 Prozent lag, bei den Kommunen in Deutschland sogar nur bei 14,5 Prozent.

Auch 2013 werden wir wie gewohnt kräftig an die Arbeit gehen und mit massiven Investition unsere Stadt weiter entwickeln.

Ein enorm wichtiges Vorhaben für die Versorgungssicherheit unserer Bürger ist das zweite Standbein für unsere Wasserversorgung.

Für den Bezug des Wassers von der Laber-Naab-Gruppe errichten wir den Hochbehälter und die Wassertransportleitung für insgesamt rund 7,5 Millionen Euro und reichen einen Baukostenzuschuss an die Laber-Naab-Gruppe für deren Leitungsbau in Höhe von 10 Millionen Euro aus.

Im letzten Jahr konnten wir die PV-Anlage in Pölling in Betrieb nehmen und wir werden im Bereich der Energieversorgung auch heuer weiter voranschreiten.

Wie sie wissen, haben die Stadtwerke alleine neun Windkraftanlagen beantragt, die entsprechenden Unterlagen werden in den nächsten Monaten für die Bewilligung durch das Landratsamt zusammengestellt.

Auch die Versorgung kleinerer Wohneinheiten mit dezentralen Blockheizkraftwerken werden wir weiter vorantreiben - die Nachfrage hierfür ist gegeben und entsprechende Mittel im Wirtschaftsplan der Stadtwerke enthalten.

An dieser Stelle möchte ich auch Herrn Direktor Tylla und seinen Mitarbeitern für die Erstellung des Wirtschaftsplanes danken und schließe darin die Mitglieder des Werksenats ein, die diesen Plan vorberaten und dem Stadtrat zur Bewilligung empfohlen haben.

Lassen sie mich einige Beispiele nennen, wo wir kräftig für die Lebensqualität und Attraktivität unserer Stadt investieren:

Für unsere Parks und Spielplätze summieren sich die Ausgaben im Haushalt 2013 auf die stolze Summe von fast 3 Millionen €,
so etwa für die Umgestaltung des Schlossparks in Woffenbach,
in den Unterhalt und Betrieb der Parks und Grünanlagen
sowie in die Neuanlage und den Unterhalt von Spielplätzen.

Nicht nur im Bereich der Spielplätze sind wir dabei für unsere Kinder und Familien aktiv, wir tun dies auch in baulicher und finanzieller Hinsicht.

Ich erinnere hierzu an den Einbau einer Kinderkrippe sowie die Sanierung beim Kindergarten St. Franziskus, heuer im Haushalt sind dafür immerhin 830.000 Euro vermerkt.

Ich erinnere aber auch daran, dass wir künftig neben dem Vorschuljahr ein weiteres Kindergartenjahr von Elternbeiträgen entlasten und die Kosten dafür übernehmen wollen –den entsprechenden Beschluss haben sie vor kurzem gefasst.

Letztendlich umfassen unsere Ausgaben für Kindergärten und Kinderkrippen einschließlich unserer Zuschüsse im Jahr 2013 rund 5,3 Millionen Euro.

Wenn man dann dazurechnet, dass die Stadt schon seit vielen Jahren sowieso knapp 40 % der Kindergartenkosten übernommen hatte, dann wird deutlich, was uns Familien mit Kindern wert sind!

Nicht unerwähnt möchte ich in diesem Zusammenhang den Baukostenzuschuss für Familien mit Kindern lassen, für den wir immerhin bisher schon 1,2 Millionen Euro ausgereicht haben und heuer weitere 100.000 Euro im Haushalt angesetzt sind.

Wir unterstreichen unser großes Engagement für Familien mit Kindern auch im Hinblick auf unsere neun Grund- und Mittelschulen, für die wir alleine in den letzten 20 Jahren über 50 Millionen Euro ausgegeben haben –wahrlich ein Rekordwert!

Wir werden unsere Bemühungen darin fortsetzen und planen die Bräugassenschule zur Ganztagessschule umzubauen, sicher ein ähnlich hohes Millionen-Invest wie zuletzt bei der Theo-Betz-Schule.

Gute Lebensbedingungen in Neumarkt schaffen wir nicht nur für die Familien und Kinder, sondern wir sorgen auf vielen Feldern dafür.

Beispielhaft möchte ich hierzu das Engagement der Stadt für die Sportvereine anführen, das von der kostenlosen Überlassung der Sportplätze bis hin zur Unterstützung bei Bauvorhaben reicht.

Insgesamt sind heuer im Haushalt für verschiedene Sportplätze in der Stadt knapp 500.000 Euro angesetzt, für die Sanierung des Turnerheims mit Gesamtkosten von 12 Millionen Euro stehen in diesem Haushaltsjahr weitere 500.000 Euro für die Feinplanung und erste Maßnahmen bereit.

Im Haushalt eingestellt sind auch die Kosten für den Wettbewerb zum Erlebnisbad, aus dem wir uns wichtige Erkenntnisse für die nächsten Schritte erwarten.

Seit über 30 Jahren ein Thema in Neumarkt ist die Altstadtsanierung und ich darf an dieser Stelle schon hervorheben, dass die Stadt vorbildlich voranschreitet und über die Jahrzehnte gerechnet Investitionen in Höhe von zig Millionen Euro umgesetzt hat.

Dies geht auch 2013 weiter, zum Beispiel mit der Sanierung und Erweiterung beim Bürgerhaus - alleine dies eine Maßnahme mit rund 4,7 Millionen Euro Volumen.

Auch für die Maßnahme ”Im Kloster” haben wir entsprechende erste Mittel im Haushalt angesetzt, um dieses gemeinsam mit der Evangelischen Kirche entwickelte Projekt in die Realisierung zu bringen.

Einen großen Raum in unserem Haushalt nehmen die Tiefbauinvestitionen ein. Alleine im Bereich Unteres Tor und dem näheren Umfeld werden wir Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von über 19 Millionen Euro umsetzen, im diesjährigen Haushalt sind 5,4 Millionen Euro vermerkt.

Ein weiterer großer Bereich bei den Tiefbaumaßnahmen sind neben den Straßen unsere Ausgaben für die Kanalisation und die Kläranlage, wozu wir unter anderem auch 1,5 Millionen Euro als Anfinanzierung für die Errichtung der Schlammentwässerungsanlage angesetzt haben, die insgesamt 3,5 Millionen Euro kosten soll.

Ein ganz wichtiges Thema für die nächsten Jahre stellen sicherlich die Jurahallen dar und der Arbeitskreis hat sich bereits in zwei Sitzungen Gedanken gemacht, wie es dort weitergehen soll bzw. wie es dort weitergehen könnte.

Vorerst einmal haben wir die dringendsten Brandschutzmaßnahmen in der Großen Jurahalle in Angriff genommen, so dass wir bis 2015 Luft haben, um die bis dahin anstehenden großen Sanierungen beim Brandschutz anzugehen.

Insgesamt stehen heuer für die Jurahallen 880.000 Euro im Haushalt bereit, in den nächsten Jahren wird hier sicherlich ein höherer Betrag zu Buche schlagen. Die Liste unserer Investitionen, unserer vielfältigen Aufgaben und unserer Planungen ist lange und sie zeigt nur annähernd, welches Arbeitspensum den Mitarbeitern unserer Stadtverwaltung abverlangt wird.

Dabei möchte ich betonen: Wir bewältigen all dies mit einer Personalquote, die deutlich unter dem Durchschnitt der großen Kreisstädte und noch viel deutlicher unter dem Durchschnitt der bayerischen Kommunen liegt.

Lassen sie mich zum Schluss kommen:
In den letzten Jahren und Jahrzehnten wurde in Neumarkt eine Lebensqualität geschaffen, von der man sicher behaupten kann, dass sie sich auf hohem Niveau befindet.

Der heutige Haushalt ist ein weiterer Schritt dazu, diese hohe Lebensqualität weiter zu fördern und unsere Stadt erfolgreich in die Zukunft zu führen.

Daher bitte ich sie um ihre Zustimmung zum Haushalt 2013 und lade sie ein, gemeinsam an der äußerst positiven Entwicklung unserer Stadt zu arbeiten.


Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
21.März 2013

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16. Jahrgang