neumarktonline Dokumentation

Haushalt 2013
Stellungnahmen der Fraktionen

Von Thomas Leykam, (Bündnis90/Die Grünen)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie üblich werde ich mich auch dieses Jahr kurz fassen.
Neumarkt steht wie all die Jahre zuvor finanziell gesehen relativ gut da. Investitionen in die bauliche Infrastruktur sind weiterhin möglich und auch der Ausbau bzw. Unterhalt von städtischen Einrichtungen ist zunächst weiterhin gesichert. Rekordergebnisse bei den Einnahmen garantieren, dass die Stadt Neumarkt ihren Pflichtaufgaben und zudem freiwilligen Leistungen wie z. B. die Freistellung der Eltern bei Kindergartengebühren weiterhin nachkommen kann. Allerdings kann keiner von uns voraussehen, ob dies auch immer so bleiben wird. In Zeiten der Krise haben wir gesagt, dass unsere hohen Investitionen auch darin begründet liegen die Wirtschaft in Neumarkt zu unterstützen.

Folglich müssten wir, wenn wir Keynes Theorie folgen, nunmehr unsere Ausgaben senken um für schlechtere Zeiten vorzusorgen. Ich kann daher nur an uns alle appellieren, dass wir diesen Grundsatz nicht vollkommen aus dem Auge verlieren; insbesondere auch bei den anstehenden "Großprojekten" sollten wir daher wirtschaftliches und finanzielles Augenmaß zu jeder Zeit berücksichtigen. Der Ausbau des Unteren Marktes, Sanierung/Umbau/Neubau der Jurahallen aber auch das Ganzjahresbad werden uns nicht nur in finanzieller Hinsicht belasten, sondern langsam aber sicher wird auch die Verwaltung an ihre Grenzen stoßen.

Aber nicht nur in Sachen Finanzen sind wir der Auffassung, dass bevorzugt eine nachhaltige Entwicklung zu befolgen ist. Thema Energie und Klima zum Beispiel. Wir Grüne begrüßen es außerordentlich, dass in der letzten Woche der Werksenat nunmehr endlich den Weg frei gemacht hat um Windkrafträder im Neumarkter Stadtgebiet installieren zu können und hoffen dass dies auch bald umgesetzt wird. Bedauerlich jedoch ist es, dass das Förderprogramm für Elektromobilität nicht durchgesetzt werden konnte. Hier wurde die Chance vertan ein weiteres Ausrufezeichen in Sachen von Förderung innovativer Energietechnik, wie im Förderprogramm Faktor 10, zu setzen.

Durch das Aus des Biomasseheizkraftwerkes haben sich wesentliche Voraussetzungen und Annahmen des beschlossenen Energienutzungsplans und Klimafahrplans verändert, so dass es von Nöten sein wird diese zu überarbeiten und weiterzuentwickeln.

Auch beim Thema Flächenverbrauch stünde es Neumarkt gut, wenn dieser erheblich reduziert werden würde. Ein wesentlicher Punkt hierzu wäre unserer Einschätzung nach, die Innenstadt zu attraktivieren und dort den Bestand zu sanieren anstelle von Ausweisung von neuem Baugebiet auf "der grünen Wiese". Besonders kritisch sehen wir derzeit die Bestrebungen der Stadt in Frickenhofen, Grundfläche zu erwerben um eventuell dort ein neues Gewerbegebiet auszuweisen. Nicht nur, dass hierbei mit einem vermehrten Anstieg des Verkehrs zu rechnen ist, sondern auch die hohe Flächenversiegelung lassen hier Zweifel an der angestrebten Maßnahme aufkommen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,
es gäbe mit Sicherheit noch einige Themen, die noch Ansprechens wert wären, allerdings halte ich mich hier nun doch an die Heilige Theresa von Avila, die einmal sagte: "Bewahre mich vor der Einbildung bei jeder Gelegenheit und zu jedem Thema etwas sagen zu müssen." So darf ich mich schlussendlich bei Herrn Graf und Herrn Tischer für die mühevolle Arbeit bedanken. Wir Grüne stimmen dem vorgelegtem Haushaltsplan zu und hoffen, dass dieses Jahr trotz der anstehenden Wahlkämpfe wir eine gemeinsame Basis zur konstruktiven Zusammenarbeit finden.

Ich danke für die Aufmerksamkeit


Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
21.März 2013

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ISSN 1614-2853
16. Jahrgang