neumarktonline Dokumentation

Haushalt 2014

Von Oberbürgermeister Thomas Thumann

Meine lieben Bürgermeisterkollegen Frau Dorner und Herr Düring,
meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrter Herr Leitender Verwaltungsdirektor Graf,
sehr geehrter Herr Verwaltungsrat Tischner,
sehr geehrte Gäste!

Ich möchte meine Haushaltsrede mit einem Ausspruch des Schriftstellers Berthold Auerbach beginnen, der da lautet:

„Geld erwerben erfordert Klugheit,
Geld bewahren erfordert Weisheit,
und Geld richtig ausgeben ist eine Kunst.“

Berthold Auerbach hat vor rund 200 Jahren gelebt und er war Schwabe – dies mag seinen ganz besonderen Blick auf die Finanzen geschärft haben.

Trotzdem gibt er wieder, was auch wir jedes Jahr bei der Aufstellung und beim Beschluss des Haushalts beherzigen, indem wir Einnahmen und Ausgaben entsprechend gewichten und unsere Ziele mit den vorhandenen finanziellen und auch personellen Ressourcen abgleichen.

Nichts desto trotz legen wir heuer mit 143,6 Millionen Euro den höchsten Haushalt in der Stadtgeschichte Neumarkts vor.

Er ist gekennzeichnet durch eine auf der einen Seite hohe Einnahmesituation und auf der anderen Seite ist sein Kennzeichen auch eine Investitionssumme, die mit rund 60 Millionen Euro so hoch ist, dass sie manchem Kämmerer und Stadtoberhaupt in anderen Städten wohl eher Schwindelgefühle bereiten dürfte.

Ein weiteres Kennzeichen des diesjährigen Haushalts ist es, dass wir in diesem Jahr keine Erhöhung der Gebühren, der Beiträge und der Hebesätze für die Steuern verkünden müssen, sondern wir all diese Beträge gleich halten können. Darüber hinaus liegen unsere Gebühren und Beiträge sowie die Hebesätze der Steuern im Vergleich zu Städten vergleichbarer Größe in einem niedrigen und damit günstigen Bereich für die Unternehmen und die Bürger.

Bevor ich näher auf den Haushalt eingehe, möchte ich an dieser Stelle erst einmal danken.

Ich danke Ihnen, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, dass sie sich vielfach mit dem Haushalt befasst haben.

In den Referentenbesprechungen am 27. November und 02. Dezember 2013,
im Verwaltungs- und Kultursenat am 04. Dezember
und nicht zuletzt im Verwaltungs- und Kultursenat am 18. Februar 2014
haben sie wichtige Vorarbeiten für die heutige Haushaltsitzung geschaffen.

Herzlichen Dank auch Herrn Leitenden Verwaltungsdirektor Graf und Herrn Verwaltungsrat Tischner für die Vorbereitung und Erstellung des Haushalts, den sie wieder wie gewohnt umsichtig, präzise und mit viel Akribie vorbereitet und in die nun vorliegende Buchform gebracht haben.

Ich möchte an dieser Stelle die Einnahmesituation und die weiteren Zahlenwerke des Haushaltes gar nicht näher erwähnen, dies wird Herr Ltd. Verwaltungsdirektor Graf im Anschluss ausführlich tun.

Ich möchte mich vielmehr auf einige Anmerkungen dazu beschränken, was heuer alles im Haushalt zur Umsetzung vorgesehen ist – und das wird eine Menge sein. Denn 2014, meine sehr geehrte Damen und Herren, wird einmal mehr ein Jahr des Bauens in Neumarkt werden, sicherlich in noch größerem Umfang, als dies schon im letzten Jahr oder davor der Fall gewesen ist.

So setzen wir zum Beispiel unsere Offensive im Schulhausbau weiter fort, indem wir die Bräugassenschule für über 3 Millionen Euro zur Ganztagesschule umbauen und sanieren.

Zählt man die weiteren Ausgaben im Schulhausbau im diesjährigen Haushalt dazu - etwa zur Fassadensanierung und Pausenhofgestaltung bei der Theo-Betz-Schule, für die Grundschule Woffenbach und weitere kleinere Maßnahmen in Pölling, Holzheim und der Grundschule Wolfstein - und nimmt auch noch die Ausgaben im Verwaltungshaushalt für Unterhalt, Betrieb und weitere schulischen Aufgaben dazu, dann ergibt sich die stolze Summe von rund 6,9 Millionen Euro, die wir heuer insgesamt für den Schulbereich aufwenden.

Deutlicher kann eine Stadt nicht zeigen, wie sehr sie Schule und Bildung fördert! Nahezu die gleiche Summe geben wir heuer für den Bereich Kinderkrippen, Kindergärten und Kinderhorte aus.

Rund 7 Millionen Euro sind es für Betrieb und Unterhalt, für das kostenfreie vorletzte Kindergartenjahr und für Investitionen wie die Kinderbetreuungseinrichtung am Klinikum, die wir zusammen mit dem Klinikum und dem Landkreis errichten, für die Kinderkrippe Pölling und für Restabwicklungen beim Kindergarten St. Franziskus.

Wenn man darüber hinaus den Baukostenzuschuss für Familien mit Kindern betrachtet , für den wir bisher schon 1,3 Millionen Euro ausgereicht haben, dann können wir mit Fug und Recht belegen, dass Neumarkt eine Stadt mit einem großen Herzen für Familien mit Kindern ist.

Auch die Ausgaben für Spielplätze und Parks unterstreichen das.
Für den Unterhalt und den Neubau von Spielplätzen und Parks stehen insgesamt 2,65 Millionen Euro im Haushalt bereit, darunter auch für den Spielplatz und die Parkgestaltung im Schlosspark Woffenbach.

Einen anderen großen Investitionsbereich stellt die Altstadtsanierung dar, die in Neumarkt bereits seit vielen Jahrzehnten erfolgreich praktiziert wird.
Heuer haben wir in den Haushalt 7,4 Millionen Euro dafür aufgenommen und es findet sich da zum Beispiel die Sanierung des Bürgerhauses mit dem Neubau von Räumen für die Stadtverwaltung, die Sanierung der ehemaligen Klosterbrauerei mit dem Umbau zum Gemeindesaal und der Wohnungsbau sowie die Gestaltung der Ortsmitte in Pölling.

Weitere 1,6 Millionen Euro fließen 2014 in den Hochbau, so zum Beispiel für den Unterhalt der städtischen Gebäude, für den Bau eines Wohngebäudes in der Bräugasse, für den Sozialwohnungsbau und als Einlage in die Wohnbau GmbH für die Baumaßnahme Haus Mondschein.

Ein anderes Großprojekt wird 2014 einen wichtigen Schritt erleben – das Ganzjahresbad.
Schon im Mai soll das Preisgericht die eingegangenen Entwürfe begutachten und die Preisträger küren.
Danach werden wir zügig die weiteren Schritte einleiten, um in die Planung und letztlich in die Realisierung einsteigen zu können.

Einen anderen Wettbewerb haben wir vor wenigen Tagen abschließen können, den zur Innenstadtgestaltung „Haupteinkaufsstraßen“ und auch dort werden die nächsten Schritte zeitnah folgen.

An einer anderen Großbaustelle können sie jeden Tag ersehen, wie hier tüchtig zugepackt wird – am Unteren Tor die Baustelle für den NeuenMarkt.

Auch wir als Stadt werden unsere Tiefbaumaßnahmen in diesem Areal fortführen. Der Umbau der „Lammsbräukreuzung“ ist abgeschlossen und auch die Sanierung der Amberger Straße im 2. Bauabschnitt auf der Lammsbräu-Seite ist beendet. Sobald die Arbeiten für die Verschwenkung der Nürnberger Straße zur Woffenbacher Straße abgeschlossen sind, werden wir im Bereich Unteres Tor mit dem Straßenumbau und dem Bau der Unterführung starten.

Stolze 8 Millionen Euro sind alleine im diesjährigen Haushalt dafür vorgesehen und ein weiterer hoher Millionenbetrag wird uns im nächsten Jahr dafür abverlangt werden.

Weitere 2,4 Millionen Euro sind für den sonstigen Straßenbau und für Verkehrsverbesserungen im Haushalt enthalten.

Für mich schon auch eine Großbaustelle ist unsere Kläranlage, wofür wir alleine dieses Jahr 5,2 Millionen Euro eingestellt haben, für den Bau der Schlammentwässerungsanlage, für eine neue Rechenanlage und zwei neue Gasmotoren.

Weitere 5 Millionen Euro stehen im Tiefbau für Maßnahmen im Bereich Kanalbau und Kanalnetzsanierung, und noch einmal 500.000 Euro für den Hochwasserschutz etwa im Bereich Flußgraben/Reiterbach in Pölling bereit.

Alleine die von mir aufgezählten Bereiche des Tiefbaus umfassen eine Gesamtsumme im Haushalt 2014 von über 21 Millionen Euro.

Ein wichtiges Thema sind die Jurahallen, wo wir schon demnächst das Gutachten dazu vorstellen wollen und dann wird sich der neue Stadtrat Gedanken machen, welche Lösungen wir für die Jurahallen anpeilen sollen.

Ungeachtet dessen werden wir heuer für die Große Jurahalle den baulichen Brandschutz umsetzen und es sind auch Mittel für Planungskosten im Haushalt eingestellt – insgesamt 1,4 Millionen Euro für 2014.

Man könnte an dieser Stelle den Haushalt sicherlich noch lange darstellen, weitere der zahlreichen Ausgaben und Leistungen der Stadt präsentieren und die 500 Seiten des Haushalts aufarbeiten.

Ich möchte es an dieser Stelle aber sein Bewenden sein lassen und dazu Marc Twain zitieren, der gesagt hat:

„Das Geheimnis des Vorankommens liegt darin, den ersten Schritt zu machen.“

Einen Haushalt für ein Jahr aufzustellen ist für mich dieser erste Schritt, um Neumarkt weiter voranzubringen.

Ich bitte sie daher an dieser Stelle, diesem Haushalt zuzustimmen, weil er ein Haushalt ist, der eine große Ausgewogenheit widerspiegelt und auf einem guten und soliden finanziellen Fundament erstellt wurde.

Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
3.April 2014

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16. Jahrgang