neumarktonline Dokumentation

Haushalt 2015

Von Kreiskämmerer Hans Ried

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Damen und Herren,

ich komme heute gerne meiner Pflicht nach, Ihnen die Eckdaten des Kreishaushaltes 2015 vorzustellen. Die öffentlichen Haushalte befinden sich seit mehreren Jahren in einer Phase des wirtschaftlichen und konjunkturellen Aufschwungs. Insbesondere der Anstieg der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten sowie die stabile Ertragssituation unserer Unternehmen führen zu höheren Einnahmen auf allen staatlichen Ebenen. Diese guten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen prägen auch unseren Kreishaushalt 2015.

Steuer- und Umlagekraft

Von der stabilen konjunkturellen Entwicklung können auch unsere Gemeinden profitieren. Die Steuerkraft 2015, die aus den tatsächlichen Einnahmen von 2013 berechnet wird, steigt um 5,7 %. Mit einer Umlagekraft von 891 € pro Einwohner hält der Landkreis erneut den ersten Platz in der Oberpfalz. Und der positive Einnahme-trend hat sich auch 2014 fortgesetzt. Der gemeindliche Einkommensteueranteil hat 2014 um 6,3 % zugelegt. Zumindest bis 2016 ist damit eine stabile Entwicklung der Einnahmen des Landkreises gesichert. Doch nun zu den Ausgaben:

Schulen:

24 Mio. € sind für unsere weiterführenden Schulen im Landkreis Neumarkt eingeplant. Die Gastschülerausgaben erreichen in Folge der Umsprengelungen der vergangenen Jahre mit 2,7 Mio. € einen neuen Höchststand. Mit 3,4 Mio. € dagegen leicht rückläufig sind die Ausgaben für Schülerbeförderung. Grund hierfür sind die sinkenden Schülerzahlen an unseren Schulen infolge des Geburtenrückgangs. Im Schulhausbau stehen die Zeichen auf Sanierung. Die energetische und technische Optimierung unseres Gebäudebestandes gewinnt immer mehr an Bedeutung. Dazu haben wir bereits frühzeitig einen Masterplan entwickelt, der mittlerweile ein Investitionsvolumen von 123 Mio. € bis 2022 vorsieht. Dabei wird auch der laufende Bauunterhalt für unsere Schulgebäude nicht vernachlässigt. 2,3 Mio. € sind hier vorgesehen.

Soziales:

29,7 Mio. € sind für soziale Sicherung zu leisten. Ein Anstieg um 7 Mio. € oder 30,8 % innerhalb eines Jahres. Mit dem Anstieg der Ausgabenansätze wird der prognostizierten Entwicklung im Bereich Asyl Rechnung getragen. Die zuständigen Stellen rechnen bis zum Jahresende mit mindestens 650 Personen, die im Landkreis Neumarkt untergebracht werden müssen. Hinzu kommen unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die vom Jugendamt betreut werden. Die Ausgaben für Asyl belasten mit Ausnahme der Personalausgaben nicht unseren Umlagebedarf und damit die Kreisumlage, weil sie vom Freistaat Bayern komplett erstattet werden.

Der Zuschussbedarf im Einzelplan 4 steigt um knapp 800.000 €.

Mehrausgaben entstehen bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende, weil die gute Arbeitsmarktlage sich nur sehr zögerlich auf die Situation der Langzeitarbeitslosen auswirkt. Ebenso sind höhere Kosten in der Sozialhilfe für die häusliche Pflege zu erwarten. Und im Jugendhilfebereich ist insbesondere ein Fallzahlenanstieg bei den Hilfen für seelisch behinderte Jugendliche zu erwarten.

Personal:

Die Personalausgaben steigen um 4,9 % auf 15,2 Mio. €. Insbesondere für die Bewältigung der Ausgaben im Sozialamt und Ausländeramt müssen zusätzlich Stellen im Landratsamt eingerichtet werden. Mit einer Personalquote von 15,5 % der Ausgaben des Verwaltungshaushalts oder brutto 115 € je Einwohner liegen wir dennoch immer noch sehr günstig.

Haushaltsausgleich:

Der Haushaltsausgleich ist mit einem gleichbleibenden Hebesatz zur Kreisumlage von 39,5 % möglich. Damit entlasten wir unsere Gemeinden auch 2015 um über 9 Mio. € im Vergleich zum Landesdurchschnitt und bleiben Spitzenreiter in Bayern. Auch die Finanzplanung des Landkreises für die nächsten Jahre basiert auf einem gleichbleibenden Hebesatz zur Kreisumlage von 39,5 %. Dies setzt allerdings voraus, dass sich die Steuer- und Umlagekraft weiterhin positiv entwickeln und die Ausgaben zur Bezirksumlage nur moderat zunehmen.

Vermögenshaushalt:

Im Vermögenshaushalt investiert der Landkreis 2015 knapp 10 Mio. € in Hochbaumaßnahmen und 4,6 Mio. € in den Ausbau unseres Kreisstraßennetzes. Hinzu kommen 5,2 Mio. € für das Klinikum Neumarkt zur Finanzierung der Bauabschnitte 6 und 7, sowie zur Umsetzung des neuen Energiekonzepts.

Finanziert werden diese Ausgaben mit einer Zuführung vom Verwaltungshaushalt von 7,5 Mio. €, Zuweisungen des Landes von 8 Mio. €, Darlehensrückflüssen von 1,7 Mio. € und einer Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 4 Mio. €. Das Hauptaugenmerk aber gilt im Vermögenshaushalt der mittelfristigen Finanzplanung. Bis zum Jahr 2022 werden 74 Mio. € für Schulbaumaßnahmen und 28 Mio. € für Tiefbaumaßnahmen, also insgesamt über 100 Mio. € Investitionssumme auflaufen. Trotz vorhandener Rücklagen und freier Finanzspanne wird dies ein finanzieller Kraftakt für den Landkreis Neumarkt werden. Umsichtiges, sparsames und wirtschaftliches Handeln beim Landkreis Neumarkt bleibt deshalb auf der Tagesordnung.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Aufstellung des Haushalts ist für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landkreisverwaltung immer auch mit einem großen Aufwand verbunden. Ich möchte mich abschließend bei allen, insbesondere natürlich beim Haushaltssachbearbeiter, Herrn Jürgen Lang, ganz herzlich bedanken.

Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, danke ich für Ihr geschätztes Zuhören und hoffe auf einen zustimmenden Beschluss.

Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
27.März 2015

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16. Jahrgang