neumarktonline Dokumentation

Stellungnahme der UPW zum Haushalt 2016

Von Dr. Werner Mümmler

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Kollegen des Stadtrats,

für die heutige Haushaltsrede habe ich mir das Stichwort vorgenommen „kurz und knackig“.

Die bayerische Staatsregierung hat jüngst eine Feierstunde in der Münchner Residenz angesetzt mit dem Thema „10-Jahresjubiläum für den Staatshaushalt ohne Neuverschuldung“.

Warum feiern wir so etwas nicht? Ich bin jetzt 25 Jahre im Stadtrat und kann mich nicht entsinnen, dass bei uns jemals über eine Neuverschuldung diskutiert wurde. Verwaltungsdirektor Graf sollte doch einmal erläutern, wie lange die Stadt Neumarkt ohne Neuverschuldung ausgekommen ist. Nach meiner Erinnerung betrifft dies nicht nur den Zeitraum, in dem unser Oberbürgermeister Thomas Thumann die Geschicke der Stadt Neumarkt leitet. Auch in den Zeiten der vorangegangenen Oberbürgermeister gab es ebenfalls keine Neuverschuldung. Das, was die bayerische Regierung feiert, sollten auch wir groß herausstellen, feiern und in gleichem Maße publik machen, wie es unsere bayerische Staatsregierung tut.

Dies vorangeschickt möchte ich feststellen, dass die Finanzen der Stadt Neumarkt ein hervorragendes Bild abgeben und die hervorragende Finanzkraft unserer Stadt Neumarkt wiederspiegeln.

Vor einigen Tagen kam ein Regensburger Unternehmer zu mir und hat aus freien Stücken sich positiv überrascht gezeigt von der tollen Entwicklung unserer Stadt in den letzten Jahren. Dies zeigt mir, dass auch von außen her wahrgenommen wird, dass wir mit dem Geld unserer Bürger gut wirtschaften und unsere Stadt voranbringen. Ich möchte hier nicht auf einzelne Projekte eingehen. Hervorheben möchte ich, dass sowohl unsere Einwohner, als auch unsere Gewerbetreibenden von den guten Finanzen unserer Stadt profitieren. Man sollte sich die nachfolgenden Zahlen auf der Zunge zergehen lassen:

Die Grundsteuer A beträgt 235 %, die Grundsteuer B beträgt 275 %. Dies kommt allen Grundstückseigentümern und insbesondere auch allen Mietern zugute, weil üblicherweise die Grundsteuer als Nebenkosten auf die Mieter umgelegt wird. Es sei nur erwähnt, dass viele Kommunen Hebesätze bei der Grundsteuer in der Größenordnung von ca. 400 % (!) haben.

Unsere Gewerbetreibenden profitieren von unserem niedrigen Gewerbesteuerhebesatz von 315 %.

Alle Werte sind die niedrigsten aller bayerischen großen Kreisstädte.

Auch bei den übrigen Gebühren und Beiträgen liegen wir jeweils weit unter dem Durchschnitt. All dies zeigt, dass mit dem Geld unserer Bürger sinnvoll und gut gewirtschaftet wird.

Hervorheben möchte ich nur zwei Projekte, die jüngst beschlossen wurden:
Zum einen baut die Stadt Neumarkt Sozialwohnungen zu günstigen Preisen und will damit zu einer positiven Entwicklung des Wohnungsmarkts beitragen. Quer durch alle Fraktionen wurde diese Maßnahme sehr begrüßt.
Zum anderen gönnen wir uns ein Ganzjahresbad, mit dem Ziel der Attraktivitätssteigerung unserer Stadt, was all unseren Bürgern zugutekommen wird.

Ein Lob möchte ich ausbringen auf die Verwaltungsangestellten unserer Stadt. Aus deren Reihen wird „unsere“ Politik beeinflusst und aus deren Reihen wird der jeweilige Oberbürgermeister „beraten“. Ohne deren gute Arbeit in Umsetzung und Planung der Vorgaben wären wir sicher nicht da wo wir heute stehen. Gerade diesen Mitarbeitern, welche sich oftmals mit zum Teil hanebüchenen Angriffen aus dem Stadtrat gegenübersehen, würde man damit Gutes tun, ihre Arbeit zu honorieren und weitere Motivation zu schaffen. Ich denke, dieser Hinweis ist notwendig.

Im Hinblick auf die gute Finanzlage unserer Stadt möchte ich ausdrücklich betonen, dass einige immer wieder geschürte und öffentlich proklamierte Angstschürerei (Neumarkt ist bald pleite) überhaupt nicht Rechnung getragen werden kann. Wir legen immer den Fokus auf eine langfristige solide Finanzplanung.

Man muss genau diese unwahre negative Propaganda beenden und sollte vielmehr mit Freude und Enthusiasmus auf das Erreichte blicken und sich gemeinsam mit den Bürgern darüber freuen. Wir erneuern unsere Stadt an so vielen Stellen und schaffen so viel an positiver Sozialatmosphäre. Man sollte nicht jedes Projekt zerreden und mit Zwang negatives suchen, sondern die positiven Elemente betrachten und dies auch so in die Außendarstellung geben.

Schließen möchte ich mit dem positiven Einwohnerzuwachs in den letzten Jahren, wobei wir in absehbarer Zeit die Einwohnerzahl von 40.000 erreichen werden.

Durch den Bau des Ganzjahresbades und auch durch den neuen Studienzweig der Georg Simon Ohm Hochschule mit unseren Studenten, was im Wintersemester 2016/2017 beginnen wird, wird unsere Stadt noch lebendiger und attraktiver.

Damit bin ich fertig mit meinen Ausführungen und hoffe, meine Vorgabe „kurz und knackig“ erfüllt zu haben.

Die UPW-Fraktion stimmt dem Haushalt 2016 zu.

Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
28.April 2016

zurück

Telefon Redaktion

Burgis

Stadt Neumarkt

Link zum Landkreis Neumarkt

MdEP Albert Deß

Link Jurenergie

neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
16. Jahrgang