neumarktonline Dokumentation

Rückblick 2016
bei der Weihnachtssitzung des Stadtrates

Von Oberbürgermeister Thomas Thumann

Meine sehr geehrten Bürgermeisterkollegen Herr Löhner und Frau Heßlinger,
sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrte Stadtmedaillen- und Preisträger unserer Stadt,
verehrte Gäste!

Vor wenigen Wochen war zu lesen, dass sich in Bayern 47 Prozent der Menschen ehrenamtlich engagieren.
Ich halte das für eine erstaunliche und erfreuliche Quote, bei der ich mir sicher bin, dass sie auch für Neumarkt gilt.

Auch bei uns gibt es sehr viele Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich unter Einsatz von viel Freizeit für andere, für einen Verein oder Verband, für eine Gruppe oder in einem sonstigen Bereich engagieren.

Dieser viel tausendfache Einsatz von Neumarkterinnen und Neumarktern für andere macht für mich erst das wahre gesellschaftliche Leben in unserer Stadt Neumarkt aus.

Mein Dank gilt daher am Beginn meiner Rede all denen, die eindrucksvoll beweisen, dass wir keine Gesellschaft der berechnenden Egoisten geworden sind:
Herzlichen Dank allen ehrenamtlich Tätigen in Neumarkt und in der Region! Zu diesen Ehrenamtlichen zähle ich auch Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren im Stadtrat.

Während es am Stammtisch oder in den sozialen Medien leicht und bequem ist, über die Politik und die Politiker zu schimpfen und sie zu verunglimpfen, beweisen Sie mit ihrem persönlichen Einsatz, dass Sie das Geschehen in Neumarkt gestalten und dafür die entsprechenden Weichen stellen wollen.

Ich danke ihnen ganz herzlich für Ihr Engagement im politischen Ehrenamt! Jetzt zum Jahresende hin ist immer auch eine gute Gelegenheit, um Rückschau zu halten und Bilanz zu ziehen, und ich glaube, wir können dabei für unsere Stadt erneut eine sehr positive Schlussrechnung aufmachen.

Dass wir erneut mit hervorragenden Einnahmeergebnissen von 25,5 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer rechnen dürfen und darüber hinaus weitere 21 Millionen Euro über den Gemeindeanteil bei der Einkommenssteuer dazukommen werden, ist einmal mehr ein Beweis dafür, wie gut auch dieses Jahr für uns als Stadt verlaufen ist.

Diese Zahlen sind ein Beleg dafür, wie erfolgreich unsere Unternehmen, das Handwerk, die Dienstleistungsbetriebe und der Handel sowie deren Mitarbeiter bei uns auch 2016 tätig gewesen sind.

Ich danke daher an dieser Stelle den Wirtschaftstreibenden, den Unternehmen und allen Beschäftigten ganz herzlich für Ihren Beitrag zu unserem überaus attraktiven und erfolgreichen Wirtschaftsstandort Neumarkt.

Zu diesem tollen Wirtschaftsstandort Neumarkt leisten wir als Stadt seit Jahrzehnten unseren Beitrag dazu, indem wir z.B. den Unternehmen und den Grundbesitzern beste Rahmenbedingen bieten.

Allen voran möchte ich dabei auf die niedrigsten Hebesätze unter allen Großen Kreisstädten in Bayern bei der Gewerbesteuer sowie den beiden Grundsteuerarten verweisen!

Zuletzt haben wir dabei die Hebesätze für diese drei Steuern vor über 40 Jahren erhöht - wenn das kein nachhaltiges Markenzeichen Neumarkter Wirtschaftspolitik ist…

Auch sonst sorgen wir mit unseren Aktivitäten dafür, die Wirtschaft zu unterstützen, etwa mit der Jobbörse, mit unseren Auftritten bei der Consumenta und anderen Messen sowie etwa durch unseren Beitrag bei der Fachkräftegewinnung, wo wir nicht nur in einem Netzwerk der Metropolregion dazu mitwirken, sondern auch eigene Instrumente wie die Welcome-Card auf die Beine stellen.

Den Unternehmen und Betrieben stehen wir darüber hinaus zur Seite, indem wir ihnen bei Erweiterungen im Bestand helfen, wie wir es z.B. bei Bionorica oder Auto Fischer heuer getan haben, oder indem wir in großem Umfang Gewerbeflächen entwickeln und diese für Umoder Neuansiedlungen bereitstellen, so wie wir dies heuer mit dem neuen 51.000 Quadratmeter großen Gewerbegebiet in Pölling und mit dem neuen 132.000 Quadratmeter umfassenden Gewerbegebiet Stauf Süd II erfolgreich getan haben.

Erfolg hatten wir dabei auch bei der Entwicklung weiterer Wohnbaugebiete, wo es uns auch 2016 gelungen ist, Flächen zu erwerben und sie für die Bebauung weiter zu entwickeln.

Als Beispiele nenne ich zehn Parzellen in Pölling Bühl II, die wir inzwischen ausgewiesen und erschlossen haben, und ich verweise auf den Bereich am Lährer Berg, wo wir für den privaten Wohnungsbau 32 Parzellen zur Verfügung stellen können.

Für ein weiteres Wohnbaugebiet in Woffenbach haben wir inzwischen die entsprechenden Schritte eingeleitet und die Bauleitplanung vorangetrieben. Zudem haben wir Grundstücke veräußert, damit Bauträger und Investoren dort Wohnraum schaffen:

ich erinnere dabei an das Areal Wolfsgasse oder den südlichen Bereich der Fläche „Im Kloster“.

Und wir haben - wie heuer erneut vielfach geschehen - Bauplätze an private Bauwillige verkauft.

Dabei kommt häufig auch unser Baukostenzuschuss für Familien zum Tragen, bei dem wir für den Kauf eines Baugrundstücks der Stadt in bestimmten Baugebieten 10.000 Euro pro Kind als Förderung ausreichen.

Heuer waren es insgesamt 110.000 Euro von dieser besonderen Art der Familienförderung und in den zehn Jahren seit es dieses Programm gibt, haben wir sogar schon 81 Familien beim Bau eines eigenen Hauses mit der stolzen Fördersumme von 1,6 Millionen Euro unterstützt:

Auch das sicher ein einmaliges und spezifisches Neumarkter Kennzeichen von Familienförderung, das inzwischen längst von zahlreichen anderen Kommunen nachgeahmt wird!

Aber wir haben nicht nur Wohnbaugebiete ausgewiesen und Grundstücke verkauft, wir haben selbst tüchtig gebaut und neue Wohnungen geschaffen.

Mit der städtischen Wohnungsbau- und Servicegesellschaft haben wir im Bereich Entengasse ein Gebäude mit sieben Wohnungen errichtet, nicht weit davon entfernt in der Spitalgasse 13 haben wir mit unserem Bauamt ein Mehrfamilienhaus mit drei Wohnungen neu gebaut, und in Pölling haben wir ein Mehrfamilienhaus mit 14 Wohnungen errichtet, das morgen offiziell übergeben wird.

Darüber hinaus haben Sie, sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates, grünes Licht für einen Wohnungsbau im Deininger Weg gegeben, wo wir schon im nächsten Jahr an die Umsetzung eines Gebäudes mit 27 Wohnungen gehen wollen. Das Jahr 2016 war auch in vielen anderen Bereichen ein sehr arbeitsreiches und erfolgreiches Jahr, etwa im Schulhausbau.

Wie Sie sich erinnern, haben wir erst am vorigen Freitag die Schule an der Bräugasse nach dem 3,1 Millionen Euro teuren Umbau zur Ganztagesschule und der Sanierung wieder offiziell übergeben und sie eingeweiht.

Erfreulich neben vielem anderen war es, dass wir dort erneut zeitlich und von den Kosten her den Rahmen eingehalten haben, ja bei den Kosten diese sogar um 200.000 Euro unterschritten.

Wie sehr die Schulen große Themen unserer Stadtpolitik sind, zeigt die Tatsache, dass wir alleine in meiner Amtszeit dafür bisher mehr als 25 Millionen Euro investiert haben - und trotzdem werden unsere Aufwendungen in diesem Sektor weitergehen: Ich nenne nur den Bau des Kinderhorts neben der Bräugassenschule als Beispiel... Insgesamt konnten wir heuer im Hoch- und Tiefbau bei der Stadt und bei den Stadtwerken Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 50 Millionen Euro abschließen – schon dieser Betrag nötigt einem bereits ein wenig Ehrfurcht ab. Das ist eine stattliche Summe an Investitionen und ich erinnere dabei an den Abschluss unserer Tiefbaumaßnahmen rund um das Untere Tor.

Dort haben wir in den letzten vier Jahren ganze Straßenzüge beginnend mit der Amberger Straße und der Lammsbräukreuzung und weiter über Dammstraße, Kurt- Romstöck-Ring und St.-Florian-Straße bis hin zur Woffenbacher Straße, Nürnberger Straße und dem Schwarzachweg umgestaltet und manche Straßenbereiche völlig neu geschaffen.

Die Fertigstellung der Passage als Bindeglied zwischen der Altstadt und dem NeuenMarkt war in diesem Jahr gewissermaßen der Schlusspunkt bei dieser Mammutaufgabe.

Gerade diese Gesamtbaumaßnahme Unteres Tor belegt einmal mehr sehr eindrucksvoll, wie sehr sich Neumarkt weiterentwickelt und wieviel Positives in unserer Stadt hinzugekommen ist.

Die bei dieser enormen Baumaßnahme erbrachten Leistungen zeigen ebenso wie viele andere unserer erfolgreich ins Werk gesetzten Projekte, wie tatkräftig und zielführend wir als Stadt Dinge in die Hand nehmen und diese umsetzen können. Seit dem Jahr 2007, als wir den Spatenstich für die Verlegung des Hauptsammlers auf dem Baufeld Unteres Tor vorgenommen und das alte Aldi-Parkhaus abgerissen haben, ist so viel passiert - von der Lösung des Krause-Vertrages über den Verkauf an Bögl bis zum Bau des NeuenMarktes und nun zu unseren vielfältigen Tiefbaumaßnahmen.

Wie es hier vor gar nicht einmal allzu langer Zeit ausgesehen hat, kann man sich kaum noch vorstellen und der Umfang der Arbeiten ist gar nicht mehr zu ermessen, aber alleine der Gesamtbetrag der Kosten von 21 Millionen Euro für die städtischen Tiefbaumaßnahmen in diesem Bereich lässt einen die gewaltigen Dimensionen des von uns dort Geleisteten erahnen!

2016 haben wir aber auch in anderen Bereichen zahlreiche ambitionierte Projekte zum Abschluss gebracht, auf die wir jahrelang mit viel Einsatz und Kraft hingearbeitet haben.

Ich hebe da besonders unsere seit Jahren laufenden Bemühungen um die Ansiedlung einer Hochschuleinrichtung hervor.

Dabei ist es uns in meiner Amtszeit gelungen, die Kontakte zur Technischen Hochschule Georg-Simon-Ohm nicht nur zu knüpfen, sondern über die Einrichtung des „Umweltinstituts“ in Neumarkt eine erste Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit zu legen.

Diese Basis wiederum konnten wir nutzen und danach in unzähligen Gesprächen und Verhandlungen weiter auf eine eigene Hochschuleinrichtung mit Studenten und Professoren vor Ort in Neumarkt hinarbeiten.

Dies ist uns heuer mit der Etablierung des neuen Studienganges „Management in der Biobranche“ in Neumarkt erfolgreich gelungen.

Zum Wintersemester 2016/2017 haben wir die ersten Studenten dieses Studienganges bei uns im Haus St. Marien begrüßt, nachdem wir von Stadtseite dort alles für eine Interimslösung eingerichtet und finanziert haben.

Auch der Freistaat und die Neumarkter Wirtschaft tragen diesen Studiengang in Neumarkt finanziell mit - Herzlichen Dank an dieser Stelle den Beteiligten an diesem Projekt, das sich sehr gut angelassen hat und wo wir, die entsprechende Nachfrage vorausgesetzt, sicherlich weitere Schritte unternehmen werden - ich nenne nur das Stichwort „Hochschulbau“.

Entscheidend und wesentlich vorangekommen sind wir auch im Hinblick auf das Ganzjahresbad.

Ich habe dazu mit Herrn Landrat Gailler den entsprechenden und vom Stadtrat gewünschten Vertrag zur Übernahme des Schulschwimmens durch die Stadt Neumarkt ab 2020 geschlossen und die Übertragung des Areals vom Hallenbad an die Stadt im gleichen Zuge.

Dazu und für die entsprechenden Planungen und Auftragsvergaben haben wir im Stadtrat die notwendigen Beschlüsse gefasst, so dass wir im Frühjahr nächsten Jahres mit den Arbeiten loslegen können.

Ein weiteres wichtiges Projekt ist heuer ebenfalls zu einem sehr gelungenen und guten Abschluss gekommen: ich meine unsere städtebauliche Gesamtmaßnahme mit dem Titel „Im Kloster“.

Es freut mich sehr, dass wir für diesen Teil unserer Stadt mit den seit Jahren unansehnlichen und verfallenden Gebäuden eine so ansprechende Lösung gefunden haben, auf die wir alle stolz sein können und die unsere Vorstellung einer positiven Stadtentwicklung widerspiegelt.

Nun hat dort die Evangelische Kirche ihr Zentrum errichtet, wir als Stadt haben das alte Brauereigebäude zu einem Veranstaltungsraum umgebaut und es an die Evangelische Kirche vermietet und wir haben Grundstücksteile an den Bauträger Siebentritt und Donauer veräußert, der das Ganze mit einem stimmig angepassten Wohnungsbau ergänzt hat. Was wir gemeinsam dort im Bereich „Im Kloster“ geschaffen haben, ist eine vorzeigbare städtebauliche Entwicklung „par Excellence“ geworden und ich danke an dieser Stelle allen Beteiligten ganz herzlich für die Umsetzung und den Förderstellen für die Unterstützung.

Vieles an Projekten, an Ereignissen und Erfolgen könnte man an dieser Stelle noch detailliert aufführen, etwa dass wir für unsere Fahrzeugflotte bei der Stadt weitere zwei E-Fahrzeuge angeschafft haben und damit einmal mehr unsere Bemühungen in diesem Bereich bestätigen.

Ich könnte ausführlich davon berichten, dass wir die Internationale Meistersinger Akademie zum 5. Mal bei uns möglich gemacht haben und erneut internationale Nachwuchssänger der Spitzenklasse bei uns begrüßen konnten. Ich könnte aber auch vom Stolz der Stadt sprechen, dass der Bayerische Turnverband nunmehr bereits zum 5. Mal seine KinderTurnOlympiade bei uns in Neumarkt durchgeführt und auf diese Weise seine Zufriedenheit über die tollen Bedingungen bei uns ausgedrückt hat.

Ansprechen möchte ich auf alle Fälle noch, dass wir mit unseren Freunden aus Issoire 45 Jahre Städtepartnerschaft gefeiert haben und es stimmungsvolle Feiern sowohl in Issoire als auch in Neumarkt gewesen waren, die unsere Verbundenheit vertieft haben.

Wir haben – sehr geehrte Bürgermeisterkollegin Frau Heßlinger – in Neumarkt die ersten Stolpersteine verlegt, außerdem haben wir das Areal um das 2015 zum Münster erhobenen Gotteshauses St. Johannes entsprechend als Münsterplatz ausgewiesen und es ist erwähnenswert, dass der Nordgautag diesmal in Neumarkt stattgefunden hat und wir vier Tage ganz im Zeichen dieser Heimatregion gestanden sind.

Diese und noch viele weitere Ereignisse haben uns 2016 beschäftigt und es gab unzählige Termine und Veranstaltungen zu absolvieren.

Ich danke an dieser Stelle Herrn Bürgermeister Löhner und Frau 2. Bürgermeisterin Heßlinger dafür, dass sie mich dabei das eine oder andere Mal vertreten und gut mit mir zusammengearbeitet haben - Herzlichen Dank Ihnen beiden!

Wenn wir 2016 ein so erfolgreiches Jahr absolvieren konnten, so ist dies auch ein Verdienst unserer tüchtigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Stadt, in den Nebenstellen, im Bauhof und bei den Stadtwerken:

Herzlichen Dank daher an alle unsere Mitarbeiter, stellvertretend danke ich Herrn Leitenden Verwaltungsdirektor Graf, Herrn Leitenden Rechtsdirektor Kohler, Herrn Stadtbaumeister Seemann, Herrn Werkleiter Kinzkofer und den anwesenden Amtsleitern!

Mein Rückblick auf das Jahr 2016 und das dort Umgesetzte sollte dazu beitragen, dass die Neumarkterinnen und Neumarkter, Sie und wir alle stolz und zufrieden auf das Erreichte blicken können.

Ich bin mir aufgrund unseres heuer gezeigten Leistungsvermögens sicher, dass wir mit Zuversicht an die Herausforderungen im neuen Jahr gehen können.

Jetzt aber wünsche ich Ihnen allen und Ihren Familien, den Neumarkterinnen und Neumarktern sowie all unseren Gästen, Partnern und Freunden ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und ein glückliches, gesundes Jahr 2017!

Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
15.Dezember 2016
Telefon Redaktion


neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
21. Jahrgang