neumarktonline Dokumentation

Haushalt 2017
Stellungnahme der Fraktionen

Von Dr. Werner Mümmler (UPW)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren Kollegen des Stadtrats,
der Haushalt eines jeden Jahres ist immer Anlass sowohl zurückzublicken, als auch in die Zukunft zu blicken. Wie stehen wir denn da? Was haben wir bisher geschafft? Was sind die Herausforderungen der Zukunft?
  1. Seit 1990 bin ich im Stadtrat unserer schönen Stadt Neumarkt. Mir erscheinen die letzten Jahre von einer ungeheuren, bislang nicht dagewesenen Dynamik geprägt. Noch nie wurde in unserer Stadt so viel investiert. Unsere Stadt hat deutlich an Attraktivität gewonnen, was überregional wahrgenommen wird. So erinnern wir uns sicherlich alle, dass vor einigen Jahren die Bertelsmann- Stiftung für Stadt und Landkreis Neumarkt einen Bevölkerungsrückgang prognostizierte. Dieser ist nicht eingetreten. Wir haben eine positive Bevölkerungsentwicklung. Bei der letzten Beurteilung der Zeitschrift \u201eFocus\u201c stehen wir auf dem 2. Platz aller Regionen in Deutschland!

    Mein Dank gilt insoweit nicht nur der Stadtverwaltung für die kommunalen Investitionen, sondern insbesondere auch den zahlreichen privaten Investoren, die zur deutlichen Verbesserung des Stadtbildes unserer Stadt beigetragen haben.

    Einige Schlagworte als Beispiele hierzu:

    Neuer Markt mit Café Zentral, Klostersaal, Bahnhofstraße, Wohnquartier Wolfsgasse, Gewerbeflächen in Pölling, Stauf Süd, Wohngebiet Lähr etc. etc. etc.

    Allein die Stadt Neumarkt und die Stadtwerke haben tatsächlich die Rekordsumme von ca. 50 Millionen Euro im Jahre 2016 investiert. Auch das ist neuer Rekord. Trotz der vielen Investitionen in Millionenhöhe sind in den letzten 12 Jahren die Rücklagen der Stadt gestiegen sowie dieGewerbesteuer- und Einkommensteuereinnahmen haben Rekordsummen erreicht. Dies zeigt, dass eine solide und seriöse Finanzpolitik betrieben wird und hervorragend gewirtschaftet wurde. Dadurch schaffen wir auch den Grundstock für die kommenden Generationen. Damit das so bleibt, sollte der Fokus auf Projekte gelegt werden, die sozialadäquat nutzvoll sind. Geld nur aus Prestige in die Hand nehmen zu wollen, um kurzfristige Wünsche ohne jeglichen nachhaltigen Nutzen zu erfüllen, steht dem entgegen und bringt langfristig Schaden für die Stadt.
  2. Auch die Zukunft der Stadt Neumarkt beurteile ich deutlich positiv. Insoweit möchte ich die zahlreichen Bauprojekte, die momentan im Gang sind, nicht im Einzelnen aufführen. Vielmehr möchte ich den Fokus richten beispielsweise auf die geplante Verbesserung der Situation in der Innenstadt. Die Illumination von Münster und Rathaus war erst Gegenstand der Bausenatssitzung und dürfte in Kürze umgesetzt werden. Ich bin überzeugt, dass die beauftragten Profis hier ganze Arbeit geleistet haben und die zentralen Punkte unserer Innenstadt auch nachts in einem neuen Licht erscheinen.

    In Kürze wird auch die neue Möblierung in der Innenstadt geliefert werden, insbesondere die neu konstruierten Blumentröge mit den entsprechenden Sitzgelegenheiten zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität.

    Auch die Kunst kommt nicht zu kurz. Durch den Skulpturenpfad wird nicht nur der Stadtpark eine Aufwertung erhalten. Der Arbeitskreis Stadtpark wird sicherlich gute Lösungen für die Zukunft entwickeln.
  3. Unsere Schulen und Bildungseinrichtungen sind in hervorragendem Zustand. Der neu eingeführte Studiengang "Biomanagement" der Ohm-Hochschule erfreut sich regen Zulaufs. Wir werden uns in den nächsten Jahren damit zu beschäftigen haben, ein Hochschulgebäude an einem geeigneten Standort zu etablieren.

    Mein Wunsch für die Zukunft ist, dass die Ortsschilder am Ortseingang nicht nur die Bezeichnung "Große Kreisstadt Neumarkt"tragen, sondern auch den Zusatz "Hochschulstandort".

    Unser tolles Ganzjahresbad, auf das ich mich besonders freue, brauche ich nicht noch weiter zu erwähnen. Dies ist oft genug Thema in diesen Räumen und wird zu einer weiteren Attraktivitätssteigerung unserer Stadt führen.
  4. Der zu beschließende Haushalt spiegelt unsere wirtschaftliche Stärke und unser großes Investitionsvolumen wider und stellt eine solide Basis für die Zukunft dar. Ich freue mich auf eine weitere positive Entwicklung unserer schönen Heimatstadt Neumarkt.

    Die UPW-Fraktion stimmt dem Haushalt zu.


Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
30.März 2017

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ISSN 1614-2853
16. Jahrgang