Grüne

140-Millionen-Haushalt genehmigt

NEUMARKT. Der Neumarkter Stadtrat verabschiedete am Donnerstagabend den Haushalt mit einem Gesamtvolumen von 139,8 Millionen Euro.

Dies bedeutet eine Steigerung gegenüber dem Jahr 2017 um 8,2 Millionen Euro oder um 6,23 Prozent.

Die im Haushaltsplan 2017 vorgesehenen Kreditaufnahmen und Rücklagenentnahmen in Höhe von 24 Millionen Euro wurden nicht benötigt. Man konnte sogar gut 1,2 Millionen Euro der Rücklage zuführen, sagte Kämmerer Josef Graf in seiner Rede. Dies sei "ein äußerst erfreuliches Ergebnis, weil damit unser Rücklagenstand haushaltswirtschaftlich gesehen einen Betrag von etwa 84 Millionen Euro erreicht".

Auf die traditionelle Haushalts-Rede des Oberbürgermeisters mußten Stadträte und Zuhörer verzichten; Thomas Thumann mußte wegen Krankheit absagen. Die Sitzung leitete Bürgermeister Albert Löhner.


Der wesentliche Grund für die Zuführung der 1,2 Millionen zur Rücklage liege darin, dass man etwa 17 Millionen Euro von den vorgesehenen Ausgaben des Vermögenshaushalts in Höhe von Euro nicht benötigt habe, sagte Graf in seiner Haushalts-Rede (Wortlaut hier). So seien teilweise vorgesehene Millionenbeträge etwa im Zusammenhang mit dem Ganzjahresbad, dem Turnerheim oder im Bereich der Kanalnetzsanierung nicht abgerufen worden, gefolgt von Minderausgaben von jeweils mehreren hunderttausend Euro-Beträgen zum Beispiel bei den Verkehrsverbesserungsmaßnahmen, dem Straßenbau, bei der Altstadtsanierung, bei der Kläranlage und vielen anderen Dingen mehr.

Traditionell wird die Haushaltssitzung der Neumarkter Stadtrates auch zu ausführlichen Stellungnahmen der Fraktionen genutzt, bei denen mitunter durchaus harte Bandagen angelegt werden. Lob für den Oberbürgeremsiter und die Verwaltung kam vor allem von der UPW (Wortlaut hier), Kritik gab es besonders von der CSU (Wortlaut hier) und der SPD (Wortlaut hier). Teils heftige Kritik an den Dauer-Nörglern von Flitz setzte es von der UPW und - deutlich milder - von den Grünen (Wortlaut hier).

UPW-Sprecher Martin Meier geißelte die Freie Liste Zukunft als Gruppierung, die "entfesselt die Monstranz der wirtschafts- und finanzpolitischen Ahnungslosigkeit vor sich herträgt", kritisierte dabei aber auch die CSU für den Zusammenschluß von großen Teilen der CSU-Fraktion "mit diesem Herrn".

Die CSU habe mit Flitz gemeinsame Sache gemacht, offenbar einzig und allein aus der Intention heraus, den Amtsinhaber in der öffentlichen Wahrnehmung herabzuwürdigen. Meier appellierte an die CSU-Fraktion, die Zusammenarbeit zwischen den beiden großen Fraktionen wieder zu intensivieren: Lassen Sie uns die Gräben zuschütten, anstatt immer weitere, noch tiefere zu graben".

Der mehrfach angesprochene Flitz-Stadtrat Dieter Ries sagte, daß der Oberbürgermeister und die UPW offenbar "so viel Schiß vor mir haben, daß sie sich in die Hosen machen".

Er war auch der einzige Stadtrat, der schließlich gegen den Haushalt stimmte.

Viel Beifall erhielt FDP-Stadträtin Helga Hoerkens, die zumindest für das nächste Jahr vorschlug, sich in der Haushalts-Sitzung bei den Rede-Beiträgen der Fraktionen auf das Thema Haushalt zu beschränken und "keine Wahlreden zu halten".
15.03.18

Grüne wollen "plastikfasten"

NEUMARKT. Am Samstag bieten die „Grünen“ in Neumarkt vor dem Rathaus einen Infostand zum Thema „Plastikfasten“ an.

Von 10 bis 13 Uhr gibt es dort Tipps und Tricks zur Vermeidung von Plastik im Alltag. Es werden zwei Infotische zum Vergleich angeboten.


Plastikverpackte Lebensmittel und unverpackte Lebensmittel, sowie plastikfreie Behälter für Vesper, Trinkflaschen für Kinder und vieles mehr werden für Interessiere angeboten. Außerdem stehen die „Grünen“ aus Stadt und Kreis für Beratung und Gespräche zur Verfügung.
15.02.18

"Prognose stimmte nicht"

NEUMARKT. Wasser auf die Mühlen der Gegner einer Autobahnausfahrt Traunfeld: der Gutacher lag offenbar schon bei Neumarkt daneben.

Der Oberpfälzer Bundestagsabgeordnete der Grünen, Stefan Schmidt, hat durch eine Anfrage an die Bundesregierung herausgefunden, dass der Gutachter Professor Harald Kurzak, der auch die Prognose für die Anschlussstelle Neumarkt-Ost an der A 3 erstellt hat, mit seiner Einschätzung wesentlich daneben lag. So seien für die dortige Ausfahrt 4200 Fahrzeuge täglich errechnet worden. Tatsächlich werde sie aber nur von 3.100 Fahrzeugen genutzt.


"Wenn sich herausstellt, dass das Gutachten bei der Anschlussstelle Traunfeld ähnlich daneben liegt, wären wir dort bei nicht einmal 1000 Fahrzeugen, sagte Schmidt. Aber auch die errechneten 1200 würden nicht ausreichen, "um die Nachteile für die Anwohner, die Umwelt und die öffentlichen Haushalte akzeptieren zu können", hieß es.

Nach der grundsätzlichen Zusage des Verkehrsministeriums für und erheblichen Widerständen gegen die geplante Ausfahrt sollen nun die Lauterhoferer Bürger abschließend entscheiden.

Schmidt bedauert dieses Vorgehen: „Zuerst wird die Zusage für unnütze Straßen im Hinterzimmer durchgedrückt und jetzt schiebt man den Bürger in Lauterhofen die Verantwortung zu, durch eine Befragung die Kuh wieder vom Eis zu bekommen." Vielmehr hätte man von Anfang an mit offenen Karten spielen müssen und die Überlegungen in den Gemeinderäten und in Bürgerversammlungen zur Diskussion stellen müssen.
06.02.18

Gegen Umgehungsstraße

NEUMARKT. Eine Bürgerinitiative will in Berg das neue Gewerbegebiet und die Umgehungsstraße verhindern - oder zumindest Verbesserungen herbeiführen.

In Berg soll ein neues Bauland von etwa 13 Hektar für Wohnungen, Handel und Gewerbe ausgewiesen werden, sowie eine Umgehungsstraße um die Gemeinde herumführen.

Aus Sicht der Bürgerinitiative würden diese beiden Projekte für die Gemeinde Berg und deren Ortsteile nicht mehr, sondern deutlich weniger Lebensqualität bringen.


Der Oberpfälzer Bundestagsabgeordnete der Grünen, Stefan Schmidt, und Bezirksrätin Gabriele Bayer wollen das geplante Gewerbegebiet am Samstag um 12 Uhr zusammen mit Thomas Haas, dem Mitinitiator der Bürgerinitiative, vor Ort besichtigen und sich über die Kritikpunkte der Bürgerinitiative informieren.
19.12.17


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ISSN 1614-2853
17. Jahrgang