Grüne

"Fragen erlaubt"

Zum Bericht "Teurer Abschied ?" vom 4.11.2005.

An die 13.000 EUR hat also die Verabschiedung von OB Karl gekostet. Da Unternehmen etwa 10.000 EUR dazu gegeben haben, bleiben "nur" 3000 EUR für die Stadt Neumarkt übrig, zuzüglich des nicht bezifferbaren Einsatzes städtischer Bediensteter.

Selbstverständlich sind wir der Meinung, dass ein Behördenleiter, und das ist der OB genaugenommen, nach 15 Jahren einen ordentlichen Abschied verdient, auch wenn das etwas kostet.

Zwei Fragen müssen aber erlaubt sein: Sind 13.000 EUR für die Verabschiedung einer Person angemessen, wenn man bedenkt, dass dies dem Jahresgehalt so manchen Arbeitnehmers entspricht und der Jahresrente eines Rentners mit überdurchschnittlicher Rente? Sind die "Sponsoren" die selben Unternehmen, die auch den exzessiven Wahlkampf für Herrn Karl mit finanziert haben sowie diverse Anzeigen in überregionalen Zeitungen zu seinen Gunsten bezahlt haben?

Letzteres ist ja, wie wir erfahren durften, alles andere als der Normalfall. Und sind das dann genau die Unternehmen, die sich wegen angeblich zu hoher Kosten nicht dazu in der Lage sehen, Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen, Arbeitsplätze zu erhalten und um jeden Preis versuchen, die Löhne nach unten zu drücken? Wir meinen, etwas mehr Maß und Ziel würde nicht schaden. Man kann nicht immer nur Wasser predigen, sich selbst aber Champagner einschenken.
08.11.05

Harres grüne Bezirks-Sprecherin


Die neue Bezirks-Spitze: Ingeborg Hubert, Gisela Helgath, Sieg-
linde Harres und Rudi Sommer (v.l.)
NEUMARKT. Sieglinde Harres, Stadträtin von Bündnis 90 / Die Grünen und Oberbürgermeisterkandidatin, wurde von der Bezirksversammlung in Cham zur Bezirkssprecherin gewählt. Dabei erreichte sie bereits im ersten Wahlgang die nötige absolute Mehrheit.

Damit honorierten die Delegierten die große Erfahrung und hohe kommunalpolitische Kompetenz von Sieglinde Harres, deren Integrationsfähigkeit und Führungsqualität überregional anerkannt sei, hieß es bei der Versammlung. Sie setzte sich gegen den bisherigen Amtsinhaber klar durch.

In ihrer Antrittsrede erklärte Sieglinde Harres, dass sie keine übergeordneten Mandate anstrebe und deshalb ihre volle Konzentration auf die Partei legen will, um dort politische Diskussionen und den Meinungsaustausch wieder in den Vordergrund zu bringen.

Im übrigen zog der Bezirksverband eine überwiegend positive Bilanz zur Bundestagswahl. In Bayern erreichten die Grünen mit 7,9 Prozent ihr bisheriges Rekordergebnis.
03.11.05

Kandidaten stellen sich selbst vor

NEUMARKT. Das zeitlich sehr kurze Rennen um den Chef-Sessel im Neumarkter Rathaus ist in vollem Gange.

Auch vor der OB-Wahl am 4. Dezember räumt neumarktonline den Kandidaten wieder Raum ein, sich und ihre Vorstellungen zu präsentieren. Die ersten Bewerber haben das Angebot angenommen und stellen sich vor.

Als erste reagierten der OB-Kandidat der CSU, Bürgermeister Arnold Graf, und der Grünen-Stadtrat Johann Georg Gloßner, der für die Freie Liste Zukunft (FLitZ) antritt.

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30.10.05

"Besonders hart betroffen"

NEUMARKT. Wie sehr die neue Gesetzeslage zur Untersuchung der Kanalisationsanschlüsse die Bürger der Hasenheide bewegt, sah man an der Teilnehmerzahl einer Infoveranstaltung, zu der die Stadträte der Freie Liste Zukunft, allen voran OB-Kandidat Johann Georg Gloßner ins Heim des FC-Süd geladen hatten.

Etwa 100 Hasenheidener waren gekommen, um den Sachverhalt zu diskutieren; die Gaststätte war voll besetzt.

Bis spätestens 2010 wird es nach Auskunft Gloßners alle Neumarkter Hauseigentümer treffen, dass sie ihre Abwasserleitung auf Dichtheit untersuchen müssen - ein kostenaufwändiges Verfahren, vor allem dann, wenn die Untersuchung ergeben sollte, dass die Leitung repariert werden muss.

Schwer ließen sich hier Kostenprognosen abgeben. Teile der Bewohner in der Hasenheide seien nun im wahrsten Sinne des Wortes doppelt und damit noch härter betroffen. Werde ihnen doch abverlangt, dass sie nicht nur alle zehn Jahre, sondern als Anlieger im Wasserschutzgebiet alle fünf Jahre die Untersuchungen vornehmen lassen müssen. Ähnliches gelte für die Heizöltanks.

Grünen-Stadtrat und FLitZ-OB-Kandidat Johann Georg Gloßner sieht darin für die Betroffenen eine nicht hinnehmbare Härte, dies insbesondere, da zu Zeiten, als die Eigenheimbesitzer bauten, der Tatbestand noch nicht bekannt war, dass man dereinst im Wasserschutzgebiet liegen wird. Denn viele der Bürger in der Hasenheide kamen mit ihrem Anwesen erst 1998 in die damals neu erweiterte Wasserschutzzone, rechtswirksam im Jahre 1999 .

Nutznießer dieser kostenintensiven Untersuchungen seien ohne Frage etwa 95 Prozent der Wasserbezieher in Neumarkt, nämlich all die, die aus der Miss ihr "dann besser geschütztes Wasser" beziehen, sagte Gloßner.

Leider, so Stadtrat Johann Georg Gloßner, wurde der von Flitz und den Grünen gestellte Antrag, die besonderen Härten für Bewohner des Wasserschutzgebietes in der Hasenheide durch Umlegung auf alle Wasserbezieher abzufedern, von der CSU-Mehrheit abgelehnt.

Lediglich bei der nächsten fälligen Untersuchung in etwa fünf Jahren wolle die Stadtratsmehrheit überlegen, ob man Zuschüsse gewähren könne, so Ex-Oberbürgermeister Alois Karl laut Gloßner in der Sitzung des Bausenats.

Gloßner bedauerte, dass der Antrag zu helfen "wie so viele unserer Anträge von der CSU abgeschmettert wurde". Es stelle sich ohnehin die Frage nach der Rechtswidrigkeit der Kostenauferlegung. Er riet zur Wachsamkeit, dass dieses von Alois Karl "leider sehr unverbindliche Versprechen" nicht vergessen werde.

Sehr wichtig ist es nach seiner Ansicht, Politiker aller Fraktionen im Rathaus über die angesprochene "unbillige Härte" verstärkt zu informieren. "Wir drei Stadträte und FLitZ", so der Versammlungsleiter und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Jürgen Madeisky, würden dieses Bemühen mit aller Kraft unterstützen und zu gegebener Zeit erneut einen Antrag auf Förderung stellen.

Nicht umhin kommen alle Bewohner der Hasenheide nun, die vom Gesetz geforderte Dichtheitsprüfung jetzt vornehmen zu lassen. Eine größere Gruppe hat bereits Eigeninitiative entwickelt und Angebote verschiedener Firmen eingeholt, die in Einzelpositionen zum Teil erheblich voneinander abweichen.

Stadtrat Hans Walter Kopp (FLitZ) riet den Anwohnern, von der Stadtverwaltung rechtsgültige Bescheide einzufordern, in denen die Stadt die Dichtheitsprüfung verlangt. Zum weiteren sollte man eventuell notwendig werdende Baumaßnahmen mit Metermaß und Foto und eventueller Probennahme, von zum Beispiel Wurzelwerk, dokumentieren, um im Falle eines eventuell aufkommenden Rechtsstreits um den Verursacher des Schadens auf der sichereren Seite zu sein.
24.10.05


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17. Jahrgang