SPD Neumarkt

"Volksbegehren unterstützen"

NEUMARKT. Bei der letzten Mitgliederversammlung des Darshofener SPD-Ortsvereines wurden die Themen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, die ländliche Entwicklung und insbesondere der Status der Dorferneuerungen sowie die Situation von Minijobbern diskutiert.

Die Genossen um Vorsitzenden Martin Beiderbeck waren sich einig, dass die Bürger ein Recht darauf hätten, noch vor der Landtagswahl im Herbst über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Bescheid zu Wissen. Kritisch wird beim aktuellen Gesetzgebungsverfahren vor allem gesehen, dass die Bürger bei Gehwegen nach wie vor zur Kasse gebeten werden sollen. Der SPD Ortsverein wird daher das Volksbegehren „Straßenausbaubeiträge abschaffen - Bürger entlasten“, welches vom 13.- 26. Juli 2018 stattfindet, unterstützen um Druck auf die Regierungspartei auszuüben und Nachbesserungen zu erreichen.


Die Entwicklung der Gemeindeteile in Parsberg wird sich der Ortsverein im nächsten halben Jahr als Schwerpunkt widmen. Die Genossen begrüßen die Aufnahme der Vorplanungen für eine Dorferneuerung in Hörmannsdorf. Wichtig ist dabei die Dorferneuerung in Willenhofen in diesem Jahr abzuschließen und sobald wie möglich mit der Umsetzung der Dorferneuerung Darshofen zu beginnen. Nach Jahren der Planung in Darshofen sollte nun endlich mit der Umsetzung begonnen werden. Stadt, Planer und das Dorferneuerungsgremium seien daher aufgefordert, den Bürgern die Planung vorzustellen und den Zeitraum für die Umsetzung festzulegen, hieß es.

Intensiv diskutiert wurde in der Versammlung auch die Situation der Minijobber, die auf 450-Euro-Basis geringfügig beschäftigt sind und von manchen Arbeitgebern gezielt ausgenutzt würden. Die SPD veranstaltet dazu für alle Betroffenen und Interessierten am Mittwoch, 13. Juni, ab 19.30 Uhr einen Themenabend „450-Euro-Jobs“ im Gasthaus Knerr in Darshofen. Als Experte spricht der IG-Metall-Fachsekretär für Arbeits- und Sozialrecht Sebastian Roloff. Der Eintritt ist frei.

04.06.18

Gegen "Kahlschlag im Stadtpark"

NEUMARKT. Die Naturschützer bekommen bei ihren Rettungsversuchen für die Bäume im Neumarkter Stadtpark Unterstützung von SPD-Politikern.

Nachdem neumarktonline über den Aufruf des Bundes Naturschutz berichtet hatte, wollen auch die SPD-Stadträte die Aktion zur Rettung vieler Stadtpark-Bäume unterstützen und die von den Naturschützern befürchteten "vollendeten Tatsachen" in der Stadtratssitzung am Donnerstag zu verhindern versuchen.

Wie berichtet befürchten die Naturschützer die Fällung von über 100 Bäumen im Stadtpark. Über 1400 Neumarkter haben in kürzester Zeit mit ihrer Unterschrift dagegen protestiert.


Die SPD ist "empört über das Vorgehen der Stadtverwaltung" bei der geplanten Umgestaltung des Stadtparks, heißt es jetzt in einer Stellungnahme der Fraktion. Hier soll ein Großprojekt mit über fünf Millionen Euro durchgezogen werden, das an den Wünschen der Stadtparkbenutzer völlig vorbeigeht", sagte Fraktions-Sprecherin Ursula Plankermann.

Die geplanten Baumfällungen seien nicht hinzunehmen, hieß es weiter.

Leider habe die versprochene Begehung des Stadtparks mit dem Planungsbüro, der Verwaltung und dem Bund Naturschutz noch nicht stattgefunden - damit war nach Auffassung der SPD die Hoffnung verbunden, doch noch den "Kahlschlag im Stadtpark" zu verhindern.

23.05.18

Genossen feierten

NEUMARKT. Die Neumarkter SPD traf sich im Rahmen der Feierlichkeiten der Städtepartnerschaft mit Mistelbach auch mit ihren SPÖ-Freunden.

Im SPD-Bürgerbüro wurde auf den 70. Geburtstag von Nationalrat a.D. Werner Kummerer angestoßen. Kummerer ist Gründungsmitglied der Städtepartnerschaft zwischen Neumarkt und Mistelbach.


Die Mistelbacher SPÖ-Gemeinde- und Stadträte Renate Knott, Roswitha Janka, Christoph Rabenreiter und Maritina Pollack brachten als Geschenk Mistelbacher Wein mit.

Die Neumarkter Genossen revanchierten sich mit Neumarkter Bieren.

Ein Besuch an den Grabstätten von Karlheinz-Brandenburger und Bernd Kaksch beendete den Besuch.

19.05.18


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ISSN 1614-2853
17. Jahrgang