SPD Neumarkt

Zu Besuch in Erfurt


Die Neumarkter Sozialdemokraten wurden von Oberbürgermeister Andreas Bausewein (2. v.r.) im Sitzungssaal des Erfurter Rathauses empfangen
Foto: Janine Sander
NEUMARKT. Auf Einladung des Erfurter Oberbürgermeisters Andreas Bausewein besuchte eine Neumarkter SPD-Delegation die thüringische Landeshauptstadt.

Mit dabei waren auch der Ortsvereinsvorsitzenden und gebürtigen Erfurter Matthias Sander und der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, Günther Stagat. Im Rathaus wurden Erfahrungen zu kommunalpolitischen Themen ausgetauscht. Im Anschluss besuchten die Neumarkter Sozialdemokraten die Bundesgartenschau.


Im Sitzungssaal hatten die Neumarkter Genossen die Gelegenheit, Einblicke in die Kommunalpolitik der thüringischen Großstadt zu gewinnen und vor diesem Hintergrund neue Ideen für die Lösung kommunaler Herausforderungen in Neumarkt mitzunehmen, hieß es. Zu den Themenschwerpunkten gehörten beispielsweise der ÖPNV, der in Erfurt kostendeckend betrieben werden könne und ein Leben in der Stadt ohne Auto ermögliche.

Neben einem Austausch zur Migrationspolitik stand auch die anstehende Bundestagswahl auf der Tagesordnung. Die Sozialdemokraten waren sich einig, dass die Schwerpunkte und Errungenschaften der SPD-Politik besser kommuniziert werden müssten, um bei der Bevölkerung größere Anerkennung zu finden.

05.08.21

„Luftfilter für Schulen“

NEUMARKT. Die SPD-Stadtratsfraktion will sich weiterhin für Luftfilteranlagen in den Klassenzimmern der Neumarkter Schulen einsetzen.

Das würden die Sozialdemokraten bereits seit November letzten Jahren fordern, Man habe dieses Thema in nahezu allen Stadtratssitzungen im Jahre 2021 auf die Tagesordnung gebracht. „Man darf etwas so Wichtiges auch realisieren, wenn es keine Zuschüsse gibt. Das sollten uns die Sicherheit der Kinder und die offenen Schulen wert sein“, sagte Andre Madeisky in seiner Funktion als Schulreferent.


Neben dem Thema „Gartenviertel“ (wir berichteten) ging es in der Fraktionssitzung auch um die Pläne zur Umgestaltung des Pausenhofs der Grundschule in der Bräugasse. Hier werde man in der Stadtratssitzung am Donnerstag „wie immer zum Wohle der Kinder und Bürger Neumarkts“ abstimmen.

Über das Vorhaben der Stadtwerke, nahe Rittershof einen neuen Solarpark zu errichten, zeigt sich besonders Bürgermeisterin Gertrud Hesslinger hoch erfreut. Man sei schon immer Vorreiter für alternative Energiegewinnung gewesen, sagte sie und verwies dabei auch auf die Diskussion um die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Pöllinger Bürgerhaus. Die SPD-Fraktion werde dieses Projekt zur nachhaltigen Energiewende daher am Donnerstag „selbstverständlich unterstützen“.

29.07.21

„PV-Anlage doch möglicht“


Die Sozialdemokraten glauben an die Wirtschaftlichkeit einer Photovoltaikanlage auf dem Pöllinger Bürgerhaus
Foto: Burkhardt
NEUMARKT. Könnte eine „Bürger-Energiegenossenschaft“ doch noch für eine Photovoltaikanlage auf den Dachflächen des Pöllinger Bürgerhauses sorgen?

„Auch für PV-Anlagen“

NEUMARKT. „Ich bin auch für PV-Anlagen“, erklärte OB Thumann in einer Stellungnahme zum SPD-Vorstoß - allerdings nicht jetzt am Pöllinger Bürgerhaus. Wir veröffentlichen die Mitteilung hier.
Das schlägt die Neumarkter SPD vor, nachdem ihr Antrag in der letzten Stadtratssitzung gescheitert ist. Die Sozialdemokraten bezweifeln die - recht negativ ausgefallene - Wirtschaftlichkeits-Berechnung der Stadt.

Während der bayerische Ministerpräsident schon vor einem Jahr eine Pflicht für Photovoltaik-Anlagen auf alle Neubauten - nicht nur die der öffentlichen Hand - angekündigt hat und Politiker vor laufenden Kameras durch Überschwemmungs-Gebiete in verschiedenen Teilen Deutschlands stapfen sieht man in der „nachhaltigen“ Stadt Neumarkt offenbar überhaupt keinen Handlungsbedarf: ein entsprechender Antrag der SPD wurde mit Mehrheit - aber gegen immerhin 13 Stimmen - abgelehnt (wir berichteten).

Der Grund für die Ablehnung von CSU und UPW - aber auch von Oberbürgermeister Thomas Thumann - war vor allem die Wirtschaftlichkeits-Berechnung, die im Stadtrat vorgetragen wurde - und äußert schlecht ausfiel. Doch auch die komplette Finanzierung des Projekts könnte ins Schleudern geraten, weil eine solche PV-Anlage dem Bewilligungsbescheid widerspreche, wurde in der Sitzung die Regierung zitiert.


Der Neumarkter Ortsverein der SPD bestreitet die Unwirtschaftlichkeit jedoch und hält es für unverantwortlich, die Dachflächen dieses kommunalen Gebäudes nun ungenutzt zu lassen. „Wir schlagen daher vor, die Dachflächen zur Photovoltaiknutzung zu verpachten, wenn die Stadt nicht selbst in eine Anlage investieren möchte“, heißt es am Freitag in einer Presse-Erklärung.

Die Neumarkter Stadtverwaltung setze sich sehr für Nachhaltigkeit ein, wo immer sich öffentliche Aufmerksamkeit erzielen lasse, hieß es. Aktuell befragt die Stadtverwaltung ihre Bürger, wie sich Neumarkt an den Klimawandel anpassen soll. OB Thumann posiere für diese Aktion sogar mit einem überdimensionalen Fieberthermometer vor dem Rathaus.

Auf Betreiben der Stadt Neumarkt entstand erst kürzlich das regionale Netzwerk NENA, das die Themen Energieeffizienz und Nachhaltigkeit beim Bauen und Sanieren in der Metropolregion Nürnberg stärker in den Fokus rücken will.

Im „krassen Gegensatz dazu“ stehe die „Blockadehaltung“ von Oberbürgermeisters Thumann sowie der Fraktionen von UPW und CSU im Neumarkter Stadtrat zum Antrag der SPD, die Dachflächen des Pöllinger Bürgerhauses für eine Photovoltaikanlage zu nutzen.

Die SPD sei überzeugt, dass eine Photovoltaikanlage auch auf den Dachflächen des Pöllinger Bürgerhauses wirtschaftlich realisiert werden könne. Da der Stadtrat nun entschieden hat, dass die Stadt nicht selbst in eine Photovoltaikanlage investiert, schlägt man vor, die Neumarkter Bürger zu beteiligen und die Dachflächen des Pöllinger Bürgerhauses für eine symbolische Pacht von einem Euro beispielsweise an eine „Bürger-Energiegenossenschaft im Landkreis Neumarkt“ zu verpachten, die dann dort eine Photovoltaikanlage installiert und betreibt - „oder alternativ an die Stadtwerke“.

Wer Dachflächen kommunaler Gebäude ungenutzt in der Sonne brachliegen lasse „blockiert die Energiewende“, hieß es von der SPD. „Ein solches Handeln wäre unverantwortlich gegenüber unseren Kindern, Enkeln und künftigen Generationen und würde der in der Neumarkter Nachhaltigkeitsstrategie definierten Vorbildfunktion der Stadt Neumarkt nicht gerecht werden“.

23.07.21


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ISSN 1614-2853
20. Jahrgang
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