SPD Neumarkt

"Keine Bescheide verschicken"

NEUMARKT. SPD und CSU im Neumarkter Stadtrat fordern, für die momentan anstehenden Straßen keine Gebührenbescheide zu schicken.

Die SPD nannte hier in einer Stellungnahme Weinbergerstraße, Mozartstraße, Buchenstraße, Danziger Straße, Eschenstraße, Schießstättenweg, Eberhard Faber Straße und Regensburgerstraße

Dass der Bayerische Landtag nun eine Neuregelung erarbeitet, die die Ungerechtigkeit der Straßenausbaubeiträge beseitigt, mache es erforderlich, in der Übergangszeit keine Gebührenbescheide zu verschicken, heißt es in der Stellungnahme der SPD-Stadtrats-Fraktion. Es könne ja nicht sein, dass man noch schnell Gebühren eintreibe, die dann durch eine neue Gesetzgebung irrelevant würden. Unsere Stadt müsse sich in dieser Frage dringend bürgerfreundlich verhalten.


Nicht verstehen können man die Haltung der UPW und des Oberbürgermeisters in den vergangenen Monaten, was die Straßenausbausatzung von Neumarkt anbelangt, sagte Bürgermeisterin Getrud Heßlinger (SPD). Gemeinsam mit dem bayerischen Innenministerium hätten die Fraktionen von SPD und CSU eine deutliche Reduzierung der Prozentsätze in der Straßenausbausatzung erarbeitet. Aber die UPW behaupte unverdrossen, diese neue Satzung sei rechtswidrig.

Die CSU hofft in ihrem Antrag, daß der Bayerische Landtag den Kommunen den Gebührenausfall erstattet. Sollte das rückwirkend nicht der Fall sein, so fordere man in einem weiteren Antrag einen Erlaß dieser Beiträge durch den Stadtrat für die noch nicht abgerechneten Straßen, hieß es von der CSU.

03.02.18

Qualität im Klinikum gelobt


Das Neumarkter Klinikum

NEUMARKT. Die Herausforderungen für die Kliniken im Landkreis Neumarkt geht man vor Ort gezielt an, sagte der Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion Dirk Lippmann bei einem Besuch.

Man wolle sich ein Bild vor Ort machen, hieß es bei einem Informationsgespräch mit Klinikum-Vorstand Peter Weymayr und dem Leiter des Pflegedienstes Bernhard Krautz.

Sehr zufrieden zeigte sich Weymayr über die Neubesetzung bei den Chefarztstellen mit Professor Dr. Rau. Damit sei es weiter gelungen, hohe fachliche Kompetenz an die Kliniken Neumarkt zu binden.

In den kommenden vier Jahren investiert das Klinikum über 74 Millionen Euro. Somit wachse das Klinikum weiter und biete für die Bürger eine hohe medizinische Qualität. Neben der Neustrukturierung des Zentral-OP, der Neubau der Akutgeriatrie werde auch ein Hubschrauberlandeplatz auf einem Gebäude realisiert.


Der Fachkräftemangel im pflegerischen Bereich sei eine große Herausforderung. „Mit dem Start eines vierten Ausbildungskurses zum 1. April in der Ausbildung zum Gesundheits- und Krankenpfleger werden wir flexibler in der Zukunft“, sagte Krautz. Man habe dann die Möglichkeit, zweimal im Jahr bestens ausgebildete Pflegekräfte übernehmen zu können.

Zu einem finanziellen Klotz am Bein entwickle sich das Krankenhausstrukturgesetz. Das Ziel, die Qualität zu stärken und die Finanzierungsmöglichkeiten zu verbessern, sei grundsätzlich richtig, sagte Weymayr. Jedoch hätten alle Kliniken und Krankenhäuser mit dem Fixkostendegressionsabschlag zu kämpfen. Davon seien vor allem wachsende Kliniken wie Neumarkt betroffen, weil Mehrleistungen mit Strafzahlungen belegt werden würden. Für die Kliniken Neumarkt bedeute dies, dass man erstmalig keine schwarze Null mehr schaffen werde. Auch die Prüfungen des Medizinischen Dienstes der Krankkassen würden dazu beitragen, die Erträge zu schmälern.

Pflegedienstleiter Krautz gab den SPD-Kreistagsmitgliedern einen aktuellen Überblick über den Pflege- und Funktionsdienst an den Neumarkter Kliniken. Positiv sei, dass viele Pflegekräfte eine lange Betriebszugehörigkeit aufweisen würden. Zudem verfüge man über einen sehr hohen Anteil an qualifizierten Fachkräften und viele zusätzlich weitergebildete Mitarbeiter.

Das spreche für eine hohe Qualität der Menschen, die in der Pflege und Betreuung der Patienten aktiv seien. Der Wunsch nach gesetzlichen Mindeststandards für einen Personalschlüssel in der Pflege sei ein großer Wunsch beim Pflegepersonal. Helmut Himmler, stellvertretender Landrat und Berger Bürgermeister, stellte fest, dass „das Thema Gesundheitspolitik in die Gesellschaft getragen und diskutiert werden müsse“, denn das Thema Gesundheit und Pflege sei ein wichtiges Zukunftsthema.

Fraktionssprecher Lippmann zollte den Menschen an den Neumarkter Kliniken großen Respekt für ihre Arbeit. Die Kliniken hätten sich einen hervorragenden Ruf erarbeitet, das sei der Verdienst all der Beschäftigen im ärztlichen und pflegerischen Bereich sowie in der Versorgung. Man sei sich bewusst, dass die Kliniken mit 1800 Beschäftigten ein großer Arbeitgeber und ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für den Landkreis Neumarkt seien.

02.02.18

"Ascher-Donnerstag" der SPD

NEUMARKT. Die SPD im Landkreis Neumarkt veranstaltet nach dem Faschings-Ende wieder einen politisch-kulturellen "Ascher-Donnerstag".

Er findet am Donnerstag, 15. Februar, ab 19.30 Uhr im Dorfhaus im Parsberger Ortsteil Darshofen statt.


Die Schwandorfer Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder wurde als "Fastenrednerin" gewonnen. Sie wurde erst im November zur Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt.

Kulturell wird Bayern-Slam-Finalist Oliver Walter die Veranstaltung „aufpeppen“.

Der Eintritt ist frei.

31.01.18


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