Freie Wähler
"Großartig für die Stadt"
NEUMARKT. Bei der UPW freut man sich, daß Planung und Durchführung für die Errichtung einer Hochschule nun in die Umsetzung gehen könne.Wie mehrmals berichtet hatte Flitz mehr oder weniger verhüllt eine Klage gegen die von der Stadt geplante Finanzierung angekündigt. Bei einem hochrangigen Gespräch in München glaubt OB Thumann alle Bedenken inzwischen ausgeräumt.
In der UPW-Fraktion bezeichnete Fraktionssprecher Martin Meier die Tatsache als „großartig“ für die Stadt Neumarkt, dass die Planung und Durchführung für die Errichtung einer Hochschule nun in die Umsetzung gehen könne. Von den Effekten dieser Investition würden alle profitieren, von den Unternehmen über die Gastronomiebetriebe bis hin zu den sozialen Einrichtungen der Stadt selbst.
Er wünsche sich „für die wichtigste Entscheidung der letzten Jahre“ hier einen „breiten Konsens“ im Gremium. „Wir wollen die Hochschule hier in Neumarkt, wir brauchen die Hochschule für die Zukunftsentwicklung und wir werden die Hochschule auch gegen die Widerstände Einzelner durchsetzen“, so Meier.
Auch beim Thema eines Neubaus einer Feuerwache am Kurt-Romstöck-Ring lägen die Argumentationen klar auf der Hand. „Die Kosten für einen Neubau decken sich mit den Kosten einer Sanierung der alten Wache“. Dies sei für ihn die "Quintessenz". Im Zusammenspiel mit der frei werdenden Fläche an der Florianstraße, „die wir städtebaulich gut refinanzieren können“, den besseren infrastrukturellen Anbindungen am neuen Standort sowie den höheren Fördermitteln für einen Neubau käme für die UPW nur ein Neubau in Frage. „Alles andere wäre aus rechtlicher und finanzpolitischer Sicht nicht vermittelbar“, sagte Martin Meier.
Meier äußerte sich auch zu der Diskussion um einen möglichen Bayernpartei-Stadtrat im Gremium (Bericht hier)
26.06.18
Bayern-Partei im Stadtrat?
NEUMARKT. Zieht wirklich ein Bayernpartei-Mitglied als Nachrücker für den verstorbenen Genossen Karl-Heinz Brandenburger in den Stadtrat ein ?Die UPW-Fraktion will jedenfalls keinen großen Widerstand leisten, hieß es.
Wie neumarktonline berichtete, steht auf der Nachrücker-Liste für Brandenburger, der am Ostersonntag völlig unerwartet verstorben ist (wir berichteten), der frühere Genosse Alexander Koll. Das "kleine Problem" aus Sicht der SPD: Koll hat inzwischen den Sozialdemokraten den Rücken gekehrt und engagiert sich in der Bayernpartei.
Dem Vernehmen nach denkt Koll aber nicht daran, auf das ihm wohl zustehende Stadtratsmandat zu verzichten.
Das Thema steht sicherlich auch bei der Stadtratssitzung am Donnerstag zur Diskussion. Und die UPW-Fraktion will einen Bayernpartei-Stadtrat offenbar nicht verhindern helfen: dies sei eine „interne Angelegenheit der SPD“, welche er nicht weiter zu kommentieren habe, wird UPW-Fraktionssprecher Martin Meier zitiert: man sehe die Nachrückerposition als „demokratisch legitimiert und rechtlich einwandfrei geprüft“ , weshalb man diese Abstimmung "positiv begleiten" werde.
26.06.18
Schlußlicht der Oberpfalz ?
Beantragen die Gemeinden im Landkreis zu wenig Fördermittel ? Unser Foto zeigt die Mitarbeiter des LEADER-finanzierten Projekts „Quellenreich“, die kürzlich wie geplant in die Stadt Neumarkt wechselten
Foto: Stephan Dierlamm
Es müsse nun eine Werbungsoffensive bei Kommunen, Verbänden und Vereinen mit tatkräftiger Unterstützung des Landkreises gestartet werden, hieß es.
Überrascht zeigte sich Kreisrätin und Kreisbäuerin Sieglinde Hollweck bei der Besprechung über die Tatsache, dass der Landkreis Neumarkt bei den beantragten LEADER-Fördermitteln in der Oberpfalz an letzter Stelle liege. In der vorhergehenden Periode habe man dagegen einen Spitzenplatz belegt. Jetzt verzeichne man mit einem deutlichen Abstand zu den anderen Lokalen Aktionsgruppen ein "absolutes Förderantragsdefizit".
Kreisrat Günter Müller forderte eine Werbungsoffensive und nannte Berngau als Vorbild, wo eine Mitarbeiterin der lokalen Aktionsgruppen bei einer Gemeinderatssitzung das LEADER-Förderprogramm vorstellte.
Zielsetzung müsse es Meinung von Neumarkt Oberbürgermeister Thomas Thumann sein, sogenannte „weiche Standortfaktoren“ zu fördern. Zum Beispiel das Projektmanagement „Quellenreich“ oder das „Nordiczentrum“ in Hilzhofen würden zeigen, dass die Gemeinden im Landkreis gerade im Hinblick auf die notwendige Verbesserung der Freizeitangebote auf dem richtigen Weg seien.
Außer acht dürfe auch nicht der wirtschaftliche Aspekt der Förderung bleiben, so Kreisrätin Ruth Dorner, die auf die Einzelhandelsstärkung hinwies, die beispielsweise durch ein gefördertes Kundenbindungssystem geschaffen wurde.
Im Garten begraben
Weitere Sachthemen der intensiven Fraktionssitzung im Besprechungsraum der Neumarkter Caritas Sozialstation/Diakonie Neumarkt bildeten auch Themen wie die Tierkörperbeseitigung. Hierzu wies Kreisrat Hans Gerngroß auf die Dienstleistung des Zweckverbandes der Tierkörper-und Schlachtabfallbeseitigung Plattling hin. Jedoch dürfen auch nach einer Allgemeinverfügung des Landratsamtes kleinere Heimtiere unter bestimmten Voraussetzungen auf dem eigenem Grundstück oder auf einem Kleintierfriedhof begraben werden.Kreisrat Matthias Penkala berichtete vom derzeitigen Sachstand bei der Besetzung und über die Arbeit des Kreisjugendrings. Die Beteiligten wollen sich demnach zu einer Arbeitsbesprechung treffen, um die Frage einer möglichen Stellenerweiterung zu erörtern. Penkala bezeichnete die derzeitige Leistung der Jugendverantwortlichen im Landkreis als überragend.
15.06.18
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