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"Profilsucht" beklagt
NEUMARKT. Die Gruppe Flitz will nach Angaben der UPW die geplante Hochschule im Bereich der Residenz mit angedrohten Klageverfahren torpedieren.Die UPW-Stadträte Rainer Hortolani und Prof. Dr. Peter Grewe kritisierten entsprechende Äußerungen von Flitz deutlich. "Von diesem Projekt inmitten der Altstadt profitiert die gesamte Neumarkter Gesellschaft, angefangen von den Einzelhändlern bis hin zu den Wirtschaftsbetrieben sowie die Stadt mit ihren sozialen und kulturellen Einrichtungen", sagte Hortolani.
"Dieses Projekt ist das wichtigste Projekt für die Zukunftsgestaltung und Zukunftssicherheit in den letzten Jahrzehnten", so Hortolani weiter. Wenn nun von Flitz argumentiert werde, dass dies alleinige Aufgabe des Freistaates Bayern sei und ein kommunales Finanzierungsmodell durch die Stadt offenbar als "strafrechtlich relevante Untreue durch Verschleuderung von städtischen Geldern" tituliert werde, dann sei dies "schlichtweg unfassbar". Das Finanz- und volkswirtschaftliche Verständnis von Flitz sei "in außerordentlichem Maße beschränkt" sagte Horetolani "diplomatisch formuliert".
250 bis 300 Studenten brächten Kaufkraft und "noch mehr Leben" in die gesamte Stadt, hieß es. Dies strahle auch positiv auf das Umland und den Landkreis aus.
Durch die intensive Vorarbeit von Oberbürgermeister Thumann, der Stadtverwaltung und der großen Mehrheit des Stadtrates sei es gelungen, bei der Regierung Zusagen für Betriebs- und Baukostenzuschüsse für den Hochschulstandort Neumarkt zu erwirken. Das nun von FlitZ angekündigte Klageverfahren wegen „gemutmaßter Formfehler“ würde die geleistete Vorarbeit vernichten und einen wesentlichen Beitrag zur Stadtentwicklung durch eine bewusst provozierte Verzögerung torpedieren.
„Glaubt denn irgendjemand, dass die Hochschulverantwortlichen warten und sich nicht woanders niederlassen werden?" Damit wäre eine einmalige Chance vertan, um "unsere Stadt mit Weitsicht auf zukunftsfähige Beine zu stellen". Wenn das tatsächlich eintreten sollte, dann werde man in ganz Bayern nur den Kopf schütteln, so Hortolani.
Einzig und allen um sich zu profilieren versuche eine "kleine Splittergruppierung", die aktuell weniger als fünf Prozent der Neumarkter Bürger vertrete, durch formaljuristische Spitzfindigkeiten die Stadtentwicklung von Neumarkt zu blockieren, sagte Professor Dr. Peter Grewe. Er sei überzeugter Demokrat und stelle sich sachlichen Diskussionen über verschiedene Standpunkte, aber er verwehre sich dagegen, dass durch diese „Wir sind gegen Alles–Minderheit“ versucht werde, „Weimarer-Verhältnisse“ in Neumarkt zu schaffen und so die Stadt unregierbar zu machen.
Die penetranten Klageverfahren und haltlosen Aufsichtsbeschwerden würden den gesamten Verwaltungs- und Rechtsapparat von Stadt und Landkreis beschäftigen, so Grewe. Diese Zeit fehle den Behörden natürlich dann bei der Erledigung ihrer originären Tätigkeiten zum Wohle der Bürger.
28.05.18
Am Volksfestplatz üben ?
NEUMARKT. Kann bald jedermann am Volksfestplatz mit dem Auto üben ? Die UPW sprach sich jetzt für einen Verkehrsübungsplatz aus.„Wir wollen Schritt für Schritt die Beiträge zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Neumarkt forcieren“, sagte Fraktionsvorsitzender Martin Meier bei der Sitzung der UPW-Stadtratsfraktion. Mit einem Paket aus Aufklärung und Prävention, Ausbau der Infrastruktur und Verkehrsüberwachung wolle man in Anlehnung an das Verkehrssicherheitsprogramm 2020 des bayerischen Innenministeriums „im Rahmen der städtischen Möglichkeiten“ Grundlagen schaffen, um die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen.
„Die Polizei in Neumarkt leistet bereits hervorragende Arbeit auf dem Gebiet der Jugendverkehrsschule sowie bei der Entschärfung und Überwachung von Unfallbrennpunkten“, sagte Verkehrsreferent Jakob Bierschneider. Dies von städtischer Seite zu unterstützen und Möglichkeiten zu eruieren, um Unfallzahlen zu minimieren sei das Ziel des UPW-Antrages.
Stadträtin Ruth Dorner schlug den Standpunkt am Volksfestplatz vor. An diesem Ort finde man die notwendige Platzkapazität. Der Platz sei während des Jahres kaum frequentiert und man könne ohne größeren Aufwand eine Fläche ausweisen. Zu Volks- und Frühlingsfestzeiten sollte ein Abbau der Abgrenzung erfolgen, um die Parkmöglichkeiten weiterhin zu gewährleisten.
„Wir wollen die Möglichkeit schaffen, sowohl jungen Fahranfängern wie auch älteren Menschen, die mit dem erhöhten Verkehrsaufkommen oftmals große Unsicherheiten verspüren, ein Übungsareal zu schaffen“, so Dorner.
Dies sei eine weitere Komponente, um das von der UPW ausgearbeitete Verkehrskonzept zu intensivieren, sagte Verkehrsreferent Bierschneider.
Gleichzeitig liebäugelt man bei der UPW auch mit einem Beitritt zum „Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung“ und kündigt "geschlossene Zustimmung" an. Dadurch wolle man keineswegs "Abzocke unterstützen", hieß es. Gleichzeitig sollte aber die Geschwindigkeitskontrolle durch eine solche "Körperschaft des öffentlichen Rechts" nur in enger Absprache mit der Polizei stattfinden.
16.05.18
UPW für Neubau
NEUMARKT. Die UPW-Fraktion im Neumarkter Stadtrat favorisiert einen kompletten Neubau eines Feuerwehrzentrums am Kurt-Romstöck-Ring.Dies sei die beste und zukunftsträchtigste Alternative, hieß es in der Fraktionssitzung. Die Diskussion darüber entstand aus den Vorgaben des Feuerwehrbedarfsplans, der im Jahr 2017 im Stadtrat vorgestellt wurde.
Es gäbe mehrere Optionen: von der Sanierung der jetzigen Gebäude bis hin zum vollständigen Umbau am Standort Florianstraße wie eben auch einen kompletten Neubau am Kurt-Romstöck-Ring. „Aus unserer Sicht ergibt der Neubau die meisten Synergieffekte “, sagte Fraktionschef Martin Meier.
Am meisten dafür spreche die Tatsache, dass die Kostenschätzungen für alle Optionen im gleichen Rahmen lägen. Mit einer Investition von etwa zehn Millionen Euro müsse man nämlich nach ersten Berechnungen bei allen Varianten rechnen.
„Wir müssen was machen, also machen wir keine Flickschusterei sondern gleich eine auf viele Jahrzehnte angelegte Investition“, hieß es bei der UPW.
Das dafür notwendige Grundstück sei bereits in Besitz der Stadt, die Ausfahrten aus den Garagen zum Einsatzort wären besser zu konzipieren als am alten Standort und man gewährleiste die vorgeschriebene „10-Minuten-Regel“ von Alarmierung bis zum Eintreffen am Einsatzort für mehr als 80 Prozent der Stadtfläche.
„Eine zweite Feuerwache im südlichen Stadtbereich wäre damit hinfällig, ebenso in einigen Bereichen baurechtliche Auflagen für Gewerbetreibende und Privatleute, wie zum Beispiel zusätzliche Rettungswege oder Feuertreppen“, so Stadtrat Franz Düring.
Aus städtebaulichen Aspekten wäre im Nachgang ein Abriss des Zentrums an der Florianstraße anzuvisieren. Damit schaffe man zusätzlich mehrere tausend Quadratmeter Fläche im „Filetgrundstücksbereich“ von Neumarkt. Mit deren Überbauung oder Veräußerung könne zum einen wieder refinanziert werden, zum anderen erhalte man die Möglichkeit, städteplanerisch „ein weiteres Schmuckstück“ im innerstädtischen Bereich zu schaffen, sagte Stadtrat Rudi Bayerl. Es gäbe kein Argument, was gegen einen Neubau spreche, so Bayerl, deshalb sollte man möglichst schnell in die Planungsphase eintreten.
08.05.18
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