Kommunalwahlen 2008

Neumarkt  
SPD

Gertrud Heßlinger

geb: 18.03.1962
Verheiratet, 1 Kind
Dipl. Sozialpädagogin (FH)
SPD Neumarkt

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

am 02.03.2008 wählen Sie einen neuen Neumarkter Stadtrat.
Die SPD-Stadtratsfraktion hat in den vergangenen sechs Jahren bewiesen, dass sie konstruktiv zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger(innen) arbeitet.
Es war die SPD die immer wieder die soziale Verantwortung der Kommune angesprochen und entsprechendes Handeln eingefordert hat.
Wir werden auch zukünftig gerechte, soziale und zukunftsorientierte Entscheidungen zu ihrem Wohle treffen.
Auch zukünftig werden wir ein offenes Ohr für Ihre Probleme haben und versuchen "über den kleinen Dienstweg" Abhilfe zu schaffen.

Wir freuen uns darauf in unserer schönen Stadt verstärkt Verantwortung übernehmen zu dürfen.
Wir bitten Sie um Ihr Vertrauen bei der Kommunalwahl!

Ihre
Gertrud Heßlinger



Die SPD-Stadtratsfraktion war in den vergangenen sechs Jahren maßgeblich für eine moderne Familienpolitik verantwortlich.
Im Gegensatz zur Mehrheitsfraktion brauchten wir keine Fragebogenaktion um zu erkennen, dass Neumarkt noch familienfreundlicher werden muss. Ohne uns gäbe es keinen zweiten Kinderhort, keine Kinderkrippe und kein Jugendzentrum. (Chronologie Kinderhort und Kinderkrippe am Schluss des Artikels nachzulesen)
Wir waren es die erreicht haben, dass eine Sozialpädagogin für die Mädchenarbeit im Jugendzentrum eingestellt wurde.
In der interfraktionellen Arbeitsgruppe Kinderspielplätze hat sich die SPD-Stadtratsfraktion entscheidend für die Weiterentwicklung und den Erhalt bestehender Spielplätze eingesetzt.
Den Bau eines Indoorspielplatzes ("Wölpi") durch "Die Brücke e.V. haben wir von Anfang an unterstützt , zum einen haben wir dadurch eine attraktive Spielmöglichkeit für unsere Kinder erhalten und zum anderen wissen wir um die Notwendigkeit von Arbeitsplätzen für psychisch kranke Menschen.
Unser langjähriges Bemühen Ausbildungsplätze in der Verwaltung zu schaffen wurde vor zwei Jahren endlich umgesetzt. Als Kommune haben wir hier eine Vorbildfunktion, die wir zukünftig noch verstärkt wahrnehmen müssen.
Hätten wir die Mehrheit im Stadtrat gäbe es in Neumarkt längst eine Ganztagsschule als Angebotsschule, entsprechende Anträge von uns wurden mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion abgelehnt. Dank eines Millionen-Programms durch die Bundesregierung (unter Bundeskanzler Schröder) wurde die Hauptschule an der Weinberger Straße als Modus 21 Schule mit Ganztagesklassen entwickelt.
Die Errichtung einer Freiwilligen Agentur war zuerst unsere Idee und unser Antrag.

Wir stehen in der Familienpolitik künftig für: Unsere Senioren/innen gehört dieselbe Aufmerksamkeit wie unseren Kindern:
Wir brauchen altengerechte Wohnungen, d.h. die Wohnungen müssen barrierefrei sein, in zentraler Lage mit günstiger Erreichbarkeit der Versorgungseinrichtungen
Hinzukommen müssen Service- und Betreuungsangebote, die bei Bedarf entsprechend gebucht werden können
Neue Wohnformen wie gemeinschaftliches oder Gruppenwohnen sind künftig aus dem Wohnungsangebot nicht mehr wegzudenken. So können fehlende familiäre Bindungen zumindest teilweise durch gegenseitige Unterstützung und soziale Kontakte ersetzt werden.
Aufgrund der heute geforderten Flexibilität der Arbeitnehmer(innen) wohnen Kinder oft nicht mehr am Wohnort der Eltern, sondern hunderte Kilometer entfernt.
Es muss im Interesse einer modernen, zukunftsgerichteten Stadtpolitik sein, alternative Wohnmodelle für ältere Menschen in ihrer Verwirklichung zu unterstützen.
Bei Neubauten (z.B. Altstadtsanierung durch die städtische Wohnungsbau GmbH) sollten Wohnungen in der Grundrissgestaltung anpassungsfähig sein, für sich ändernde Wohnbedürfnisse und Lebensumstände. Wir wissen, dass gerade ältere Menschen solange nur möglich in ihrem vertrauten Wohnumfeld bleiben möchten.

Wir als SPD fordern deshalb:
Fachliche Beratung bei der Konzepterstellung- und umsetzung
Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Liegenschaften
Initierung und Aktivierung quartiersbezogener Netzwerke
durch die Stadtverwaltung
Gerade für unsere Senioren/innen ist der Stadtbus eine wichtige Einrichtung.
Wir werden uns bemühen eine bessere Versorgung am Samstag- Nachmittag und an den Sonntagen zu thematisieren und auf den Weg zu bringen.

Unsere Position zu: Können Sie im Laufe der nächsten Wochen hier in neumarktonline erfahren.

...und hier zur Chronologie Kinderhort und Kinderkrippe

Im Gegensatz zur Mehrheitsfraktion haben wir uns in den vergangenen sechs Jahren kontinuierlich um den Ausbau von Betreuungseinrichtungen für Kinder gekümmert.
Der Abschlussbericht der Jugendhilfeplanung 2001 hatte ergeben, dass das Platzangebot des einzigen Kinderhorts in Neumarkt seit Jahren vollständig belegt ist. Für uns als SPD war damit klar, dass wir einen zweiten Kinderhort brauchen. Unser Antrag vom 25.10.2002 wurde nicht behandelt, unsere Nachfrage führte zu heftigen Diskussionen über Bedarf und Zeitplan.
Die SPD-Stadtratsfraktion ließ nicht locker, und verwies immer wieder auf die Jugendhilfeplanung. Es bedurfte vieler Gespräche mit den Verantwortlichen und schließlich konnte am 12.09.2003 der zweite Kinderhort eingeweiht werden.

Noch viel anstrengender war es die Forderung nach der Errichtung einer Kinderkrippe umzusetzen.
Es wurde eine sehr persönliche Diskussion und Auseinandersetzung geführt, man warf uns ideologische Verblendung vor. Dabei ging es uns immer darum, Eltern die sich für eine Berufstätigkeit entschieden haben, ein gutes und qualifiziertes Betreuungsangebot für ihre "ganz Kleinen" zu bieten. Für eine familienfreundliche Stadt ein Muss.
Unserer Bedarfserhebung vom Januar 2003 sowie der Jugendhilfeplanung des Landratsamtes, die einen klaren Bedarf von zwei Gruppen (12 Kinder) ergeben hatte, wurde kein Glauben geschenkt.
Unser Antrag vom März 2003 auf Errichtung einer Kinderkrippe wurde abgelehnt.
Im April 2004 stellten wir erneut einen Antrag, die Mehrheitsfraktion hat ihn wieder abgelehnt und beschlossen eine eigene Datenerhebung zu machen. Es wurde ein Fragebogen verfasst, der so gestaltet war, dass Eltern Angst bekamen wegen der hohen Kosten.
Kein Wort davon, dass es finanzielle Unterstützung geben kann. Nach dem Vorliegen der Zahlen im November 2004 wollte man erneut untätig bleiben, weil die Zahl der angemeldeten Kinder nicht ausreiche. Irrtum - die Regierung in Regensburg sagte was anderes. Also erneut ein Antrag von uns. Im April 2005 lenkte die Mehrheitsfraktion schließlich ein. Am 06.07.2005 wurde der Vertrag für die Kinderkrippe unterschrieben.
Am 14.09.2005 wurde der Betrieb eröffnet. Heute nach über zwei Jahren boomt die Kinderkrippe, es werden maximal 24 Kinder betreut, schon jetzt werden Anträge für 2009 unterschrieben.
Als sehr gute Einrichtung wurde, während der mehrjährigen Diskussion um die Kinderkrippe eine Kleinstkinderbetreuung durch das Storchennest initiiert. Wir haben immer betont, dass beide Einrichtungen einen anderen Ansatz haben und beide notwendig seien.

Stadthalle

2007: Bei der Beantragung von Fördermitteln beim Bund-Länder-Städtebau-Förderprgramm hat die Stadt als konkrete bedeutende Maßnahme die Errichtung einer Stadthalle und Tiefgarage Schlossschanze angegeben

Es gibt einen mehrheitlichen SR-Beschluss für die Errichtung einer Stadthalle

Derzeit geht die Stadtverwaltung noch von einem Bau der Stadthalle aus –im Kultur- und Verwaltungssenat (12.02.2008) vorgestellten Finanz- und Investitionsplan sind noch 15 Millionen vorgesehen

Es wird jetzt über eine Bedarfsanalyse der Stadthalle diskutiert – ich habe wiederholt im Stadtrat die Frage des Bedarfs gestellt– die Antwort war: die Analyse wird im Rahmen des PPP-Verfahrens erstellt.

Der Stadtrat muss in einer der nächsten Sitzungen darüber entscheiden muss, ob er aus dem PPP-Verfahren aussteigen will – zum jetzigen Zeitpunkt ist ein Ausstieg ohne Schadensersatzforderungen nicht möglich.

Eine Stadthalle mit uns wird es nur geben, wenn die Kosten vertretbar sind. Der geeignete Standort ist das Untere Tor, dort wäre auch Platz für ein Hotel.

Der Stadtpark könnte so erhalten bleiben.

Ganzjahresbad

Die SPD hatte bereits 1996 ein Ganzjahresbad gefordert.

2001 hatte sich die Mehrheitsfraktion damit befasst

Im Juli 2007 stand es auf der Tagesordnung im Stadtrat.

Die CSU hatte gefordert, verschiedene Bäderbauarchitekten zu beauftragen, Vorentwürfe für ein Ganzjahres Erlebnis-Wellnessbad erstellen zu lassen.

Unsere Fraktion hatte damals ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass dies der falsche Ansatz sei. Zuerst muss man wissen was man will, dann sollte das Thema gemeinsam mit dem Landkreis angegangen werden und bevor ein Architekt beauftragt wird brauchen wir eine Marktanalyse.

Ansonsten passiert uns dasselbe wie bei der Stadthalle, dann diskutieren wir während der Planungen über den Bedarf.

Wir unterstützen den Bau eines Ganzjahresbades, jedoch müssen sich die Kosten in einem verträglichen Rahmen bewegen (Ein Erlebnisbad, wie z.B. im Dezember 07 in Fürth eröffnet, Kosten 33 Millionen € wird es mit uns nicht geben). Auch die Eintrittspreise müssen sozialverträglich gestaltet werden.

Das wieder eröffnete Südstadtbad in Nürnberg, bei dem ein großer Schwimmbereich im Zentrum steht wäre aus unserer Sicht auch für Neumarkt nachahmenswert.

Der Stadtrat muss sich nach der Wahl ernsthaft mit diesem Thema beschäftigen und eine gute Entscheidung für unsere Bürgerinnen und Bürger treffen.

Einkaufszentrum am Unteren Tor

Die Verkaufsfläche in Neumarkt liegt wie aus dem BBE-Gutachten hervorgeht jetzt schon über dem Bundesdurchschnitt. Die Warenausrichtung in dem geplanten Einkaufszentrum bringt nichts Neues, der Rückgang des Gesamtumsatzes des deutschen Einzelhandels macht auch vor Neumarkt nicht halt. Mit einem Einkaufszentrum am Unteren Tor werden wir noch mehr Leerstände in der Innenstadt erhalten, selbst die Altstadtpassage ist noch nicht vollständig vermietet.

Autobahnanschluss Frickenhofen

Bei diesem Thema hat die SPD-Stadtratsfraktion immer klar Position bezogen.

Diese Ausfahrt braucht es nicht!

Bei der Nullvariante ist mit einer erheblichen Belastung der Anwohner des Föhrenwegs, Pelchenhofener Str., Badstr. und Flutgrabenweg zu rechnen.

Die Frickenhofener Bürgerinnen und Bürger brauchen einen Lärmschutz, dieser muss auch ohne AB-Anschluss gebaut werden können.

Klimaschutz –Regenerative Energien

Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Stadtwerke ihre Selbstständigkeit erhalten.

Dazu ist es erforderlich, dass sie verstärkt eigene Energie erzeugen und verkaufen können.

Wir unterstützen den Bau eines Biomasseheizkraftwerkes, ein alternativer Standort muss bald gefunden sein

Wir fordern beim Neubau von städtischen Einrichtung und Häusern den Einbau regenerativer Energieversorgung

Wir fordern CO-2 Minderungsprogramme für private Haushalte aufzulegen, z.B. Zuschuss für Einbau von Wärmedämmung

Neubaugebiete müssen mit Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen ausgestattet werden

Bau von Bürgersolaranlagen

Der Stadtrat hat eine 50% ige Reduzierung des CO-2 Ausstosses beschlossen, d.h. wir müssen ein Kommunales CO-2 Minderungsprogramm aufstellen um dieses Ziel zu erreichen.

54 % der befragten Bürger/innen (im Rahmen des Nachhaltigkeitsberichts) waren mit dem kommunalen Klimaschutz weniger bis unzufrieden.

Hier gibt es also einen erheblichen Handlungsbedarf- wir werden uns dieser Herausforderung stellen.
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ISSN 1614-2853
19. Jahrgang