neumarktonline Dokumentation

Stellungnahme der UPW zum Haushaltsplan 2007

von Dr. Werner Mümmler

Zunächst dürfen wir uns bei Oberbürgermeister Thomas Thumann, Herrn leitenden Verwaltungsdirektor Graf und seinem Team für die zuverlässige und pünktliche Erstellung des Haushalts bedanken.

Die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt ist als sehr gut zu bezeichnen. Die Investitionsquote ist hoch; dies sichert Arbeitsplätze. Die Stadt Neumarkt ist durch die gute Finanzausstattung finanziell beweglich. Unser aller Dank gilt dem Fleiß der Bürger der Stadt Neumarkt und den Gewerbetreibenden, die durch ihre Steuerzahlungen zum Erfolg der Stadt Neumarkt beigetragen haben.

Im Einzelnen möchte ich folgende Punkte hervorheben:

1. Bereich Unteres Tor:

Mein herzlicher Dank gilt insoweit Herrn Oberbürgermeister Thumann und Herrn leitenden Verwaltungsdirektor Graf, die es geschafft haben, endlich nach jahrelangem Stillstand einen neuen Vertrag mit dem Investor Krause auszuhandeln, der jetzt die Interessen der Stadt Neumarkt insbesondere so berücksichtigt, dass bei Nichteinhaltung von Verpflichtungen durch den Investor Krause ein sofortiger Ausstieg durch die Stadt Neumarkt möglich ist. Wir sind dadurch wieder handlungsfähig geworden. Wir sehen das Projekt auf einem guten Weg dahingehend, dass im Herbst dieses Jahres dort die Bagger rollen. Ein Media Markt und die anderen Gewerbebetriebe im Rahmen des Fachmarktzentrums werden für die Neumarkter Bürger und das Umland ein attraktives zusätzliches Angebot bringen.

2. Stadthalle:

Das PPP-Verfahren läuft. Daraus können wichtige Erkenntnisse gezogen werden. Insbesondere wird im Rahmen dieses PPP-Verfahrens eine genaue Bedarfsanalyse durchgeführt und anhand der Angebote, die die Investoren vorlegen werden, wird man erkennen, welche Kosten und Risiken mit diesem Projekt auf die Stadt Neumarkt zukommen. Sobald die konkreten Angebote im Rahmen des PPP-Verfahrens vorliegen, wird man das Projekt auf den Prüfstand stellen und dieses unter Wirtschaftlichkeitsgesichtspunkten und insbesondere bezogen auf die Frage, welches finanzielle Engagement für die Stadt Neumarkt für ein derartiges Projekt erforderlich ist, abklopfen können. Wir wollen hiermit klarstellen: Wir sind für eine Stadthalle in Neumarkt, Neumarkt braucht eine Stadthalle, jedoch nur zu vertretbaren Kosten!

3. Ankauf Delphi-Gebäude:

Eine weitere wichtige Investition war der Ankauf der ehemaligen Delphi-Gebäude in der Eggenstraße. Einerseits besteht insoweit die Prognose, dass doch zahlreiche Arbeitsplätze bei Delphi hier in Neumarkt erhalten bleiben. Zum anderen wurde die Möglichkeit geschaffen, einen Indoor-Spielplatz, betrieben durch die gemeinnützige GmbH "Die Brücke", zu installieren. Dieser Indoor-Spielplatz ist in greifbare Nähe gerückt und wird eine weitere Bereicherung, insbesondere für Familien und Kinder aus Neumarkt und Umgebung, mit sich bringen.

4. Erlebnisbad:

In den Haushalt für das Jahr 2007 sind Planungskosten eingestellt für eine Zusammenlegung von Hallenbad und Freibad zu einem gemeinsamen Erlebnisbad. Die erforderlichen Verhandlungen zwischen dem Landkreis und der Stadt Neumarkt beginnen auf Verwaltungsebene zu laufen. Gerade dieses Projekt inmitten der Stadt hat enorme Vorteile gegenüber dem früher angedachten Projekt "Zauberberg" außerhalb des Innenstadtgebiets.

Ermöglicht wurde diese Maßnahme nicht zuletzt durch die erfolgreichen Verhandlungen von Oberbürgermeister Thumann und leitenden Verwaltungsdirektor Graf im Zusammenhang mit dem Erwerb der Immobilie der früheren Firma Watte Richter.

Auch hier läuft die Entwicklung positiv in die richtige Richtung!

5. Blockheizkraftwerk:

Weiterhin positiv sieht die UPW die Initiative der Stadtwerke und der Stadt Neumarkt in die Investition eines Hackschnitzelwerks. Die Planung läuft. Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung ist in Auftrag gegeben.

Insoweit setzen wir auf nachwachsende Rohstoffe und versuchen, uns vom Öl unabhängiger zu machen.

Ermöglicht wurde auch dies durch den persönlichen Einsatz unseres Oberbürgermeisters, der das erforderliche Grundstück für das Hackschnitzelwerk im Erbbaurecht für die Stadt sichern konnte.

6. Familienförderung:

Der Bereich Familienförderung liegt uns besonders am Herzen. Seit Jahren gibt es das Modell, dass Familien mit Kindern einen Nachlass von € 10.000,00 pro Kind beim Grunderwerb in bestimmten Baugebieten erhalten. Die Frage ist, ob diese Maßnahme in Zukunft ausreicht oder ob es nicht sinnvoll ist, geeignete weitere Maßnahmen zu ergreifen, um Familien mit Kindern Förderungen, die nicht unbedingt rein im finanziellen Bereich liegen müssen, zukommen zu lassen.

Schon seit Jahrzehnten hatte die UPW, insbesondere durch ihren früheren Fraktionsvorsitzenden Ernst Reischböck, ein Jugendzentrum gefordert. Vor wenigen Tagen haben wir dieses eingeweiht. Viele Bürger der Stadt Neumarkt konnten sich davon überzeugen, dass dieses Jugendzentrum eine große Bereicherung für unsere Stadt darstellt. Wir sind sicher, dass Sigi Müller und sein Team dieses Jugendzentrum nicht nur für die Jugend, sondern auch für Senioren mit Leben erfüllen.

Täglich freuen wir uns, gerade bei dem jetzigen schönen Wetter, über den neuen Spielplatz am Ludwigshain, der von den Kindern sehr gut angenommen wird. Es werden sicherlich auch künftig insoweit vergleichbare Aktivitäten folgen. Die Sanierung des Kindergartens in Pölling wird in Angriff genommen.

Auch im Bereich der Schule Wolfstein konnte - und auch da gilt mein besonderer Dank Herrn Oberbürgermeister Thumann - durch Erwerb des Nachbargrundstücks der Grundstein für Erweiterungen und Verbesserungen der bisherigen Situation gelegt werden.

7. Wirtschaftsförderung / Arbeitsplätze:

Der jetzige Haushalt zeigt, dass das Investitionsvolumen der Stadt Neumarkt weit über den Durchschnitt anderer Kommunen hinausgeht. Jede investive Maßnahme sichert Arbeitsplätze im hiesigen Bereich.

Man darf jedoch auch nicht übersehen, dass es in den vergangenen Jahren zu zahlreichen Abwanderungen von Gewerbebetrieben in umliegende Gemeinden gekommen ist. Derartige Entwicklungen müssen gestoppt werden. Nach wie vor ist die UPW-Fraktion der Ansicht, dass von Seiten der Stadt Neumarkt aktiv Gewerbebetriebe, insbesondere auch Produktionsbetriebe, angeworben werden sollten. Wir befürworten nach wie vor einen "Citymanager" oder wie immer man eine derartige Person bzw. Institution nennen will.

Das Ziel ist klar:

Die Stadt Neumarkt muss aktiv Gewerbebetriebe akquirieren und zusätzlich die Innenstadt als attraktive Einkaufsstadt erhalten und ausbauen.

Alles in allem sieht die UPW-Fraktion optimistisch in die Zukunft. Wir können die einigen, wenigen Stadträte nicht verstehen, die immer nur alles ins Negative ziehen, nahezu gegen jede Maßnahme stimmen. Würde es nach dieser Fraktion gehen, wäre in der Stadt Neumarkt schon lange Stillstand eingetreten und man würde einen Rückschritt nach dem anderen machen.

Wir können froh darüber sein, dass die überwiegende Anzahl der Stadträte zukunftsweisend, positiv und optimistisch denkt. In diesem Sinne müssen wir weitermachen!

Die UPW-Fraktion stimmt dem Haushalt zu.

(Bei den Dokumentationen handelt es sich um von den jeweiligen Rednern zur Verfügung gestellte Manuskripte. Sie können von der tatsächlich gehaltenen Rede abweichen)

zurück

Telefon Redaktion

Burgis

Stadt Neumarkt

Link zum Landkreis Neumarkt

MdEP Albert Deß

Link Jurenergie

neumarktonline - die Internet-Tageszeitung. Aktuelle Berichte, Meldungen und News aus Neumarkt in der Oberpfalz im Internet
ISSN 1614-2853
16. Jahrgang